Daniel Reinhardt

Auszeichnungen in Gera mit der Retter-Medaille Am 14. Juli 2021 zeichnete der SPD-Minister für Inneres und Kommunales in Gera zwei verdiente Personen mit der Retter-Medaille aus. Begleitet wurde der Minister von einer SPD-Bundestagsabgeordneten. Die Retter-Medaille ist eine Landesauszeichnung. Von der Auszeichnung erfuhr man über die …

Solidarisch durch die Krise: Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kam da schon wieder von Ihnen aus der AfD-Fraktion, dass Sie sich nicht angesprochen gefühlt haben? Das finde ich immer sehr verwunderlich, wenn man die demokratischen Fraktionen begrüßt, dass Sie sich dann immer aufregen, dass Sie nicht …

Vielen Dank. Ich habe das jetzt – glaube ich – richtig verstanden, dass Wahlwerbestandorte und Wahlplakate jeweils der gleichen verfassungsrechtlichen Hürde unterliegen und sozusagen rechtlich gleichgestellt sind, um sie einzuschränken, und dass zwischen den Wahlwerbestandorten in der Einschränkung und Wahlwerbeplakaten in der …

Möglichkeiten der rechtskonformen Begrenzung von Wahlwerbestandorten Mit Blick auf die anstehenden Wahltermine gibt es in Thüringer Kommunen Überlegungen, Wahlwerbung zu reglementieren. In einigen Kommunen – zum Beispiel Ilmenau, Wachsenburg und Stadtilm – ist die Begrenzung bereits vorgenommen worden. Die Mündliche Anfrage erfolgt vor …

Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Herr Präsident, „Ursachen für die fehlenden Rechtschreibkompetenzen erkennen – Schul- und Unterrichtsentwicklung in der Primarstufe nachhaltig stärken“: Mit unserem Antrag reagieren wir auf die Ereignisse der IQB-Bildungsstudie aus dem Jahr 2016. Das wird unter anderem notwendig, weil die …

Jedes Kind ist wichtig und die Pandemie nervt uns alle. (Beifall DIE LINKE) Sehr geehrter Herr Präsident – diesmal habe ich darauf geachtet, bei Ihnen nicht die weibliche Grußformel zu nutzen –, werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kindergärten, Kindertagespflege und Horte, freie Schulen mit Ganztagsbetreuung …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena; Hande, Ronald; …

Ein Plädoyer für die Bildung beinhaltet auch immer die Frage nach der Bildungsgerechtigkeit oder aber die Frage nach Bildungszugängen. (Beifall SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen ohne Fraktionsführer, es ist schon interessant, wie kurzfristig die AfD hier einen sogenannten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Apps für Kindergärten in Thüringen Vielerorts wird in Kindergärten die Digitalisierung verstärkt vorangetrieben. Dazu können Apps eingesetzt werden, welche die Organisation im Kindergartenalltag wie die Kommunikation zwischen pädagogischen Fachkräften und Eltern ebenso wie bürokratische Abläufe erleichtern …

Den Einwurf, dass die Anträge je später immer besser werden und dass es auch inhaltlich gute Anträge der AfD zur Bildungspolitik gäbe, kann ich so natürlich nicht stehen lassen. Es ist – wie so oft – auch in den Ausschüssen inhaltlich nicht so toll. Ein bildungspolitisches Alleinstellungsmerkmal in Thüringen sind unsere Horte, finanziell …

Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauer/-innen vor dem Livestream! Ich nehme an, dass wir, alle Abgeordneten, die wir hier im Hause versammelt sind, in den letzten Wochen und Monaten unzählige Gespräche, E-Mails und Telefonate geführt haben mit Vertreter/-innen der freien …

In dem vorliegenden Gesetzentwurf sehen wir eine Bestätigung unserer politischen Ziele und Handlungen in Thüringen: Mobilität für alle. (Beifall FDP) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, ein sogenannter Gesetzentwurf zur Regelung der Schüler/-innenbeförderung der 11. und 12. Klasse …

Vielen Dank, Herr Präsident. Durchsuchungsmaßnahmen am 9. Juni 2020 in Gera Am 9. Juni 2020 fanden in Gera mehrere Durchsuchungen statt, darunter sollen sich auch Geschäfte befunden haben, die auf den Verkauf legaler Rau utensilien und ähnlicher Artikel spezialisiert ch sind. Nach Angaben von Beobachtern und Beob achterinnen soll dabei …

René Aust; Franziska Baum; Patrick Beier; Dirk Bergner; Frau Dr. Ute Bergner; Sascha Bilay; André Blechschmidt; Torben Braga; Andreas Bühl; Jens Cotta; Torsten Czuppon; Steffen Dittes; Cordula Eger; Volker Emde; Kati Engel; Karlheinz Frosch; Markus Gleichmann; Thomas Gottweiss; Birger Gröning, Lena Saniye Güngör, Ronald Hande, Dr. Thomas …

Ja, schade. Wir machen heute drei wichtige Themen: Wir verbessern die Schulsozialarbeit, wir legen leider Gottes die Mindestfördersumme für den Landesförderplan fest (Heiterkeit DIE LINKE) und wir machen die jugendpolitische Standortbetreuung für die Jugendarbeit in Thüringen, die wir auch in Zukunft weiterhin begleiten wollen. Vielen …

Die Arbeitsverhältnisse der Schulsozialarbeiter/-innen in Thüringen verbessert – gesellschaftliche Wirkung durch die Linke im Thüringer Landtag. Werte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Mitarbeiter/-innen der Verwaltung, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe Zuschauer/-innen, unser zweites Thema heute ist ein Gesetzesvorschlag, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Würden Sie mir zustimmen, dass die eben gestellten Fragen bereits in Sitzungen eine Rolle gespielt haben und entsprechend vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport entsprechend beantwortet worden sind? Und an dieser Stelle vielen Dank für Ihre transparente Arbeit.

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Minister, für die Beantwortung. Ich habe zwei Nachfragen. Die erste Nachfrage: Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Beteiligung von Rechtsextremisten an der Demonstration am 09.05. in Gera vor? Zweite Nachfrage: Welche Konsequenzen zieht die Polizei aus den zwei bisherigen …

Herr Präsident, werte Abgeordnete! Am 2. Mai 2020 liefen in Gera 300 „Spaziergänger“ durch die Innenstadt. Auf Bildern in den sozialen Netzwerken war zu erkennen, dass die Vorgaben nach der 3. Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 fast vollständig missachtet wurden. So …

Dirk Adams, René Aust, Franziska Baum, Patrick Beier, Dirk Bergner, Ute Bergner, Sascha Bilay, André Blechschmidt, Torben Braga, Andreas Bühl, Jens Cotta, Torsten Czuppon, Steffen Dittes, Cordula Eger, Volker Emde, Kati Engel, Karlheinz Frosch, Markus Gleichmann, Thomas Gottweiss, Birger Gröning, Lena Saniye Güngör, Ronald Hande, Thomas …