Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich bin tatsächlich ein bisschen fassungslos, was die Koalition uns hier vorlegt, wenn wir daran denken, dass die Theaterlandschaft mit den öffentlichen Theatern und den freien Theatern ein wichtiger Bestandteil für die Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein ist. Ich hätte mir gewünscht, dass man ein wenig mehr Ambitionen an den Tag legt, dass man hier wirklich einen starken kulturpolitischen Akzent setzt. Ich möchte mit ein, zwei Punkten aufräumen, wo die Debatte aus meiner Sicht fehlgeleitet wird. Sie sprechen davon, dass die tariflichen Kostensteigerungen für die Angestellten in den Theatern durch die FAG-Erhöhung aufgefangen worden sind. Ich rate dazu, einmal einen Blick in die Zahlen zu werfen. Die Tarifsteigerungen sind nicht aufgefangen worden. Frau Lemm vom Landestheater hat bereits 2020 in der FAG-Anhörung sehr deutlich dargestellt, dass man an den Punkt kommen wird, dass die Tarifkostensteigerungen aufgefangen werden müssen. Die jetzige Dynamisierung der FAGMittel reicht nicht aus. Eine andere Sache. Sie schreiben in Ihrem Antrag, dass die FAG-Mittel mehr oder weniger Landesmittel seien. Nach Artikel 106 Grundgesetz stehen die FAG-Mittel den Gemeinden aus den Gemeinschaftssteuern zur Verfügung. Das ist keine echte Landesfinanzierung für die Theater; das möchte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich machen. Sie sprechen von einem Solidarsystem, an dem sich das Land faktisch nicht beteiligt. Wir fordern, dass Sie als Landesregierung, dass Sie als Regierungskoalition die Not der Theater erkennen und mit einer Landesfinanzierung einsteigen. Ich kann Ihnen ein Beispiel dazu nennen; das ist durch die Grünen-Fraktion in Sachsen öffentlich formuliert worden. In Sachsen hat man vor Jahren eine echte Landesfinanzierung vorgenommen, und man hat die Landesfinanzierung 2025 um 5 Millionen Euro und 2026 um 5,8 Millionen erhöht, (Sybilla Nitsch) sodass man jetzt bei einer Landesfinanzierung von 14,5 Millionen Euro steht. Das zeigt: Ein Landesparlament mit einer grünen Regierungsfraktion in Schleswig-Holstein könnte tatsächlich für die Theater hier bei uns im Land viel mehr machen. Das fordern wir ein. (Beifall SSW, SPD und FDP)