Karola Stange

Das glauben Sie nicht wirklich, oder? Nein! Sie wissen doch selber, dass das Corona-Virus von außen in so eine Anstalt hineingetragen wird. Sie hätten sicher gerne gehabt, dass Gefangenen vor Ort eventuell durch Sie, die Sie sich nicht testen lassen, die Pandemie in die Anstalt getragen wird. Darum bin ich an der Stelle wirklich sehr dankbar, dass wir uns eindeutig dazu positioniert haben, uns immer durch das Ministerium die jeweiligen Stände erklären zu lassen. Wir sind in Kenntnis gesetzt worden, wie die Hygienemaßnahmen in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten sind. Wir sind in Kenntnis gesetzt worden, wenn wir gefragt haben, wie der Stand der Impfungen der Gefangenen ist, in welchen Kalenderwochen welche Impfung angeboten wird. Und wir haben – und das gehört zur Ehrlichkeit dazu – im Herbst letzten Jahres gemeinsam einen Antrag gestellt, nach Chemnitz zu fahren. Wir haben, nachdem mit Chemnitz Rücksprache gehalten wurde, gemeinsam entschieden, nicht zu fahren, weil die Pandemie natürlich auch in Sachsen soweit um sich gegriffen hatte, dass es unverantwortlich gewesen wäre, in das dortige Frauengefängnis zu gehen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dies ist, glaube ich, verantwortliches und verantwortungsvolles Arbeiten einer Strafvollzugskommission in Thüringen, wofür ich mich an der Stelle bei den demokratischen Fraktionen nur herzlich bedanken kann. (Beifall DIE LINKE) Werte Kolleginnen und Kollegen, am Montag vor einer Woche waren wir in Tonna – ich sage ausdrücklich noch mal danke an das zuständige Ministerium. Ich sage auch noch mal sehr ausführlich danke an die Bediensteten, die uns durch die Strafvollzugsanstalt geführt haben. Ich sage auch danke an diejenigen, die alles so gut vorbereitet haben, dass wir in drei Gruppen die Möglichkeit hatten, mit Gefangenen zu reden. Ich war etwas überrascht, dass das Thema „Pandemie“ bei den Gefangenen – zumindest in der Gruppe, der ich vorgestanden habe – nicht so sehr oft gekommen ist. Ich hatte mir da etwas anderes erwartet. Aber es waren einfach die ganz normalen Themen, die die Gefangenen haben, über die wir heute an der Stelle auch nicht reden können und wollen. Ich sage noch mal, wir werden am kommenden Montag gemeinsam hier in diesem Rund die Auswertung des Besuchs in Tonna durchführen und auch weitere Petitionen beraten. Denn es gab zu jeder Zeit die Möglichkeit für die Gefangenen, Petitionen auf den Weg zu bringen, und sie haben davon Gebrauch gemacht. (Zwischenruf Abg. Czuppon, AfD: So eine bil- lige Ausrede!) Das steht auch in dem Petitionsbericht, dem alle Abgeordneten des Petitionsausschusses zugestimmt haben. Somit haben sie auch zugestimmt, dass die Strafvollzugskommission aufgrund der Pandemie nicht in die jeweiligen JVAs gegangen ist. Darum weiß ich gar nicht, über was Sie reden. Noch einen letzten Satz will ich gern zu dem Antrag der FDP sagen. Frau Dr. Bergner, wenn Sie sich wirklich die Mühe gemacht hätten und § 13 des Petitionsgesetzes richtig gelesen hätten, da steht eindeutig in § 13 Abs. 3: „Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann sich die Strafvollzugskommission unmittelbar vor Ort unterrichten. Die Strafvollzugskommission oder einzelne von ihr durch Beschluss beauftragte […]“. – Es können also die Mitglieder der Strafvollzugskommission in geschlossene Heil- oder Pflegeanstalten oder in andere Verwahranstalten gehen. Das steht hier drin und da braucht es Ihren Alternativantrag nicht, denn die Beschlusslage ist klar. Sie wollen einfach, dass geimpfte, genesene und negativ getestete Personen uneingeschränkt dorthin gehen können. Das können sie tun, aber vorher muss der Beschluss in der Strafvollzugskommission gefasst werden. Darum ist Ihr Antrag einfach abzulehnen, er ist nicht zielführend. An der Stelle bedanke ich mich noch mal bei den Mitgliedern der demokratischen Parteien für die konstruktive Arbeit und hoffe, wir können sie zu einem späteren Zeitpunkt weiter gemeinsam im Interesse der Bediensteten, aber auch der Strafgefangenen fortführen. Danke schön. (Beifall DIE LINKE)