Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Frau Annabell Krämer, wenn wir in Schleswig-Holstein über Schwimmstätten sprechen, dann würde ich jetzt nicht vom „Fetisch“ sprechen, aber ich würde darüber sprechen, dass wir nicht über Luxus sprechen. Wir sprechen über Daseinsvorsorge, über Sicherheit und vor allem über die Frage, ob jedes Kind in …

Deswegen müssen wir eine Balance zwischen Transparenz, Datengrundlagen und Schutzstandards finden. Dann würden wir dem Weg auch folgen. – Vielen Dank. (Beifall SSW, Kianusch Stender [SPD] und Dr. Heiner Garg [FDP])

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Man muss sagen, die FDP-Fraktion zeigt hier wirklich einen radikalen Weg auf, wie mit Berichts‑, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten umgegangen werden soll. Demnach sollen die schnellstmöglich auslaufen. Somit reiht sich der Antrag ein in die lange Reihe der politischen …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich muss als Vertreterin der SSW-Fraktion sagen, dass mich die Rede von Ihnen, Herr Günther, tatsächlich sprachlos hinterlässt, (Beifall SSW und Dr. Heiner Garg [FDP]) weil Sie doch ein Ministerpräsident und ein politischer Vertreter sind, der immer wieder durchs Land tourt und …

„Spiegel“ hat 2024 getitelt: „Das vielleicht teuerste Boßelspiel der Welt“ Ich kann Ihnen sagen: Das Spiel ist hier vorbei. Lassen Sie das boßeln, und klären Sie die Causa Northvolt auf. (Beifall SSW, SPD und FDP)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Unser SSW-Fraktionsvorsitzender Christian Dirschauer hat vorhin bereits die schwerwiegenden verfassungs- und haushaltsrechtlichen Versäumnisse der schwarz-grünen Landesregierung unter Ministerpräsident Daniel Günther in dieser Causa Northvolt herausgearbeitet. Das Urteil des …

Haben Sie denn konkrete Hinweise darauf bekommen, dass es Leute gibt, die aufgrund dieser Schwellenwerte klagen wollen? Ist das der Grund? – Zumindest ist im Ausschuss von der SPD nochmals bestätigt worden, dass eine Gewerkschaft von sich aus gesagt hat, sie werde so oder so klagen. Wenn jemand das von sich aus sagt, sollten wir unser …

Herr Minister Madsen, Sie haben eindrücklich erzählt, wie das mit einem Kompromiss funktioniert. Aber warum sind Sie dem Vorschlag des Gemeindetages nicht gefolgt, dass man 400 Quadratmeter und 3.000 Einwohner als Schwellenwert nimmt? Wie muss ich mir den Abwägungsprozess vorstellen? Sie argumentieren, es sei verfassungskonform, wenn ein …

Sehr gern, ich trage gern dazu bei, dass Herr Kilian jetzt noch einmal zu Wort kommt.

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, die Sonntage in Schleswig-Holstein haben sich in den letzten Jahren tatsächlich geändert. Viele Menschen sind unterwegs, sie kommen von Reisen zurück, oder sie besuchen ihre Familien und verbringen den Tag flexibel zwischen Arbeit, Freizeit und Alltag. Gleichzeitig kommt eine …

Unser Konzept ist sowohl Bestand und Konzept und Weiterentwicklung, und natürlich muss es auch um die qualitative Weiterentwicklung gehen. Das ist ein sehr wichtiger Punkt. – Vielen Dank. (Beifall SSW, FDP und vereinzelt SPD)

Dann möchte ich einen letzten Satz sagen:

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich bin tatsächlich ein bisschen fassungslos, was die Koalition uns hier vorlegt, wenn wir daran denken, dass die Theaterlandschaft mit den öffentlichen Theatern und den freien Theatern ein wichtiger Bestandteil für die Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein ist. Ich hätte mir …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Sie haben in Ihrem Redebeitrag die Situation der Stadt Flensburg angesprochen. Ist Ihnen bekannt, dass im Kulturhaushalt der Stadt Flensburg die Gesellschaftsbeiträge für das Landestheater gut 50 Prozent ausmachen? Ich möchte an der Stelle gerne wissen, ob Sie mit Vertretern der Stadt Flensburg gesprochen …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich sage Ihnen von hier aus eines: Langsam bekomme ich bei uns in der Gesellschaft ein sehr mulmiges Gefühl, und ich möchte Ihnen gern erklären, warum. Die Bundesregierung, die wir haben, und besonders die Bundes-CDU haben uns im zurückliegenden Jahr schon viel zugemutet, was den …

Vor allem haben wir noch eine ausstehende Beratung im Wirtschaftsausschuss. Ich bitte darum, dass wir diese auch ernst nehmen. – Danke schön. (Beifall SSW, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben ja eine sehr inhaltsschwere Tagesordnung, und wenn Verkehrspolitik auf die Tagesordnung kommt, dann wird es noch mal schwerer. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, das ist schön, dass wir über ein Verkehrssicherheitspro- (Sybilla Nitsch) gramm sprechen und auch darüber, dass …

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn wir über diesen Tagesordnungspunkt sprechen, dann sprechen wir über den Flächenbrand in Nahost. Wie Herr Vöge und auch Herr Stender schon angedeutet haben, ist das ein Flächenbrand, der nicht erst seit ein paar Wochen herrscht, sondern seit vielen Jahren. Wir sprechen von einem …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mit dem fraktionsübergreifenden Antrag vom September 2024 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag seinerzeit einstimmig den Beschluss gefasst, den Veteranentag auch in Schleswig-Holstein als Anerkennung für diejenigen, die in der Bundeswehr gedient haben, aber auch für die aktiven …

Ich bin der Meinung: Für die Anhörung haben wir genug Stoff, und ich hoffe, dass die Regierung eine Kurskorrektur vornimmt. – Vielen Dank. (Beifall SSW und FDP)