Sigrid Hupach

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste! Wir haben die Bäder und den Schwimmunterricht genau im Blick, da können Sie sich sicher sein. Wir wissen, wie wichtig die Bäder für Thüringen sind und für das Schulschwimmen, für Schwimmkurse, für Sport und die Gesellschaft. Dafür brauchen wir mit Sicherheit nicht Ihre Belehrung, liebe AfD. (Beifall Thüringen.Gerecht) Die neue Bäderentwicklungskonzeption ist längst in Arbeit. Für die Übergangszeit haben wir im Haushalt 2026/2027 entsprechende Mittel und Hilfen für die Kommunen eingestellt. Die genauen Zahlen hat mein Kollege Bühl vorhin auch schon gesagt. Auch können Kommunen mithilfe des kommunalen Investitionsprogramms in ihre Bäder investieren. Zu Ihrem zweiten Thema in Ihrem Antrag, zum Schulschwimmen, malen Sie hier ein Szenario, dass die Hälfte der Schulkinder nicht schwimmen kann, was einfach der Realität widerspricht. Abgeordneter Bühl nannte schon die 11 Prozent. Das ist eine traurige Zahl, davon müssen wir wieder wegkommen. Da sind wir auch auf dem Weg. Aber das, was Sie hier an die Wand malen, stimmt nicht. Von Ihren Badetoten, die Sie vorhin auch mal erwähnt haben, die es diesen Sommer traurigerweise gegeben hat, sind das aber auch nicht Schulkinder in Schwimmbädern und Freibädern gewesen, sondern das war eine große, gewachsene Anzahl von Männern, teilweise auch unter Medikamenten, Drogeneinfluss oder Alkoholeinfluss oder Ähnlichem. Das sind bundesweite Zahlen, die sind jetzt nicht gerade von Thüringen. (Unruhe AfD) Sie mischen hier irgendwelche Szenarien durcheinander, malen hier Bilder an die Wand, die so in Thüringen gar nicht real existieren. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht) Außerdem haben Sie noch nicht mal – Sie haben zwar die Antworten auf die Dringlichkeitsanfragen abgewartet, aber Sie haben ja auch eine Kleine Anfrage laufen. Vielleicht hätten Sie die Antwort abwarten sollen oder generell mal alle Unterlagen im AIS lesen sollen. Da hätten Sie einige Sachen nachlesen können und würden nicht solche Behauptungen aufstellen, wie Sie das gerade auch tun. Mit seriöser Sacharbeit hat das bei Ihnen nichts zu tun. Und auch noch mal kurz zu Ihrem letzten Punkt in Ihrem Antrag: Diesen Mindeststandard in der Wasseraufsicht wollen Sie ja senken. Ganz konkret kann man sagen, Sie wollen von dem Rettungsschwimmabzeichen in Silber, was die Voraussetzung ist, weg. Das wird der wichtigen Verantwortung und der wichtigen Aufgabe, die die Rettungsschwimmer hier haben, nicht gerecht. Die Rettungsschwimmer retten im Notfall Menschenleben, das sollten sie tun, dafür sind sie eingesetzt worden. Rettungsschwimmer gehen auch ein sehr hohes Risiko für sich selbst ein; das muss geschult sein und sie müssen eine gute Ausbildung haben – eigentlich wissen Sie das auch –, sonst kann man sich zum Beispiel aus einem Halswürgegriff gar nicht befreien. Deshalb ist es auch wichtig, dass diese Personen die entsprechende Qualifizierung haben. Wir sind deshalb für gleichbleibende Sicherheit und finden auch andere Wege, wie wir die Bäderbeaufsichtigung in Zukunft absichern können. Jetzt warten Sie doch erstmal ab, wenn wir Ihnen die Bäderkonzeption vorstellen, was wir da für Antworten geben. Auf jeden Fall ist uns dieses Thema sehr wichtig. Wir beschäftigen uns seit Anfang dieser Legislatur damit. In unserer Zeit ist eigentlich kein Bad geschlossen worden – Waikiki war ja schon im Schließungsprozess, das hat in der Zeit schon stattgefunden. Aber ansonsten ist in dieser Zeit in Thüringen kein Bad zugemacht worden. Sie stellen hier einfach Behauptungen auf, die so nicht richtig sind. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Vielen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht)