Daniel Reinhardt

Coronaproteste in Gera In den vergangenen Wochen kam es zu einer Reihe an Versammlungen aus dem Spektrum von Coronaleugnern, ‑ skeptikern und ‑ maßnahmenkritikern in Gera. Am 18. Januar 2022 wurde der Oberbürgermeister der Stadt Gera durch einen nach meiner Kenntnis planmäßigen unangemeldeten Aufzug vor seinem Privathaus bedroht. Ebenso soll am 25. Januar 2022 eine Gruppe um einen bundesweit aktiven Neonazi aus Halle das Privathaus aufgesucht, Parolen skandiert und anschließend ein Video davon in sozialen Medien verbreitet haben. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellen sich die Zahlen der Teilnehmenden von Protesten der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 in Gera jeweils dar – bitte nach Versammlungsdatum darstellen –? 2. Wie stellen sich die Zahlen der eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei den Protesten der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 in Gera jeweils dar – ebenfalls mit der Bitte versehen, nach Versammlungsdatum darzustellen? 3. Wie hoch ist jeweils die Summe der zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 in Gera durchgeführten Identitätsfeststellungen, eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren und eingeleiteten Strafverfahren im Zusammenhang mit Protesten der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker? 4. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung zu den bedrohlichen Anfeindungen – insbesondere am 18. und 25. Januar 2022 – gegen den Oberbürgermeister vor und welche Maßnahmen ergreift sie zu dessen Sicherheit?