Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Familien sind die Keimzellen unserer Gesellschaft. Sie zu stärken und sie zu unterstützen, ist seit jeher eine Herzensangelegenheit der CDU. (Beifall CDU) Deswegen lag auch in diesem Jahr einer der Schwerpunkte der Haushaltsinitiativen der CDUFraktion auf den Thüringer Familien. Wir machen uns stark für Familien, deswegen freue ich mich, dass es uns gegen sehr viel Widerstand aus der Minderheitskoalition, aber auch aus der Regierung gelungen ist, die Entwicklung der Familien-App mit 800.000 Euro durchzusetzen. Uns geht es mit der App darum, Unterstützung, Hilfen und Angebote aus einer Hand für die Familien in Thüringen anzubieten, und das modern als App, nicht digitaler Atlas oder so was, sondern als App per Mobilfunktelefon, was jeder in der Tasche hat. Eigentlich hätten wir die App schon längst haben können, denn die CDU-Fraktion hatte bereits im vergangenen Jahr mit dafür gesorgt, dass 22,5 Millionen Euro für eine Familienkarte als App mit einem Bonus damals von 50 Euro pro Kind in den Haushalt hineinverhandelt wurde. Die Umsetzung durch das Sozialministerium war allerdings eine Katastrophe. Nachdem zuerst gar nichts passierte, wurde die Familien-App eine Guthaben-Familienkarte, die kompliziert abgeholt werden musste und von der dann nur ein Drittel der Thüringer Kinder profitieren konnte. Ich sage es auch ganz klar in Richtung der Landesregierung: Dieses Mal gibt es auch keine Ausreden, warum die App nicht umgesetzt werden kann, denn der Haushalt enthält nun sogar Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden zwei Jahre. Dies stellt sicher, dass die App dauerhaft genutzt und betrieben werden kann. Und noch eines: Das ist eine Leistung für Familien hier in Thüringen und dahinter sollte man sich versammeln und sie nicht weiter bekämpfen. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Das ist doch keine Leistung für Familien, das ist einfach eine App, wo man Leistungen vielleicht nachlesen kann!) Herr Dittes, das ist ein Angebot für Familien. Sie wollen doch familienfreundlich sein, dann zeigen Sie es doch mal und unterstützen Sie die App und versammeln sich dahinter. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Dann muss man aber ehrlich sagen, was wir damit wirklich erreichen und was nicht!) Und neben der Familien-App haben wir uns dafür eingesetzt, dass auch der Kinder-Bauland-Bonus in diesem Jahr ausgezahlt werden muss. Das haben wir um 1 Million Euro erhöht, damit sich auch Familien den Ersterwerb von Wohneigentum leisten können. Sie erhalten 2.500 Euro pro Kind. Werte Kolleginnen und Kollegen, für uns als CDU endet Familie nicht, wenn die Kinder aus dem Haus sind, sondern das Füreinander-Einstehen besteht ein Leben lang und deswegen lag ein weiterer Schwerpunkt der CDU-Fraktion auf dem Thema „Pflege“, speziell der Kurzzeit- und Verhinderungspflege, denn Familien verbringen die größte Pflegeleistung und brauchen Entlastung. Insgesamt 10 Millionen Euro stehen nun über die nächsten drei Jahre zum Ausbau der Kurzzeit- und Verhinderungspflege zur Verfügung. (Beifall CDU) Des Weiteren möchte ich auf das Thema „Gesundheitsversorgung“ eingehen. Es soll nun endlich eine strukturierte Landeskrankenhausplanung mit Werkstattgesprächen geben. Dabei soll bis zum II. Quartal das Zielbild vorliegen. Das ist ambitioniert und viel Arbeit. Ab dem III. Quartal sollen die Werkstattgespräche beginnen. Aber wir müssen so schnell sein, weil es ein wichtiges Thema ist. Ganz besonders freue ich mich auch, dass die Verpflichtungsermächtigungen des Krankenhausstrukturfonds auf mehr als 100 Millionen Euro aufgestockt wurden und dass die Wiedereinsetzung des Runden Tisches „Geburt und Familie“ stattfindet. Hierfür sind 130.000 Euro eingestellt.