Lena Saniye Güngör

Ja, ich danke Ihnen für die Beantwortung. Ich muss zugeben, dass es lautstärkemäßig gerade schwierig war, Sie zu verstehen, weil sowohl im Raum irgendwie viel los ist als auch draußen. Aber ich hoffe, ich habe Sie akustisch korrekt verstanden. Die erste Rückfrage bezieht sich auf Ihre Antwort zu Frage 3. Sie hatten ausgeführt, dass …

Verzögerung bei der Umsetzung der sogenannten Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafe Laut eines Artikels der LTO vom 22.09.2023 komme es zur Verzögerung bei der Umsetzung der sogenannten Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafe. Das Inkrafttreten der betreffenden Regelung im Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts – …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und vor allem liebe Vertreterinnen der Thüringer Trägerlandschaft, die uns heute digital folgen! In der Aktuellen Stunde möchten wir als Linksfraktion die Auswirkung der Bürgergeldreform auf arbeitslose junge Menschen in Thüringen behandeln, denn vor wenigen Wochen ist an viele …

Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin. Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen allen am Livestream, die auch über Dolmetschung die Gelegenheit haben, unsere heutige Debatte zu verfolgen, der Gesetzentwurf von Linke, SPD und Grüne, Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes, wurde am 8. März in …

Ich danke Ihnen für die Ausführungen. Sie hatten in Ihren Ausführungen zu Frage 1 dargestellt, dass alle Beschäftigtengruppen in die Betrachtung einzubeziehen sind und nicht einsichtig sei, nur einzelne Gruppen zu bevorzugen. Würden Sie bei der Formulierung mitgehen, dass bei der aktuellen Regelung, die eine unterschiedliche Behandlung …

Proteste aufgrund der Unterschiede der tariflich festgelegten Arbeitszeit zwischen Universitätskliniken in Ost- und Westdeutschland Tarifvertraglich festgelegte 38,5 Stunden pro Woche arbeiten die Beschäftigten an den Uni-Kliniken im Westen Deutschlands. Im Osten beträgt die tarifvertraglich festgelegte wöchentliche Arbeitszeit immer …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Danke, Frau Ministerin. Zur Beantwortung der Frage 3 würde mich interessieren, was die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in den drei der vier genannten Dezernate ist bzw. ob genau hier Verfahrensgeschwindigkeiten dargestellt werden können. Danke.

Danke, Herr Präsident. Union-Busting in Thüringen Laut IAB Betriebspanel Thüringen aus dem Jahr 2020 ist in Thüringen in 57 Prozent der Betriebe die Einrichtung eines Betriebsrats rechtlich möglich. Dennoch berichten Medien immer wieder von Fällen, in denen durch bewusstes „Union Busting“ die Gründung eines Betriebsrats aktiv verhindert …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, ganz besonders möchte ich heute auf der Tribüne unsere Gewerkschaftssekretäre der IG Bau Thüringen begrüßen, den Bundesfachgruppenvorsitzenden der Dachdecker sowie die Betriebs- und Personalräte aus den Bereichen Bau, Forstwirtschaft …

Danke Ihnen, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen bei uns im Landtag und am Livestream! Wir befassen uns heute erneut mit dem Gesetzentwurf der AfD zum Betrieb von begehbaren Warenautomaten. Ich bin eigentlich ganz froh, dass jetzt noch mal die einführenden Worte seitens der AfD-Fraktion gefallen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer hier live bei uns im Landtag und am Livestream! Der Gesetzentwurf der AfD sieht vor, das Thüringer Feierund Gedenktagsgesetz für Warenautomaten auszusetzen bzw. ganz konkret diese in den Ausnahmenkatalog aufzunehmen. Wir befassen uns hier immer wieder …

Danke schön. – Also, liebe Dame und liebe Herren der FDP, falls es Ihnen immer noch nicht bewusst sein sollte: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind das Herz unserer Wirtschaft und – ja – das gilt auch für den Einzelhandel, nicht aber für die Wirtschaftskammern, an die offensichtlich Ihr Gesetzentwurf adressiert ist. Vor genau …

Na ja, der offensichtliche Nachteil ... (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das habt ihr in Berlin beschlossen!) Ganz kurz: Wenn Sie eine Frage stellen, vielleicht interessiert Sie die Antwort, dann würde ich sie Ihnen auch geben. (Unruhe im Hause) Ich würde noch kurz antworten, wenn die Herren es erlauben. Und zwar ist es so, dass …

Ja, ich erlaube sie.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Zuhörende, erneut diskutieren wir über das Ladenöffnungsgesetz, heute in der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der FDP. Ich glaube, „erneut“ ist mittlerweile eine ganz höfliche Untertreibung für die Frage, wie oft wir das hier schon behandelt haben. Ich glaube, einige …

Danke, sehr geehrter Herr Präsident. Schwarzarbeit in Thüringen Laut Website des Bundesministeriums der Finanzen sind nahezu alle Bereiche des Wirtschaftslebens von Schwarzarbeit betroffen, auch der Bereich illegaler Beschäftigung in Subunternehmen. Nach der Zolljahresstatistik 2021 gemäß Internetveröffentlichung werden die Aktivitäten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauende, vor uns liegt – ich muss leider sagen – mal wieder ein recht typischer Antrag der FDP-Gruppe. (Beifall Gruppe der FDP) Noch ist es nicht so gut. Warten Sie mit dem Applaus, es geht noch weiter! Lieber Herr Kemmerich, Sie haben in dem Antrag mit ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, mit der heutigen Aktuellen Stunde der SPD wird die Dringlichkeit hervorgehoben, endlich angemessen viele Ostdeutsche in Führungspositionen zu berücksichtigen. Dafür möchte ich mich erst mal herzlich bedanken, es ist, denke ich, an der Zeit, dass wir heute darüber sprechen. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauende und Zuhörende, die FDP hat sich in ihrem Antrag auf den zunehmenden Personalmangel in den Thüringer Schwimmbädern bezogen und ausgeführt, dass sich die Lage auch im Zuge der Coronapandemie noch mal verschärft hat. Das ist korrekt, das ist nicht neu, dennoch aktuell. Allerdings werden …