Steffen Schütz

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, natürlich auch am Livestream, Sie sehen hier einen Ungeduldigen. Das ist eine menschliche, liebenswerte oder weniger liebenswerte Besonderheit bei mir. Als Minister bin ich ungeduldig. Ich komme aus der Wirtschaft, das ist bekannt, und mir gehen Dinge nicht schnell genug. Das ist chronisch. Dafür kann ich nichts. Ich bin, das gestehe ich, in dieses Ministerium gegangen und habe gedacht: Wie funktioniert denn Verwaltung? Da habe ich als Unternehmer, als Bürger gedacht: Na ja, Verwaltung – was man so für ein Bild hat. Ich kann Ihnen sagen: Ich habe mein Urteil gründlich revidiert. (Beifall Die Linke) Das habe ich tollen, wirklich tollen Mitarbeitern, bei denen ich mich manchmal entschuldigen muss, weil ich zu ungeduldig bin, zu verdanken und ich habe das Gefühl, das sind Menschen, die genauso wie ich nach Hause gehen abends und sagen: „Mensch, was hast du geschafft? Was hast du noch vor dir?“, und unzufrieden sind und ungeduldig sind, und zwar zu Recht. Und ja – für Sie auf der Tribüne –, Digitalisierung ist das dickste Brett. Aber neben dieser Digitalisierung haben wir so wichtige Themen wie Wohnungsbau, wie Brücken. Ich sage nur Carolabrücke, wo sich kein Mensch vorstellen will, was passieren würde, wenn das in Erfurt, Weimar oder Eisenach oder an irgendeinem anderen Ort passieren würde – was tun wir da? Wir haben das Thema „Entschlackung“. Wir haben das Thema „Entbürokratisierung“. Wir haben das Thema „Prozesse“. Wir alle haben einen digitalen Personalausweis. Der kostet eine Menge Geld. Ich weiß nicht, wer von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, den schon mal benutzt hat, ich jedenfalls nicht. Das würde ich gern ändern, und zwar ganz schnell. Wir haben das Thema „Bauen“, wir haben das Thema „Mieterschutz“, wir haben das Thema „Deutschlandticket“, wo Politik ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Wir müssen das in Ordnung bringen. Wir haben das Thema „Reaktivierung von Strecken“. Wir haben das Thema „ITF – Integraler Taktfahrplan“, Mobilitätsnetzwerk. Und wir haben das heute schon mehrfach gehört: mitgenommen. Die Leute, die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger, wollen sich mitgenommen fühlen. Wie sollen sie das machen, wenn der Bus nicht mehr hält oder nicht mehr fährt? Deswegen muss ich mich darum kümmern und ich tue das sehr gern, weil ich dieses Amt als Ehre betrachte. „Dekarbonisierung“ ist das Stichwort. Lassen Sie uns vernünftig dekarbonisieren, lassen Sie uns unideologisch dekarbonisieren. Wenn der Geschäftsführer der Erfurter Bahn für ein Fahrzeug – und er hat 100 von den Triebwagen, die mit umweltfreundlichem Diesel fahren – 4 Millionen Euro aufwenden muss und er jetzt schon weiß, dass ihn Dekarbonisierung 100 Fahrzeuge zu je 8 Millionen Euro – Elektrofahrzeuge – kostet, dann sollten wir hier in diesem Hohen Haus nachdenken, und das tun wir auch im TMDI. Deshalb freue ich mich jetzt auf Ihre Fragen – ich hoffe, ich kann sie alle beantworten – und möchte noch mal ausdrücklich unsere neue Staatssekretärin begrüßen, eine junge Frau aus Thüringen, die mir helfen wird, Digitalisierung noch schneller zu machen, sie ist auch ungeduldig. Ich danke Ihnen allen fürs Zuhören. (Beifall CDU, BSW, SPD)