Lars Harms

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verfahren der Medienänderungsstaatsverträge hat sich leider nicht verbessert. Ich wünsche mir, dass sich die Landtage schon an früherer Stelle einbringen könnten und nicht erst am Ende. Dann könnte man versuchen, solche Dinge, die der Kollege Buchholz gerade eben angesprochen hat, zu diskutieren. Aber vielleicht kann die heute geäußerte Kritik beim nächsten Medienstaatsvertrag berücksichtigt werden, der ja wohl letzte Woche ins Verfahren der Länder gegeben worden ist. Ich möchte im Wesentlichen vier Punkte ansprechen. Erstens: Verweildauer. Die Verweildauer für Inhalte ist immer noch begrenzt. Wir alle zahlen dauerhaft Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und dann müssen die Produktionen des öffentlichrechtlichen Rundfunks auch dauerhaft für die Bürger verfügbar sein. Dieser Knicks vor den Zeitungsverlagen ist nach unserer Auffassung völlig aus der Zeit gefallen. Ich wünsche mir, dass die Tagesschau für jeden Tag, den sie produziert und gesendet wurde, zu finden ist; schon allein aus bildungspolitischer Perspektive. Für die Schulen wären diese zeitgeschichtlichen Quellen sicherlich sehr nützlich. Leider haben wir aber die Verweildauerbegrenzung, die den jungen Mediennutzern wie ein Fremdkörper vorkommt. (Unruhe)