Reden (242)
02.06.2023 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, es wurde bereits viel zu dem Gesetzentwurf gesagt, auch dass es nicht der erste ist, den wir im Zusammenhang mit den Kostenübernahmen für die aus der Ukraine Geflüchteten haben. Kollegin Merz bat um eine sachliche Debatte. Deswegen …
01.06.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an Thüringer Hochschulen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen lieben Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream vielleicht oder auch vereinzelt hier auf der Tribüne, Herr Aust hat an einer Stelle recht, man muss keine verfasste Studierendenschaft haben. Aber man kann es wollen. Wir als Freie Demokraten wollen, …
01.06.2023 — Fragestunde
Ja, danke, Herr Präsident. Es ist ja auch in der Presse dargestellt worden, dass sich die Eigenanteile verändern werden. Können Sie bitte noch mal ausführen, wie sich die Eigenanteile für die Träger bei den „Sprach-Kita“-Programmen verändern werden?
01.06.2023 — Fragestunde
Vielen Dank. Sie hatten ausgeführt, dass es abgeschlossen ist für die Förderrichtlinienverfahren zu den Sprach-Kitas, und sprachen dann zu den Verzögerungen. Bezog sich das auf „Vielfalt vor Ort begegnen“ oder sind das die Sprach-Kitas? Also: Ist die Förderrichtlinie abgeschlossen oder nicht?
01.06.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Umsetzung der Nachfolgeprogramme „Vielfalt vor Ort begegnen“ und „Sprach-Kitas“ auf Landesebene In einer Pressemitteilung vom 23. März 2023 kündigte das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport an, die Programme „Vielfalt vor Ort begegnen“ und „Sprach-Kitas“ als eigene Landesprogramme fortzuführen, da die …
31.05.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Demokratie braucht mündige Bürger – beabsichtigte Einschnitte des Thüringer Bildungsministers beim Sozialkundeunterricht stoppen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, liebe Sozialkundelehrer, es gibt was zu tun, wie Sie hören. Es ist ja schon viel darüber gesagt worden, dass wir, wenn wir hier über die Schulordnung, über die Stundentafel und über die angebliche Kürzung dazu sprechen, quasi auf einem Gerücht diskutieren. Das …
28.04.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, doppelte Redezeit – 10 Minuten, Sie entschuldigen, Frau Ministerin, da bin ich immer ganz erschlagen. Da hätte ich mich tatsächlich noch ein bisschen anders vorbereiten können. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Musst du nicht ausschöpfen, haben wir auch nicht!) Aber, Herr …
28.04.2023 — Fragestunde
Vorträge der „Letzten Generation“ an Thüringer Schulen Laut Medienberichten will die „Letzte Generation“ Vorträge an Schulen halten. Vereine wie „Teachers for Future Germany“ erklärten zudem, im Rahmen von Workshops Vertreter der „Letzten Generation“ in Schulen einladen zu wollen und empfehlen zum Beispiel den Besuch von …
28.04.2023 — Fragestunde
Recht herzlichen Dank, Herr Präsident. Zukunft des Gebäudes in der Beethovenstraße 6 in Jena Das Gebäude in der Beethovenstraße 6 in Jena war bisher in der Nutzung durch die FriedrichSchiller-Universität Jena, Fotozentrum der FSU. In jüngster Zeit wurden jedoch die Schilder entfernt und das Gebäude erscheint von außen ungenutzt. In der …
28.04.2023 — Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsverfassungsrechtlicher Ausführungsbestimmungen an das Gerichtsdolmetschergesetz und zur Änderung justizkostenrechtlicher Regelungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der Kollegin Martin-Gehl sehr dankbar, dass sie ihre Redezeit dafür genutzt hat, das sehr ausführlich zu erläutern. Ich habe nicht so viel. Dann kann ich auf andere Punkte eingehen. Vielen Dank dafür. Wir beschäftigen uns heute bei der Beratung dieses Gesetzes neben …
27.04.2023 — Lehrerbildung weiterdenken – Schritte zu einer Reform der zweiten und dritten Phase der Lehrerbildung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Besucherinnen und Besucher, unter anderem vom Heinrich-MannGymnasium – hallo! –, man muss, wenn man bei Bildungspolitik die Strukturen anfasst, immer ein bisschen aufpassen, dass man sich am Ende nicht verstrickt und die Unterstützungssysteme irgendwie außer …
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, wo auch immer, wir möchten mit dem vorliegenden Gesetzentwurf gern ein Problem lösen, und zwar ein Problem, das sich für Leistungsberechtigte und Leistungserbringer in der Eingliederungshilfe ergibt. Dort sieht die gesetzliche …
16.03.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Zwei Nachfragen: Sie haben darauf abgestellt, dass es eine freiwillige Leistung ist. Will die Landesregierung von dieser freiwilligen Leistung zukünftig Abstand nehmen? Und die zweite Frage: Bei den zukunftsträchtigen Verhandlungen, die momentan geführt werden, was sind das …
16.03.2023 — Fragestunde
Zukunft des Wohnheims des Thüringenkollegs Das Thüringenkolleg ist die einzige kostenfreie öffentliche Bildungseinrichtung im Freistaat, an der das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erworben werden kann. Für die Vollzeitbeschulung werden den Absolventen des Bildungsgangs kostengünstige Wohnheimplätze in Weimar zur Verfügung gestellt. …
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste hier und im virtuellen Raum, ich kann gleich vorab sagen, dass wir als Freie Demokraten den Gesetzentwurf sehr gern mit an den Sozialausschuss überweisen, weil uns an der Stelle natürlich auch sehr interessiert, wie die betroffenen Gruppen zu …
15.03.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Steht Thüringens Zukunft auf dem Spiel? – Fast jeder zehnte Thüringer Schüler verlässt die Schule ohne Abschluss“
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer an den Endgeräten, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zahlen, die Prof. Dr. Klemm für die Bertelsmann Stiftung hier aufführt, sind erschreckend. 8,3 Prozent derer, die im Jahr 2021 in Thüringen die Schule verlassen haben, haben …
03.02.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Schulsanierung in Jena Die Stadt Jena plant, eine zuletzt vor einigen Jahren noch im weitgehend unsanierten Zustand genutzte Schulimmobilie im Sinne eines modernen, energetisch geeigneten und bezogen auf das reformpädagogische Schulkonzept einer anderen kommunalen staatlichen Gemeinschaftsschule …
03.02.2023 — Thüringer Gesetz über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den Gerichten und Staatsanwaltschaften (ThürIKTGerStG)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir machen hier heute offensichtlich einen Oppositionsreigen, Herr Stefan Schard. Guten Morgen den Schülerinnen und Schülern, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht um Digitalisierung in der Justiz. Ich fange mit einem Zitat an – ich habe es heute früh noch herausgesucht – von George Westerman der MIT …
02.02.2023 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Stärkung des Thüringer Sports
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sportvereine im Freistaat Thüringen leisten einen wesentlichen Beitrag für das gesellschaftliche Zusammenleben. Ich glaube, das können wir alle ganz gut unterschreiben. Sie erfüllen einen Bildungsauftrag, sie sorgen für die Verständigung …
