Daniel Reinhardt

Es ist schon traurig, dass wir im 21. Jahrhundert in Deutschland, in einem der reichsten Länder der Welt, noch immer über Kinderarmut im eigenen Land debattieren müssen. Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Familien, die Aktuelle Stunde der Linksfraktion hier im Thüringer Landtag beschäftigt …

Sehr geehrte Zuhörerschaft, Herr Präsident! Enquetekommission – ich muss es zugeben, bevor ich die Möglichkeit hatte, hier auf Zeit ein Mandat auszuführen, kannte ich den Begriff einer Enquetekommission tatsächlich nicht. Ich wusste, klar, das ist eine Kommission, aber mit „Enquete“ konnte ich nicht so viel anfangen. Ich habe daher unter …

Eines vorangestellt: Auch die Linksfraktion erkennt die Kindertagespflege, die 240 Tagesmuttis und Tagesväter in Thüringen, als einen kleinen, wichtigen Baustein zur Kinderbetreuung an und dankt natürlich für ihre tägliche Arbeit, die anspruchsvoll ist. (Beifall DIE LINKE) Werte Frau Präsidentin, geschätzte Kollegen Parlamentarier, liebe …

Vom Modellprojekt zum Regelbetrieb – was lange währt, wird endlich gut. Herr Präsident, vielen Dank, dass die drei Koalitionsfraktionen direkt hintereinander sprechen dürfen. Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, die mir zuhören, werte Kolleginnen und Kollegen der Thüringer Kindergartenlandschaft, mit der heutigen Einbringung des …

Ich versuche es noch mal anders zu formulieren. Kinder, die vier Jahre alt sind, fünf oder bis zum Schuleintritt, also sechs oder sieben mit Rückstellung, die sind ja noch nicht hortpflichtig, sondern die gehen in der Regel in einen Kindergarten und hätten damit in der Regel auch die Möglichkeit auf eine Kindertagespflege. Die …

Vielen Dank erst mal, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung namens der Landesregierung. Zu Frage 2 führten Sie aus, wenn ich das richtig verstanden habe, dass quasi für Kinder ab einem schulpflichtigen Alter der Hort zur Betreuung stehen würde. Da bin ich ganz bei Ihnen. Meine Frage zielte – vielleicht drücke ich es noch mal präziser …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Kindertagespflege in Thüringen Die Kindertagespflege ist eine weitere Ergänzungsform der Kinderbetreuung in Thüringen. Durch die auf Bundesebene angekündigten Gesetzesänderungen gibt es nun auch im Bereich der Thüringer Kindertagespflege einige Bewegungen und neue Fragestellungen. Durch die örtliche …

Frau Parlamentspräsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Herr Lauerwald, Sie kommen jetzt mit Ihrer AfD her und sagen: Wir haben es ja von Anfang an schon immer alles besser gewusst. Und der Meinung sind Sie auch immer noch. Der Meinung können Sie ja sein, das kann man hier vorn auch sagen. Zu dem damaligen Zeitpunkt auf …

Wie viele Fehltritte wird sich die aktuelle Bundesregierung wohl noch leisten können? Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Fachkräfte in den Sprach-Kitas, in der Aktuellen Stunde geht es uns als Linksfraktion darum, die Fortsetzung und die Verstetigung des Programms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zu …

Wir als Linksfraktion stehen, denke ich, als die Partei hier im Thüringer Landtag, die für kostenfreie und zugängliche Bildung steht. (Beifall DIE LINKE) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen Abgeordnete, werte Zuschauerinnen, liebe Auszubildende, liebe Prokuristen der freien Schulen! Ich war erst diese Woche an einem …

Sehr gern. Ich dachte, ich spare uns nur Zeit, weil die Anfrage so lang ist. Aber ich kann das auch verständlich vorlesen. Außerdem bezieht es eindeutig Position zur Höhe dieser Leistungen. Beiträge für die Kindertagespflegepersonen mit und ohne pädagogische Ausbildung dürfen nicht erheblich unter der tariflichen Vergütung des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bezahlung von Kindertagespflegepersonen in Thüringen Das Thüringer Kindergartengesetz bestimmt in § 23 lediglich jeweils eine Untergrenze für die Zahlung der Anerkennungsleistung. Der Betrag zur Anerkennung der Förderleistung nach § 23 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit Abs. 2a Achtes Buch Sozialgesetzbuch – …

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Frau Präsidentin! Herr Bühl, Ihr Parteibuch und Ihr Redebeitrag treiben mich noch mal nach vorn. Seit 2005 waren Frau Merkel und die CDU-Regierung an der Macht in Deutschland und seit 2005 hätten Sie und Ihre Parteigenossen die Möglichkeit gehabt (Unruhe CDU) – Ihre Parteifreunde wegen mir, das ist …

Vielen Dank. Den Namen hätte ich gern genannt, aber das wird uns ja oftmals untersagt.

Vielen Dank erst mal, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung. Ich habe zwei Nachfragen. Das eine ist: Nach meinem Kenntnisstand wird in der öffentlichen Telegram-Gruppe „Spaziergang Gera“ seit gestern zu einer Veranstaltung am Samstag aufgerufen, bei der unter anderem auch ein Lokalpolitiker der Linken von Coronaleugnern, ‑ …

Coronaproteste in Gera In den vergangenen Wochen kam es zu einer Reihe an Versammlungen aus dem Spektrum von Coronaleugnern, ‑ skeptikern und ‑ maßnahmenkritikern in Gera. Am 18. Januar 2022 wurde der Oberbürgermeister der Stadt Gera durch einen nach meiner Kenntnis planmäßigen unangemeldeten Aufzug vor seinem Privathaus bedroht. Ebenso …

Hinter Ihnen, Frau Präsidentin.

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …

Werte Kolleginnen und Kollegen, wissen Sie, wer am 21.04.1782 in Oberweißbach geboren wurde? – Richtig, Fröbel. Ich erspare mir, die Rezitationen von Fröbel und der Bedeutsamkeit des Thüringer Kindergartens – die mir wirklich am Herzen liegen würden – zu diesem Tagesordnungspunkt vorzunehmen, weil es nicht zur Sache wäre, Herr Thrum. …

Vielen Dank für meine erneute Möglichkeit der Fragestellung. Ich gehe wahrscheinlich recht in der Annahme, dass am 14.07. auch noch die Corona-Verordnungen gegolten haben und nach diesen Verordnungen die Einladung persönlich erfolgen muss, weil der Personeneinladekreis begrenzt war. Ich gehe auch davon aus, dass sich unser Innenminister …