Lars Harms

Hui! Läuft doch!) – Wow! Das fokussiert natürlich total: „ein Gesamtangebot für alle“. Jeder Intendant und jeder, der wie ich, das Vergnügen hatte, als privater Medienunternehmer einmal mit einem Intendanten einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt darüber zu diskutieren, ob es nicht eine Konzentration seines Angebotes geben sollte, der weiß, wovon ich rede. Denn mit diesem Satz wird alles gerechtfertigt. Wenn Sie dann weiterlesen und sagen: „Nein, wir konzentrieren den Programmauftrag bei der Unterhaltung jetzt ja insbesondere auf Unterhaltung, die einem öffentlich-rechtlichen Profil entspricht“, sage ich, bisher hieß es im Staatsvertrag: „Auch Unterhaltung soll einem öffentlichrechtlichen Angebotsprofil entsprechen.“ (Heiterkeit Dr. Heiner Garg [FDP] und Lars Harms [SSW]) Das stand schon drin. Herr Kollege Schrödter, erklären Sie mir doch einmal: Was sagt dieser neue Staatsvertrag denn zur Schärfung des Unterhaltungsangebotes? Heißt das, dass Dudelfunk à la N-Joy Radio demnächst nicht mehr vom Auftrag erfasst ist? – Das heißt es natürlich nicht. Ja, welches Angebot wird denn begrenzt? Welches Unterhaltungsangebot soll durch diesen Staatsvertrag stärker justiert werden? Gibt es die Rateshows nicht mehr, die die Privaten viel besser können? (Zuruf Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Schärfung des Programmauftrages findet, mit Verlaub, durch diesen Staatsvertrag überhaupt nicht statt. Im Gegenteil: Dieser neue Medienstaatsvertrag gibt allen Medienanstalten die Chance, jedes aus den Privaten kopierte Angebot jetzt auch noch unter dem Programmauftrag zu subsumieren. Und das ist falsch – grundfalsch. Die Konzentration auf ein Bildungs-, Kultur- und Informationsangebot, die Sie sich selbst aufschreiben, müsste man dann aber bitte auch fixieren und Sitzung (neu) - Mittwoch, 14. Dezember 2022 923 in den Auftrag hineinschreiben. – Hier steht es nicht. Zweiter Teil: Die Flexibilisierung – – (Wortmeldung Tim Brockmann [CDU]) – Entschuldigung, Herr Brockmann, immer los! Das finde ich gut. Jetzt wird es einmal eine Debatte hier.