Heike Werner

Ja, es wird ja auch so bezeichnet. Dass … (Zwischenruf Abg. Meißner, CDU: Aber nicht in dem Änderungsantrag!) Gut, der Änderungsantrag hat sich ja vor allem auf Ihren Antrag bezogen und auf die Auswertung der Anhörung und hat deswegen beide Bereiche erwähnt und dient nicht nur dem einen, der Ihnen jetzt an dieser Stelle so wichtig ist. …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde schon gesagt: Die deutsche Gebärdensprache ist eine offiziell anerkannte und eigenständige Sprache und dennoch findet sie als solche keine gleichberechtigte Anwendung. Da sind wir uns hier im Hohen Haus einig, denke ich. Dies wurde auch im Rahmen der …

Dazu sage ich erst später noch genauer etwas. Aber uns ist es wichtig, dass es hier viele Regelungen gibt, die für das Ehrenamt auf den Weg gebracht werden müssen. Aber die Einschätzung war – und das kennen Sie auch aus verschiedenen Diskussionen, die wir derzeit dazu hatten –, dass die meisten Dinge auf Bundesebene zu regeln sind, um …

Sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, lassen Sie mich ganz kurz einen Satz vorab sagen: Frau Herold, die Verachtung, die jetzt hier wahrgenommen wurde, wurde uns aus dem Ausschuss gespiegelt, nämlich aus der Anhörung. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, der FDP und der CDU haben sich die Zeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, aus verschiedenen Gründen hat es mich noch mal vorgetrieben. Zuerst vielleicht etwas zu dem, wovon ich weiß, es macht jetzt gar keinen richtigen Sinn, aber ich will es noch mal ganz deutlich sagen. Die Strukturen, die wir im Bereich der Kinder- und Jugendförderung, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde jetzt schon ganz viel zum Tätigkeitsbericht gesagt, deswegen möchte ich es relativ kurzfassen. Ich möchte mich aber auch natürlich an allererster Stelle bedanken bei Herrn Leibiger, unserem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. (Beifall DIE LINKE) …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde jetzt schon relativ viel zum Gesetzentwurf gesagt, aber eines, Herr Malsch, haben Sie vergessen: Die CDU hat damals, 2011, genau die Veränderungen durchgeführt, sodass die Tierhalterinnen und Tierhalter beteiligt wurden. Das hatten Sie jetzt weggelassen, …

Danke, sehr geehrter Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, erlauben Sie mir auch hier eine kurze Vorbemerkung. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Plötner bezieht sich auf den Klinik-Atlas des Bundesministeriums für Gesundheit. Hier werden seit dem 17. Mai 2024 verschiedene Angaben zu Krankenhäusern in Deutschland …

Doch, sie kommen nur jetzt im Insolvenzverfahren nicht für ein Kreditverfahren infrage, aber dann natürlich. Wenn der Landkreis dann Träger ist, wäre das möglich.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, gestatten Sie mir vor der Beantwortung der konkreten Fragen einige allgemeine Ausführungen. Aufgrund massiv gestiegener Betriebskosten der Krankenhäuser, insbesondere infolge der Energiekrise und deren fehlender Refinanzierung durch das aktuelle …

Die Frage kann ich Ihnen nicht beantworten, das würde ich nachreichen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, gestatten Sie mir, zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage eine Vorbemerkung abzugeben. Das Thema „Lieferengpässe“ ist regelmäßig Gegenstand des Austauschs zwischen Bund und Ländern. Bei der zuständigen Bundesoberbehörde, dem Bundesinstitut für Arzneimittel und …

Ich nehme an, dass der Ärztetag darauf Bezug nimmt, dass die SK3-Richtlinien gerade überarbeitet werden, und aus diesem Grund eine eigene Stellungnahme erarbeitet hat. Ich will aber auch hinzufügen, dass der wissenschaftliche Diskurs an dieser Stelle noch nicht zu Ende geführt ist und dass wir natürlich, wenn wir Entscheidungen treffen, …

Nein.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Anfrage wie folgt beantworten, erlauben Sie mir aber zunächst ein paar grundsätzliche Worte zur Thematik. Schon immer gab es vielfältige geschlechtliche Identitäten. In Deutschland und vielen anderen Ländern und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auch ich freue mich, dass wir heute diesen Gesetzentwurf beschließen können, dass wir uns auch – ich sage mal – fast alle einig sind, dass der Schutz von Menschen vor häuslicher Gewalt und sexueller Gewalt ein wichtiges Anliegen ist. Es ist nicht nur eines, das uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste, nach dem Redebeitrag der FDP habe ich verstanden und noch einmal mehr verstanden, warum die SPD diese wichtige Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt hat. Ich denke, wir waren alle überrascht, als der Bundesgesundheitsminister in der letzten oder …

Aber so wundert es einen nicht, wenn dann bestimmte Fehler immer wieder hier am Pult dargestellt werden. Schade, vielleicht muss ich es mal schriftlich übergeben. Ich will es an dieser Stelle vielleicht auch belassen. Wie gesagt, die Digitalisierung der Notfallkette ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass jetzt auch das …