Karola Stange

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream! Dr. König, das Thema „Hebammen“ – das wissen Sie – haben wir noch gemeinsam im Ausschuss liegen. Ich glaube und hoffe, dass wir im September zur nächsten Plenarsitzung hier im Landtag über einen Antrag reden können, der auch …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Zuhörerinnen, ich trage vor die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zum Antrag der damaligen Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2559 „Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuhörer auf der Tribüne oder am Livestream, ich fange mal mit einem kurzen Rückblick auf Frau Herold an. Ich glaube, darauf haben Sie auch gewartet und der ist so richtig. Frau Herold, Hass tötet. Hass tötet! Und was Sie hier an dem Pult vor wenigen Minuten gesagt haben, ist purer …

– noch einen Satz – der UN-Behindertenrechtskonvention in den vielen Artikeln hier bereits gehört. Ein Artikel und ein Thema sind mir besonders wichtig, das ist das Thema der guten Bezahlung für gute Arbeit. Und auch hier sollten wir in den vor uns liegenden Jahren aktiv werden. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Zuhörerinnen und Zuhörer, egal, an welcher Stelle Sie heute sitzen! Zuerst ein Lob an die Präsidentin, das Sie sicher weitergeben. Ich hatte heute die Möglichkeit, die neuen Informationsmaterialien des Thüringer Landtags aus dem Fach zu nehmen. Unter anderem wurde auch der Landtag …

Anwesend.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es gibt einen Spruch, den ich heute hier gern bemühen will: Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Wenn wir heute über den Sozialhaushalt reden, dann sage ich: Ja, es ist in Zahlen gegossene Politik, die wir heute hier verabschieden. An der Stelle will ich wirklich die kurz bemessene …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, das Thema „Geburt und Hebammen“ hat diesen Thüringer Landtag – das haben meine Vorrednerinnen bereits festgestellt – nicht nur in den letzten sieben Jahren hoch und runter befasst, sondern natürlich auch in den Jahren ab 2012. Ich habe mir mal die Mühe gemacht …

Werte Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident, die Aktuelle Stunde – Energiearmut von Thüringerinnen und Thüringern abwenden, steigenden Energiepreisen entgegenwirken – ist, denke ich, so wichtig wie nie zuvor, genau heute zu dem Zeitpunkt. Werte Kolleginnen und Kollegen, gestern ging durch das MDR Radio eine Nachricht, die hat sicher …

Das wäre nett, danke.

Wann ist denn die Terminstellung für diese nächste Beiratssitzung? Damit man dann noch mal nachfragen kann, wie da die neue Einschätzung der Landesregierung ist.

Danke, Frau Präsidentin. Kostenerstattung Rettungsdienst Das Thüringer Rettungsdienstgesetz regelt die Zuständigkeit, die Leistungserbringung und die Finanzierung von Rettungsdiensten. Aufgabenträger sind die Landkreise und kreisfreien Städte, die unter anderem auf Grundlage kostendeckender Gebühren und Entgelte einen Erstattungsanspruch …

Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörerinnen auf der Tribüne, ein interessantes Thema, weiß Gott, und vor allem vor dem Hintergrund – und das will ich an der Stelle noch mal wirklich formulieren, Kollege Montag, ich hätte gedacht, das bringen Sie noch mit rein –, weil wir hier in Erfurt eine geschichtliche …

Also auch an der Stelle, denke ich, wird es eine Vielzahl von unterschiedlichsten Akteuren geben, die genau das als richtig bezeichnen. Wir brauchen nicht Ihre politische Polemik hier im Wahlkampf, sondern es war immer sehr sachlich. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Aktuelle Stunde „Mehr Freiheit ermöglichen – Pandemie-Maßnahmen in Thüringen wirkungsvoll, verständlich und rechtssicher gestalten“, ein Antrag der Gruppe der FDP. Ich möchte, bevor ich auf den Inhalt eingehe, von der Stelle aus noch mal ganz deutlich im Namen meiner Fraktion die Empörung …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ich bin als Berichterstatterin für die Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 7/2207 bestellt worden. Es ist das Sechste Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes. Durch Beschluss des Landtags in seiner 43. Sitzung am 22. April 2021 wurde …

Werte Kolleginnen und Kollegen, in der Beratung des Ausschusses wurde seitens der Landesregierung noch einmal deutlich postuliert, dass die Länder entsprechend Artikel 1 des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes dafür zuständig sind, Ausführungsgesetze auf den Weg zu bringen. Das heißt also, die Thüringer Landesregierung ist …

Einen schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer und Zuhörer am Livestream! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zum Gesetzentwurf in der Drucksache 7/3376, Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes: Durch Beschluss des …

Das glauben Sie nicht wirklich, oder? Nein! Sie wissen doch selber, dass das Corona-Virus von außen in so eine Anstalt hineingetragen wird. Sie hätten sicher gerne gehabt, dass Gefangenen vor Ort eventuell durch Sie, die Sie sich nicht testen lassen, die Pandemie in die Anstalt getragen wird. Darum bin ich an der Stelle wirklich sehr …

Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man Sie ernst nehmen könnte, Herr Czuppon, (Zwischenruf Abg. Czuppon, AfD: Das sollten Sie!) dann hätten Sie hier nicht gerade gesagt: Um die Debatte nicht in die Länge zu ziehen, wollen Sie sich kurzfassen. Dann hätten Sie ehrlicherweise gesagt: (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, …