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Lena Saniye Güngör

Die Linke 02.11.2023 Sitzungen 7/120

Fragestunde

Ja, ich danke Ihnen für die Beantwortung. Ich muss zugeben, dass es lautstärkemäßig gerade schwierig war, Sie zu verstehen, weil sowohl im Raum irgendwie viel los ist als auch draußen. Aber ich hoffe, ich habe Sie akustisch korrekt verstanden. Die erste Rückfrage bezieht sich auf Ihre Antwort zu Frage 3. Sie hatten ausgeführt, dass gegebenenfalls für diese Personengruppe noch die alte Regelung gelte. Vielleicht können Sie noch mal sagen: Was bedeutet das jetzt genau? Ich habe verstanden, dass es nicht um diejenigen geht, die in diesem Zeitraum die Ersatzfreiheitsstrafe antreten müssen, sondern um diejenigen, die in diesem Zeitraum verurteilt worden sind. Und Frage 2 im Hinblick darauf, dass ein durchschnittlicher Hafttag auch in den Thüringer Justizvollzugseinrichtungen für alle Haftarten ca. 138 Euro kostet: Wie steht die Thüringer Landesregierung allgemein zum Thema „Ersatzfreiheitsstrafen“ und deren Reduktion?

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