Andreas Schubert

Also zu den Einzelfällen kann ich wirklich nichts sagen, erstens, weil ich es doch nicht darf, und zweitens, weil ich es auch nicht weiß. Aber noch mal zu dem Anscheinsbeweis, also zum Beispiel bei der Teilnahme von Polizeibeamtinnen und -beamten an Demonstrationen – an bestimmten Demonstrationen, meine ich natürlich –, wo so was dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage in Drucksache 7/3366 des Abgeordneten Dittes wie folgt: Zu 1.: Vorweg ist anzumerken, dass seitens der Landesregierung keine Aussage zur Anerkennung von Arbeitsunfällen von Arbeitnehmerinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, vor allen Dingen sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, insbesondere auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die für uns als Linke selbstverständlich zur Wirtschaft mit dazu gehören – und da unterscheiden wir uns offensichtlich von einer Reihe von Fraktionen hier im …

um weiteren Gründerinnen und Gründern diesen Weg in die Wirtschaft zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund sagen wir: Wir sind erfolgreich unterwegs und es gilt, diesen Weg genauso fortzusetzen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

– danke, Frau Präsidentin – gerade auch in den Zeiten des Lockdowns gesichert. Ich erinnere an den Thüringer Baustein zum Schutz der Soloselbstständigen, wo hier in unserem Freistaat im zweiten Halbjahr pro Monat 1.180 Euro möglich gemacht wurden für Soloselbstständige, (Beifall DIE LINKE) um deren Existenz zu schützen. Das gab es bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen und alle Interessierten an den Bildschirmen! Herr Kollege Henkel, wer sich darüber beschwert, dass Klischees den Blick auf das Wesentliche verstellen, sollte nicht ständig neue produzieren. Deswegen kann ich sozusagen nur davor warnen, wieder Klischees einzuführen, was die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer – insbesondere aus den betroffenen Branchen, die sich vielleicht hier im Livestream eingeschaltet haben –, Versorgungsengpässe und Preisentwicklungen bei Roh- und Baustoffen in Thüringen hat die CDU heute als Thema dieser Aktuellen Stunde …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, auch die Zuseher und Zuhörer am Livestream, hoffentlich viele Vertreter der Thüringer Wirtschaft (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Die haben jetzt abgeschaltet!) und auch viele, die sich engagiert einsetzen für die deutsch-russische Freundschaft! (Beifall DIE LINKE) Die Stärkung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die FDP reicht uns heute einen Antrag ein, der von der Überschrift her sicherlich viele interessiert, Beschäftigte in unseren Thüringer Unternehmen, Unternehmerinnen und Unternehmer. Was ist eigentlich die Botschaft dieses Antrags? Diese Frage stellt man sich zumindest, wenn …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Danke, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, ist Ihnen denn möglicherweise auch aus der aktuellen Schalte der Wirtschaftsminister bekannt, ob es eine Zusage des CDU-geführten Bundeswirtschaftsministeriums gibt, dass es trotz der langen, monatelangen Vorlaufzeiten zur Erarbeitung der Programme, um die Auszahlung von Überbrückungshilfen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Zippel, die Vorrednerin hat ja schon die Kompetenzen zur Maskenbeschaffung von Ihrer Seite gewürdigt, aber Fakt ist, dass das, was Sie eingefordert haben, die Informationen zu den Beschaffungszahlen, die liegen alle wirklich längst vor. (Zwischenruf Abg. Zippel, …

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Präsidentin, aus der Sonne ans Pult. (Beifall DIE LINKE) Es liegt uns ein Entschließungsantrag der FDPFraktion vor, zu zwei Dritteln … (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Zwei Stück!) – Ja, ich rede von dem mit der Nummer 2553, der sich zu zwei Dritteln seines Inhalts an die Bundesebene richtet und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, Untergangsszenarien statt Konzepte, nichts Konkretes zur Wirtschaftsförderung, nichts Innovatives zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts/Hochschulstandorts Thüringen – so kennen wir die AfD. Frau Kniese, Sie sind dieser Linie wieder treu …

Vielen Dank an dieser Stelle auch den Kolleginnen und Kollegen noch mal, die sich mit engagiert haben, damit wir hier gemeinsam diesen Kompromiss heute für das Thüringer Handwerk zum Beschluss erheben können. (Beifall DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen! Zur Stärkung der Thüringer Wirtschaft hat die AfD Fraktion hier in dieser Legislaturperiode abso‑ lut gar nichts beigetragen, im Gegenteil. Vor dem Hintergrund ist es schon bemerkenswert, dass auch hier ein Redner ans Pult tritt, der in all …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen von den demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Insbesondere aber möchte ich mich an das Thüringer Handwerk wenden, an die Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister sowie alle, die das in Zukunft noch werden möchten. Seit Beginn …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …