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Steffen Schütz

03.04.2025 Sitzungen 8/14

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Frau Große-Röthig, nehmen Sie es mir nicht übel, Sie haben einige Dinge angesprochen – schade, dass Sie jetzt rausgehen, es wäre hilfreich. Sie sprechen von Intransparenz. Ich weise darauf hin, dass ich im Ausschuss klargemacht habe, dass wir, nachdem wir die Umstände geprüft haben, die Sie uns dankenswerterweise überlassen haben, und zwar in allen Szenarien, dass wir dann Ende des I. Quartals Bericht erstatten. Daran fühle ich mich gebunden, darauf haben Sie mein Wort und so werden wir das auch machen. Sie haben ja gesagt: so viel zur Historie. Nein, da fehlt noch was, da fehlt noch ganz viel, denn Sie wissen, dass wir den Vertrag nicht kündigen können, wohl aber ändern. Da frage ich Sie doch: Was haben Sie denn in den letzten Jahren getan, um diesen Vertrag so auszustatten und so zu ändern, dass dieses Desaster, das wir, wie gesagt, übernommen haben – danke, Herr Kollege Kobelt –, hier nicht eine solche Bedeutung bekommt? Und mich würde auch interessieren, wann Sie, liebe Frau Große-Röthig, eigentlich persönlich erfahren haben, was das Problem in Zwickau ist. Wenn Sie sagen, das Krümelmonster oder andere könnten wir nennen, da fallen mir noch zwei ein: Siegfried und Roy, die konnten zaubern. Ich hätte mir dieses Problem gern nicht von Ihnen auf den Tisch zaubern lassen. (Beifall CDU, BSW)

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