Maik Kowalleck

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie alle wissen, der Einzelplan 16 wurde vor einigen Jahren eingeführt, um die Ausgaben im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik zusammenzustellen; das war ein wichtiger Punkt. Es hat dann einige Jahre gedauert, bis alle Ministerien in diesem Einzelplan sozusagen auch unter einem Hut waren. Für uns ist es wichtig, dass man eine entsprechende Übersicht hat, auch für die Landesverwaltung ist es wichtig, dass man so besser arbeiten kann, und das hat sich, denke ich, in dem Bereich auch bewährt. Der IT-Bericht beschäftigt auch den Landtag regelmäßig. Der Einzelplan, der ganze Bereich ist wichtig und entwickelt sich immer weiter fort. Wir sehen das in den aktuellen Diskussionen. Ich erinnere da an das E-Government-Gesetz, das wir ja momentan auch im Landtag und in den Ausschüssen beraten. Hierzu haben wir als CDU-Fraktion auch einen entsprechenden Antrag eingereicht, der sozusagen auch noch in die Anhörung geht, und wir haben auch an dieser Stelle unsere verschiedenen Vorschläge gemacht. Denn für uns als Land Thüringen ist es natürlich wichtig, dass es in der Digitalisierung, insbesondere in der Landesverwaltung, weitergeht. In den vergangenen Jahren haben wir da auch die eine oder andere Schwachstelle gesehen. Wir hatten gerade in Coronazeiten natürlich eine ganz neue Situation in dem Bereich. Ich erinnere da nur an die berühmte Schulcloud. Auch da haben wir gesehen, dass da durchaus enormer Verbesserungsbedarf vorhanden ist und dass wir einfach nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Deutschland in dem Bereich wesentlich fitter werden müssen. Wir haben ja im Einzelplan vier Titelgruppen, in denen wir insgesamt Maßnahmen zusammenfassen. Das ist zum Beispiel der Bereich der Titelgruppe 71, die gemeinsamen IT-Maßnahmen mit den Kommunen. Hier sagen wir auch als CDU-Fraktion, dass es insbesondere wichtig ist, die Kommunen dabei zu unterstützen, dass sie auch die verschiedenen IT-Verfahren anwenden können. (Beifall CDU) Wir haben ja auch in dem Bereich dann die 10Millionen-Euro-Förderung, das heißt, da können die Kommunen auf die entsprechenden Förderungen durch Anträge zugreifen. Wir haben weitere Titelgruppen mit dem Haushaltsmanagementsystem, dem Antragsmanagementsystem und dem Dokumentenmanagementsystem, wo wir dann auch diesen ganzen Bereich der elektronischen Akte bearbeiten, und da ist es auch wichtig, dass das Land auch weiter vorankommt. Ich möchte hier noch einmal das Landesrechenzentrum erwähnen.