Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mit dem fraktionsübergreifenden Antrag vom September 2024 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag seinerzeit einstimmig den Beschluss gefasst, den Veteranentag auch in Schleswig-Holstein als Anerkennung für diejenigen, die in der Bundeswehr gedient haben, aber auch für die aktiven Soldatinnen und Soldaten einzuführen. Aus Sicht des SSW war es wichtig, sich dieser Debatte zu stellen und differenziert die Symbolik eines solchen Tages zu betrachten. Somit ist es gut, dass dies auf einer gemeinsamen parlamentarischen Grundlage geschehen ist. Denn die Einführung eines solchen Veteranentages markiert durchaus ein neues Kapitel der gesellschaftlichen Wahrnehmung der Bundeswehr, welches aber auch nicht unumstritten ist. Denn auch wenn die Bundeswehr eine Parlaments- und Verteidigungsarmee ist, gab es in Deutschland historisch eine sehr lange Zurückhaltung bis hin zu einer kritischen Distanz gegenüber der Bundeswehr. Daher gab es auch im Vorfeld eine lange grundsätzliche gesellschaftspolitische Diskussion über die Einführung eines solchen Tages. Ich denke ganz persönlich, dass diese Debatte keineswegs abgeschlossen ist. Im Kontext der globalen Konflikte hat sich die öffentliche Wahrnehmung der Bundeswehr stark verändert. Diese Begründung wird auch für eine stärkere Sichtbarkeit der Streitkräfte herangezogen. Wir wollen ganz klar anerkennen, dass Streitkräfte im Einsatz Leid erfahren, dass sie Leid sehen und im Nachgang mit vielen Herausforderungen zu kämpfen haben. Es geht uns auch um die Angehörigen, dass sie ebenfalls Anerkennung und Dankbarkeit erhalten. Gleichzeitig stellen sich mir aber doch einige Fragen: Werden Menschen, die in Kriegsgebieten Zivilisten versorgen, auch gewürdigt? Gibt es eine ähnliche symbolische Anerkennung für Menschen, die in Katastrophensituationen Hilfe leisten? Oder: Kommt auch den humanitären Hilfsorganisationen die gleiche Würdigung zu? Diese Fragen sollten wir in der gesellschaftlichen Stimmung nicht übersehen und uns in der Debatte diesen Fragen stellen. (Beifall SSW und Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) FDP, CDU und Grüne wünschen nun, dass der Veteranentag weiter ausgestaltet werden soll: In Form von freiem Zutritt zu staatlichen Museen, Schlössern, Gärten oder anderen Kultureinrichtungen soll dieser Tag in die Mitte der Gesellschaft getragen werden. – Das finden wir gut, den Ansatz kann ich durchaus nachvollziehen, weil es ein weiteres Zeichen der Wertschätzung für alle Veteraninnen und Veteranen ist, die diesen Tag außerhalb einer Festveranstaltung begehen möchten. Ich frage mich aber auch ein bisschen, warum der Vorschlag erst jetzt kommt und inwieweit er mit den Vertretern der Bundeswehr abgestimmt ist. Wir hätten in einem weiteren Diskurs verschiedene Themen ansprechen können, die meines Erachtens ebenso wichtig und heute schon hier genannt worden sind. Denn wie sieht es eigentlich bei den Soldatinnen und Soldaten aus, die in den Einsätzen der vergangenen Jahre Schreckliches und Unvorstellbares erlebt haben? Wie wirkt es sich körperlich oder psychisch auf sie aus? Welche Spuren haben die Einsätze hinterlassen? – Dann wird klar, der Vete- (Sybilla Nitsch) ranentag allein reicht hier nicht aus. Anerkennung darf nicht bei Veranstaltungen, Reden oder freien Besuchen stehenbleiben. Für viele Veteraninnen und Veteranen ist die Aufarbeitung des Erlebten von immenser Bedeutung.