Andreas Schubert

Es steht im Text des Vorberichts der Haushaltssatzung, dass die Erheblichkeitsgrenze auf 2 Prozent festgesetzt wird. Das würde mich dann schon noch mal interessieren, dazu würde ich um schriftliche Antwort bitten. Dann erscheint möglicherweise Ihre Herleitung in etwas anderem Licht, denn 2 Prozent sind nach meinem Verständnis weniger als …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatssekretärin, schönen Dank für die Antwort. Würde die Erheblichkeitsgrenze sozusagen einer kommunalen Definition unterliegen, wenn wie im vorliegenden Fall im Vorbericht zur Haushaltssatzung – der mit der Satzung im November vergangenen Jahres für dieses Jahr beschlossen wurde – die Stadt selbst …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Mündliche Anfrage lautet: Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung in Gera Nach § 60 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Kommunalordnung hat die Gemeinde unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen, wenn Ausgaben des Vermögenshaushalts für bisher nicht veranschlagte Investitionen oder …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörerinnen und Zuschauer an den Monitoren! Herr Frosch, Ihre Rede hat noch einmal bestätigt, dass jede nicht gehaltene Rede der AfD-Fraktion der größtmögliche Dienst an der Thüringer Wirtschaft ist, (Beifall DIE LINKE) denn die apokalyptischen Untergangsszenarien, die …

Noch mal ganz kurz, Herr Kießling, weil Sie immer wieder auf dem Wort „Soforthilfe“ rumreiten: Es ist doch nun wirklich erwiesen, dass Sie dem Maßstab, den Sie hier an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Aufbaubank anlegen, selbst überhaupt nicht im Ansatz gerecht werden. Wo ist denn Ihr Sofortvorschlag im März gewesen, wenn Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer an den Monitoren! Auch in Thüringen kämpfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmerinnen und Unternehmer seit zwei Monaten mit den Folgen der Corona-Pandemie. Und diese Corona-Pandemie, Herr Kießling, ist keine verordnete Krise und schon gar nicht ein …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich würde noch folgende Zusatzfrage stellen wollen: Wer ist denn eigentlich sozusagen die Kontrollinstanz bei solchen Einsätzen, dass tatsächlich keine personenbezogenen Daten erhoben werden? Ist dort die Anwesenheit des örtlichen Datenschutzbeauftragten notwendig, um eine solche Sicherheit mit einzubauen? …

Ja, vielen Dank. Drohneneinsatz in der Stadt Gera über das Osterwochenende Nach öffentlichen Informationen der Stadtverwaltung Gera wurden am 11. April 2020 zeitgleich mehrere Drohnen zum Einsatz gebracht, um im Rahmen der aktuellen Arbeit des Krisenstabs neue technische Fähigkeiten zu gewinnen. Auf Nachfrage im öffentlichen Teil der …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich hätte noch eine Frage im Zusammenhang mit der Fördermittelbescheidung der Mittel des Thüringer Schulbauprogramms: In der Regel war in den letzten Jahren zum Jahresstart eine offizielle Verlautbarung aus dem Ministerium im Sinne einer Pressemitteilung registriert worden, wo die Jahresscheibe des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Raumprogrammempfehlungen für den Schulbau und deren Förderrelevanz im Fall bevorstehender Investitionen an der Ostschule in Gera In der Stadt Gera wird zurzeit eine Schulbauinvestition mit dem Thüringer Schulbauprogramm an der Ostschule durchgeführt. Die Generalsanierung des gesamten Gebäudekomplexes …

Sehr geehrte Präsidentin, ich möchte noch mal für die Linksfraktion einige Gedanken in die Debatte mit einbringen. Wenn der Vertreter der AfD hier den Austausch mit den Vertretern des Handwerks anmahnt, dann hat er die Chance zum Beispiel am 16. November bei der Meisterfeier des Ostthüringer Handwerks verpasst. Da war nicht mal ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer an den Bildschirmen und hier auch in der Plenarrunde auf der Tribüne, das Thüringer Handwerk zu stärken, Gründung und Nachfolgen von Meisterunternehmen zu fördern, ist das Ziel des Alternativantrags der rot-rot-grünen Koalition. Dem stetigen Verlust von …

Genau. Man muss mal sagen, wie das abläuft. Wenn man in Ministerkonferenzen darüber weitere Entscheidungen trifft, wird erst mal auf Arbeitsebene über so etwas diskutiert, das wird die Hausleitung gar nicht erreichen. Als man dann den nächsten Schritt gehen wollte, hat man das schon eingestellt. Es wäre irgendwann mal die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, namens der Landesregierung beantworte ich die Frage des Abgeordneten Malsch wie folgt: Als Vorbemerkung: Die Biersteuer ist eine der ältesten Abgaben auf Verbrauchsgüter, sie wurde schon im Mittelalter erhoben. Die Erträge aus der Bierteuer stehen den Ländern zu. Eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir behandeln hier tatsächlich ein Thema, das weit über die Überschrift und den Begriff der Aktuellen Stunde hinausweist. Es eignet sich tatsächlich eben nicht für eine Showveranstaltung, wie manch ein Vorredner hier versucht …

Vielen Dank. (Beifall Die Linke)

sondern es ist auch ein Schlag ins Gesicht all der Beschäftigten von Unternehmen, die Aufträge des Landes abarbeiten. Deren Mindestlohn steigt nämlich zum 1. Januar kommenden Jahres auf 15,50 Euro. 2586 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, nur ein Satz zu dem Vortrag der AfD-Fraktion: Man muss kein Prophet sein, um festzustellen, dass die AfD einer der größten Feinde der Zukunft des Wirtschaftsstandorts Thüringen ist. Nicht nur, dass Sie Unternehmen schwere wirtschaftliche …

Herr Kobelt, das ist mir sehr bewusst. Das ist ja vom damaligen geschäftsführenden Ministerpräsidenten auch immer mit dem Begriff des technischen Haushalts umschrieben worden, als das dann hier eingebracht wurde. (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Das ist eine Ausrede!) Mir ist auch sehr bewusst, wie die Reden der Vertreter der Koalition …

Ja, ich komme zum Schluss und sage ganz zum Schluss: Herr Thrum, weil Sie vorhin wieder so klagend von der Regenbogengesellschaft vom Leder gezogen haben, will ich Sie nur daran erinnern, dass auch der Landessportbund Mitglied der Initiative Weltoffenes Thüringen ist. Und das ist auch gut so. (Beifall Die Linke)