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Sybilla Nitsch

SSW 08.05.2026 Sitzungen 20/119

Haben Sie denn konkrete Hinweise darauf bekommen, dass es Leute gibt, die aufgrund dieser Schwellenwerte klagen wollen? Ist das der Grund? – Zumindest ist im Ausschuss von der SPD nochmals bestätigt worden, dass eine Gewerkschaft von sich aus gesagt hat, sie werde so oder so klagen. Wenn jemand das von sich aus sagt, sollten wir unser Gesetz so engmaschig wie möglich aufsetzen, damit es so rechtskräftig wie möglich ist. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ) Wir leben hier im Land ganz stark davon, dass wir miteinander reden und nicht übereinander, dass wir an einem Tisch mit Gewerkschaften und mit Kirchen sitzen. Es ist ein großartiges Signal, dass eine Kirche von sich aus sagt: Wir wollen den ländlichen Raum stärken, (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil man erkennt, dass das Gesellschaftliche wichtig ist. Aber es ist für die Kirche von sehr großer Bedeutung, dass es wirklich Ausnahmen bleiben und dass wir möglichst bei kleinen Gemeinden bleiben. Es geht in der Tat darum, dass ein Sonntag nicht aussehen soll wie ein Montag. Das müssen wir alle miteinander verstehen. Es geht nicht darum, ob jemand arbeiten geht, sondern darum, ob es 9010 Schleswig-Holsteinischer (Minister Claus Ruhe Madsen) uns gelingt, einen Sonntag nach wie vor deutlich als einen Sonntag erkennbar zu erhalten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist viel in alle Richtungen gesagt worden. Hier steht im Raum, dass wir unterschiedliche Auffassungen dazu haben, was später rechtssicher sein wird. Ich möchte mich ausdrücklich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre unglaublich intensive Arbeit an diesem Gesetz bedanken, die sie dort eingebracht haben. Das ist wirklich nicht ohne gewesen. Es sind Kompromisse gefunden worden. Wir wissen alle miteinander: Das Schwerste im Leben sind Kompromisse. Daher bin ich stolz darauf, dass sie einen guten Kompromiss hinbekommen haben. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN )

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