Reden (308)
16.12.2022
Wenn diese Hürden ein kleines bisschen abgesenkt werden für die Menschen, machen wir etwas richtig Gutes. Ich freue mich über jeden neuen Deutschen, der in dieses Land in irgendeiner Art und Weise eingebürgert wird. – Vielen Dank. (Beifall SSW, SPD, FDP und Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
16.12.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Aus Sicht des SSW ist der Antrag der SPD zum Staatsangehörigkeitsrecht hier im Landtag vor allem eines: eine Bekenntnisfrage. Daher möchte ich hierzu inhaltlich vorab Folgendes sagen: Ja, ja, ja, wir brauchen eine Reform, eine Reform ist überfällig! Wir brauchen das als Land! (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE …
16.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der weltweite Klimawandel ist die größte Herausforderung, vor der wir stehen. Die Menschen bei uns im Land haben diesen Handlungsbedarf auch längst erkennt. Gerade die Fridays-for-Future-Demonstrationen haben deutlich gemacht, dass insbesondere junge Menschen große …
15.12.2022
Keine Angst!) Lasst uns den Übergang von Schule zu Beruf gemeinsam gestalten! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SSW, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Beifall Dr. Heiner Garg [FDP])
15.12.2022
Vielen Dank, Frau Ministerin für das Angebot des Austausches. Wir haben uns hier in diesem Parlament bereits über die Fehlbelegungsabgabe ausgetauscht. Als guter Demokrat akzeptiere ich, dass diese nicht kommen wird, obwohl ich davon überzeugt bin, dass es richtig wäre. Sie haben aber damals von Ihrer Regierungsseite aus gesagt, Sie …
15.12.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein Vorredner, Herr Buchholz, hat gerade gesagt, dass Herr Hölck aus seiner Klarsichthülle immer die gleiche Rede herausholen würde. (Zuruf: Die er dir geklaut hat!) Das eine ist: Ein pädagogisches Prinzip ist die ständige Wiederholung. Die scheint auch notwendig zu sein. (Beifall …
15.12.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die stark gestiegene Inflation betrifft quasi alle Lebensbereiche und somit auch uns alle. Alles wird teurer, und gleichzeitig wird das Geld weniger wert. Der Staat soll sich jedoch nicht auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger daran bereichern. Entsprechend sind wir durchaus offen …
14.12.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch ich ärgere mich, wenn ich einen guten Beitrag aus dem Schleswig-Holstein Magazin sehen möchte, dass er nach einer Woche nicht mehr in der Mediathek zu finden ist. Dabei habe ich Produktion und die Ausstrahlung der Beiträge mit meinen Gebühren bezahlt. Ich muss aber auf YouTube ausweichen und damit …
14.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verfahren der Medienänderungsstaatsverträge hat sich leider nicht verbessert. Ich wünsche mir, dass sich die Landtage schon an früherer Stelle einbringen könnten und nicht erst am Ende. Dann könnte man versuchen, solche Dinge, die der Kollege Buchholz gerade eben …
14.12.2022
Hui! Läuft doch!) – Wow! Das fokussiert natürlich total: „ein Gesamtangebot für alle“. Jeder Intendant und jeder, der wie ich, das Vergnügen hatte, als privater Medienunternehmer einmal mit einem Intendanten einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt darüber zu diskutieren, ob es nicht eine Konzentration seines Angebotes geben sollte, …
14.12.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit unserem hier vorgelegten Gesetzentwurf schlagen wir eine Anpassung des Landesbeamtengesetzes vor, die angesichts der Gesamtsituation angemessen und notwendig ist. Es geht uns um eine nachhaltig angemessene Wegstreckenentschädigung für unsere Beschäftigten beim Land und bei den …
14.12.2022
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der letzten Plenartagung haben wir die Erhöhung des Rahmens des UkraineNotkredits um 1 Milliarde Euro beschlossen. Heute werden wir den dazugehörigen Nachtragshaushalt beschließen. Es ist Nachtragshaushalt Nummer 4 des laufenden Jahres 2022, denn wir befinden uns …
14.12.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich verweise auf die Vorlage.
14.12.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die beste Lösung für den Hamburger Hafenschlick, also den Schlick, der aus dem Hafenbecken ausgebaggert werden muss, ist immer noch, ihn zu nutzen, statt ihn zu verklappen. Deshalb macht die Nutzung als Material für den Küstenschutz auch Sinn. Wir als SSW haben das immer schon …
14.12.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wäre schon ein bisschen verwundert, wenn dem Kollegen Garg vorgeworfen würde, er würde eine Kampagne vom Zaun brechen, und SPD und SSW würden sich dieser bösen Kampagne anschließen. – Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich habe mich gern angeschlossen, wir als SSW haben uns gern …
25.11.2022
Frau Präsidentin! Sport ist Bewegung. Aber wussten Sie auch, dass der Sport die größte Bewegung bei uns in Schleswig-Holstein ist? Von den 2,8 Millionen Einwohnern im Land sind knapp eine Million Menschen im Sport organisiert. Sport kann dabei so vieles sein, der Fußballverein, das Fitnessstudio oder der Rückbildungskurs nach der Geburt …
25.11.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch wenn ich mich wiederhole: Ich verweise auf die Vorlage.
25.11.2022
Herr Präsident, ich könnte jetzt auf die Vorlage verweisen. – Das tue ich auch. (Lars Harms) (Heiterkeit)
25.11.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin gespannt, wie der nächste bundesweite Warntag ablaufen wird, wie viele Menschen tatsächlich gewarnt und wie viele Sirenen dann auch funktionieren werden. Der letzte Warntag war ja eine ziemliche Blamage, müssen wir ehrlicherweise gestehen. Ich hoffe sehr, dass alle …
25.11.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da der Kollege Kalinka durch seine Äußerung den Anschein erweckte, dass er das Thema noch nicht vollständig durchdrungen hat, (Lachen CDU) der Hinweis, lieber Kollege Kalinka – das müssen Sie sich jetzt einmal anhören –, (Werner Kalinka [CDU]: Ich habe nichts gegen Arroganz, aber …
