Karola Stange

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, das Thema „AWO“ – es ist schon mehrfach angeklungen – hat uns hier im Parlament, in den Ausschüssen in den letzten gut anderthalb Jahren immer und immer wieder beschäftigt, und zwar seitens meiner Fraktion sehr aktiv und auch sehr intensiv. Ich sage für meine Fraktion, Die Linke: Wir …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich will gar nicht noch mal in die Historie zur Entstehung der Unrechtstatbestände einsteigen. Aber ein bisschen heuchlerisch ist das hier von allen Seiten, so empfinde ich das, (Beifall DIE LINKE) wenn alle sagen, wir sind uns einig. Dann frag ich mich doch ernsthaft, warum die Einigkeit …

Aus diesem Grund hat Rot-Rot-Gün einen Alternativantrag vorgelegt, der Ihnen in der Drucksache 7/3473 noch mal ausdrücklich heute zur Diskussion steht und den wir gern gemeinsam auch mit dem Antrag aus Ihrer Fraktion im Sozialausschuss diskutieren wollen. Ich will nur zwei Sätze noch zu unserem Alternativantrag sagen, weil ich denke, er …

uns jetzt vorgelegt haben. Er hat sich schon als kleiner Wahlkampfantrag entpuppt, sozusagen als Seitenhilfe für Ihre Bundestagskandidaten hier in Thüringen. (Unruhe CDU)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bühl, allein mir fehlt der Glaube bei alldem, was Sie gesagt haben, dass diese Legislatur des Bundestags hier noch was bewegt. Sie haben richtig ausgeführt, dass viel Unrecht passiert ist, aber wir hatten 30 Jahre Zeit. In den letzten 30 Jahren hat mit wenigen Ausnahmen die CDU (Beifall …

war es ein politischer Tiefschlag und eine Diskriminierung. An der Stelle haben wir uns dem ausdrücklich entgegenzustellen. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer am Livestream! Aber vor allem: Werte Frauen, die draußen vor dem Landtag stehen und gemeinsam eine Aktion für die Abschaffung des § 218 heute vor dem Landtag durchgeführt haben! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte an der Stelle sehr herzlich …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich bin noch mal nach vorn gegangen, um einfach zwei Dinge festzuhalten und auch gemeinsam für uns bei dieser Thematik geradezuziehen. Ja, ich habe in den Diskussionen gehört, dass man hätte schneller und intensiver arbeiten können und dass man sozusagen mit den Ergebnissen nicht ganz …

Okay. Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream, der vorliegende Antrag in der Drucksache 7/1634 wartet schon lange auf die Beratung hier im Hohen Hause und ich bin sehr dankbar, dass wir es heute hinbekommen, endlich. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Den Antrag …

Frau Präsidentin, das ist die Einbringung für die Fraktion, ja?

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, die heute zum Montagnachmittag hier noch im Plenarsaal sind, werte Vertreter der Presse! Die Reden von Herrn Montag sowie von Herrn König waren jetzt nicht so erhellend und erleuchtend, dass wir diese Plenarsitzung bräuchten. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS …

Ich schäme mich ausdrücklich für Sie und das sollten Sie einfach zurücknehmen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Ich schäme mich für Sie! Eine Frechheit ist das!) dass weder eine Frau, die sich für Abtreibung entscheidet, noch eine Frauenärztin oder ein Frauenarzt Mord begehen, sondern sie …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte kurz noch einmal für Rot-Rot-Grün auf diese Äußerung von Frau Herold eingehen, die im Prinzip mit einem Aufguss ihrer Rede vom 05.02.2021 – also von vor vier Wochen – noch mal versucht hat, uns nahezubringen, warum die Gleichstellungsbeauftragte in Thüringen abgeschafft werden …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren – auch vor den noch nicht so sehr gefüllten Plätzen hier im Thüringer Landtag –, der 8. März, das ist für Thüringerinnen nicht nur ein Tag, an dem man Blumen verteilt oder Applaus erhält. Nein, der 8. März ist für Frauen ein Tag, an dem gekämpft wird. Für Frauen hier in Thüringen und überall …

Danke schön. Eigentlich hatten wir uns als rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen vorgenommen, diesen Gesetzentwurf nicht so hoch zu hängen, ihm nicht so viel Bedeutung zu geben, denn er ist frauenfeindlich und demokratiefeindlich. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Ich sage das ganz bewusst und mit Stolz: Ich gehöre zu den Frauen, …

Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hatten wir uns vorgenommen, diesen Gesetzentwurf gar nicht so hoch zu hängen.

Dazu hat sich Deutschland verpflichtet und dazu brauchen wir Personal, das es umsetzt und das wird mit dem Haushalt auf den Weg gebracht. Danke schön. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Werner:

Werte Kolleginnen und Kollegen, dass die AfD frauen- und ausländerfeindlich ist, das hat sie heute hier an diesem Pult und auch in den Änderungsanträgen, die sie zum Haushalt eingebracht hat, wieder dokumentiert. (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Märchener- zähler!) Ich sage nur: die Streichung der Gleichstellungsbeauftragten. …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/1937 – hier die Nummern I., II. und III.2., III.3., III.4. – „Sicher durch die Krise: Negativwirkungen der Corona-Pandemie auf Gesundheit, Familie und Demokratie reduzieren“: Durch Beschluss des Thüringer Landtags in seiner Sitzung am 3. …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Meißner, wir haben in dem zurückliegenden halben Jahr, in dem wir an diesem Gesetzentwurf gearbeitet haben, sicher so manche Gemeinsamkeit, was den Inhalt anbelangt, gefunden. Wir als Linke sind diejenigen, die schon viele Jahrzehnte an so einem Inhalt gearbeitet haben. Sie …