Andreas Schubert

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

dann entstehen dort natürlich auch Verzögerungen. Deswegen ist auch hier Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit auf allen Ebenen ein gutes Konzept. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Die CDU-Fraktion erweckt mit ihrem Antrag zur Aktuellen Stunde den Eindruck, dass bereitgestellte EU-Gelder nicht rechtzeitig von der Thüringer Landesregierung ausgegeben werden und damit unwiederbringlich der Verlust dieser …

Gestatten – zwei. Frau Staatssekretärin, es handelt sich tatsächlich um einen konkreten Fall aus der Stadt Gera. Die konkrete Rechnung, die den Pflegedienst erreicht hat, liegt uns in Kopie vor. Ich würde jetzt noch einmal zwei Nachfragen stellen. Erstens: Gibt es aus Ihrer Sicht eine Vorschrift, die tatsächlich die Kommune bindet, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nebenwirkungen der Pandemie In den ersten Monaten der Pandemie wurden viele private und auch gemeinnützige Träger und Anbieter betreuerischer und pflegerischer Leistungen bei der Beschaffung von Schutzbekleidung und aus‑ rüstung durch das Land und die Kommunen unterstützt. Die Materialien wurden dann …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …

positives Signal gesendet wird. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, der Vorredner hat eine Neufassung des beliebten Märchens „Des Kaisers neue Kleider“ aufgeführt. Es ist geradezu paradox, Herr Höcke, als selbst ernannte Alternative keine einzige Alternative hier vorzutragen, kein einziges Zukunftsszenario hier zu artikulieren. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE …

wo klar die Defizite und Grenzen langer Lieferketten und ausgelagerter Know-hows aufgezeigt wurden. Aber wie soll es nun weitergehen? Das ist das, was die Betroffenen auch in den Unternehmen interessiert. Gebot der Stunde ist eine strategische Entwicklung neuer Wertschöpfungsketten mit Blick auf die laufende Mobilitätswende, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Bei den Protestaktionen an Thüringer Standorten der Automotive-Industrie in den letzten Wochen hat sich gezeigt, dass sich die Beschäftigten und ihre Familien auf die Solidarität der Linksfraktion verlassen können, wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, natürlich möchte ich auch zuallererst meiner Ministerin Heike Taubert alles Gute wünschen. (Beifall im Hause) Ich weiß, dass sie uns jetzt am Livestream folgt, und ich bin mir sicher, sie wird auch in Kürze wieder da sein und dann in den Haushaltsberatungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die Forderung der CDU nach unbürokratischen Hilfen für die Wirtschaft und einer schlanken Verwaltung halten wir im Grundsatz für richtig. Auch wir nehmen in Gesprächen mit Unternehmer/-innen, aber auch Einwohner/-innen, …

Ja. Um es noch mal klar zu sagen: Wenn diese Herstellung des Frostschutzkörpers eine Extraleistung ist – das wird wahrscheinlich nicht der Fall sein, dann würde ja die ganze Straßenbauleistung als Auftrag vergeben und auch vertraglich vereinbart –, wenn das eine Teilleistung ist, die muss aber als Teilleistung auch beauftragt sein. …

Nein, wenn es eine Teilleistung ist und die so vereinbart wird, zählt der Zeitpunkt, wann die Leistung erbracht wird. Also nicht, wann eine Rechnung gestellt wird, sodass man es rauszögern kann, sondern wenn eine Abnahme der Leistung erfolgt ist, dann ist der Zeitpunkt gegeben. Ist dieser Zeitpunkt in diesem Zeitraum der niedrigeren …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, namens der Landesregierung beantworte ich Ihre eben vorgetragene Anfrage wie folgt: Ich verzichte darauf, die Fragen noch mal vorzulesen, obwohl einige es gern gehört hätten, aber lassen wir es mal bei den Antworten. Eine Vorbemerkung dazu: Durch das Zweite …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Bergner wie folgt: Ich müsste jetzt eigentlich sagen, es gibt keine Antwort zu Frage 1 und demzufolge auch zu Frage 2. Das wollen wir jetzt aber nicht machen. Die Förderung wird …

Da gebe ich Ihnen recht. Die Frage 2 hatte ich beantwortet, nämlich dass es keine frei werdenden Mittel gibt. Die Frage war: Wie beabsichtigt die Landesregierung den Landtag zu beteiligen, wie die durch die Berechnung frei werdenden Mittel des Thüringer Familienbonus eingesetzt werden sollen? Und wenn keine Mittel frei werden – damit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die eben vorgetragene Mündliche Anfrage der Abgeordneten Meißner wie folgt: Der Thüringer Landtag hat mit seinem Beschluss in der Drucksache 7/920 nach meinem Dafürhalten zu Recht auf die besonderen Leistungen der Familie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, am vergangenen Samstag waren Vertreter der Koalitionsfraktionen und der CDU zusammen mit Beschäftigten der Norma Group zu einer Veranstaltung der IG Metall in Gerbershausen eingeladen, die ein klares Signal für das …

Bitte die zwei Fragen noch mal. Danke schön.