Steffen Schütz

Also, Herr Schubert, wir kennen uns mittlerweile so gut und so lange, dass Sie wissen, wie meine Antwort ausfällt. Ich wünschte, ich könnte Ihnen sagen, dass die KIV als alleiniger Partner taugt. Ich glaube, dass die KIV das will und dass wir die KIV auch dahin gehend unterstützen. Ich war zuletzt beim Digitalgipfel der KIV. Der Ministerpräsident, ich, andere haben sich sehr klar in diese Richtung geäußert, dass die KIV wachsen muss. Dass sie leistungsfähiger sein muss, wissen wir auch. Allerdings möchte ich noch mal ganz klar sagen, wir haben zwei Bezugsquellen. Wir haben einerseits die OZG-Leistungen, ich sage mal, die EFA-Leistungen, die wir zukaufen oder die wir einführen, die bekommen wir vom Bund. Ich glaube, dass wir da einen echten Nachholbedarf haben. Ich werde demnächst mit meinen Digitalministerkollegen auch insbesondere in Schleswig-Hoststein, in Hamburg, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern sicherlich Vereinbarungen vorbereiten, damit das schneller geht. Das andere ist natürlich das, was wir bei der KIV bzw. im OZG-Bereich selber auf die Beine stellen. Da müssen wir auch schneller werden. Ich habe aber den Eindruck – ich sage es mal, weil wir hier unter uns sind –, der Leidensdruck ist relativ groß. Ich bin sehr zuversichtlich, dass man das allenthalben verstanden hat. Wir haben uns auf jeden Fall vorgenommen, da nicht nachzulassen. Ich bin auch sehr froh, dass wir mit den beiden Digitalisierungsabteilungen, die wir haben – und wir reden von Haushaltsverhandlungen und von einer Menge Geld, die das kostet –, da auch – da brauche ich dann letztlich auch die Unterstützung von Ihnen allen – tatsächlich vorwärtskommen. Meine Empfehlung wäre KIV, aber KIV mit Druck.