Heike Werner

Danke, sehr geehrter Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, erlauben Sie mir auch hier eine kurze Vorbemerkung. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Plötner bezieht sich auf den Klinik-Atlas des Bundesministeriums für Gesundheit. Hier werden seit dem 17. Mai 2024 verschiedene Angaben zu Krankenhäusern in Deutschland veröffentlicht. Die Anfrage nimmt Bezug auf die Aussagen eines Presseberichts der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V., der darauf hinweist, dass in dem KlinikAtlas fehlerhafte Fallzahlen dargestellt werden und Spezialisierungen von Kliniken falsch dargestellt werden. Ich stimme dem Abgeordneten Plötner zu, dass der Klinik-Atlas in seiner aktuellen Form sehr kritisch zu sehen ist. Gegen mehr Transparenz hat niemand etwas einzuwenden. Allerdings werden die Parameter für die Einteilung der Leistungsgruppen erst mit der eigentlichen Vergütungsreform festgelegt. So haben wir jetzt ein neues Bürokratiemonster, das die eigentliche Reform vorwegnimmt und durch die Nutzung noch nicht fertiger Parameter eher Verwirrung als Aufklärung stiftet. Das zugrundeliegende Transparenzgesetz wurde von den Bundesländern unter anderem aufgrund der großen zusätzlichen Mehraufwände für die Krankenhäuser abgelehnt. Die Veröffentlichungen erfolgen schon jetzt, bevor eine seriöse Aufbereitung der entsprechenden Daten erfolgen konnte. Die Länder und die Kliniken sind von einer hohen Fehleranfälligkeit der veröffentlichten Daten ausgegangen. Diese Bedenken haben sich leider bewahrheitet. Zu den Fragen im Einzelnen, Frage 1: Nach Angaben der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen ist eine Vielzahl von Thüringer Krankenhäusern von den falschen Angaben im Krankenhaus-Atlas betroffen. Dies betrifft insbesondere die psychiatrischen Häuser, da die Psychiatrien im Atlas noch nicht wirklich berücksichtigt sind, sich aber trotzdem Angaben dazu finden. Dies führt zu einer Darstellung viel zu niedriger Fallzahlen oder zur Darstellung von zu wenig Pflegepersonal. Eine abschließende Aufstellung, welche Falschangaben zu welchen Thüringer Kliniken in dem Atlas enthalten sind, liegt der Landesregierung nicht vor. Der Bundesgesundheitsminister teilte mit, dass falsche Angaben nach einem Hinweis korrigiert würden. Das Register unterliegt damit einer ständigen Veränderung. Zu Frage 2: Nach Auskunft der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen sind im Klinik-Atlas Notfallstufen in vielen Fällen falsch ausgewiesen. Wie bereits in der Antwort zu Frage 1 erläutert, sind psychiatrische Kliniken in dem Ansatz gar nicht berücksichtigt, was im Vorwort immerhin erläutert wird. Trotzdem wird in dem Atlas mit den falschen niedrigen Zahlen zu diesen Kliniken gearbeitet. Dies verzerrt die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Kliniken. Auch Pflegequotienten werden zum Teil falsch angegeben. Das kann unter Umständen geschäftsschädigend sein. Zu Frage 3: Nach Kenntnis der Landesregierung sind bislang keine konkreten Probleme für Patientinnen und Patienten in Thüringer Kliniken aufgetreten. Ich gehe davon aus, dass der Krankenhaus-Atlas aufgrund der in den Medien sehr verbreiteten Kritik bisher nicht in dem vom Bundesgesundheitsminister erwarteten Maße genutzt wird. Ich habe in der Antwort auf Frage 1 bereits die zugesicherten Korrekturen erwähnt. Es ist also zu hoffen, dass der Atlas in Zukunft verlässlichere Angaben enthalten wird. Erlauben Sie mir noch einen Zusatz. Wir haben ja in Thüringen ein tolles Instrument, nämlich den Thüringer Krankenhausspiegel. Das heißt, unter „krankenhausspiegel-thueringen.de“ kann man Daten zu Thüringer Krankenhäusern nachlesen, sowohl zur Qualität als auch zu Behandlungsmöglichkeiten in den Krankenhäusern. Es gibt auch jeweils die Möglichkeit, über die Krankenhäuser mehr zu erfahren, aber auch zu bestimmten Erkrankungen kann man dort nachlesen. Das ist gut aufbereitet und für Bürgerinnen und Bürger sehr gut nachvollziehbar. Damit wollen die Krankenhäuser natürlich zeigen, dass sie Qualität leisten, aber es muss eben in der Form sein, die zum einen richtig ist und belastbar und zum anderen die Krankenhäuser nicht zu noch mehr Bürokratie verurteilt. Danke.