Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Beim Thema CCS und dem Verpressen von CO in der Nordsee fällt mir die Liedzeile eines 2 niederländischen Liedermachers ein, Robert Long. Die möchte ich gern – mit Erlaubnis der Präsidentin – zitieren. (Werner Kalinka [CDU]: Lieber singen!) „Feste Jungs, macht nur weiter so, ihr bekommt schon alles kaputt. Leitet alles Gift ins Meer, Dreck und Sch… hinterher. Macht den Ozean zum Klo.“ Dieses Lied aus dem Jahr 1979 steht im Kontext zu den Umwälzungen der Zeit, nämlich dem Versenken von Atomfässern oder dem Verklappen von Dünnsäure in der Nordsee, nach dem Motto: Aus den Augen, aus dem Sinn – es wird schon gut gehen, und irgendwo muss es ja hin. Was aus heutiger Sicht undenkbar wäre, bekommt mit der CCS-Technologie und der CO -Speiche2 rung seewärts der Zwölfseemeilenzone eine neue Dimension. Unter dem Deckmantel des Pragmatismus und der Technologieoffenheit bewegt sich die Koalition jetzt nämlich auf dem Pfad, politisch den Weg zu bereiten, um die CCS-Technologie auf den Weg zu bringen. (Zuruf Cornelia Schmachtenberg [CDU]) Das können wir an dieser Stelle festhalten. Lange Zeit war der Landtag ganz geschlossen in der Ablehnung, dass CCS in Schleswig-Holstein sowohl an Land als auch im Meer nicht verpresst werden sollte. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist denn der Vorteil? – Zuruf Cornelia Schmachtenberg [CDU]) Zuletzt wurde das noch im Juni 2022 mit dem Antrag Drucksache 20/24 (neu) bekräftigt. (Cornelia Schmachtenberg [CDU]: Danach war die Anhörung!) – Ein halbes Jahr später, Frau Schmachtenberg, ist die Koalition von CDU und Grünen gekippt und (Sybilla Nitsch) hat mit ihrem Antrag eine Kehrtwende eingeleitet. Demnach seien die unvermeidbaren Restemissionen für weitere Maßnahmen nur zu vermeiden, wenn man CCS und CCU sozusagen auf den Weg bringt. Wir als SSW stehen natürlich zu den Klimazielen, wo man sagt, dass das unvermeidbar ist und man das deswegen machen muss; das möchte ich mit aller Deutlichkeit sagen. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und das Verbrenner-Aus? Die Verkehrspolitik!) Es ist aber die Frage, welchen Weg wir einschlagen wollen. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eben!) – Den Vorwurf, wir blieben die Antwort hierauf schuldig, kann ich zurückweisen. Beobachtet man den SSW mit seinen umwelt- und klimapolitischen Anträgen, stellt man fest: Wir haben uns immer für regenerative Energien ausgesprochen. Wir haben uns immer dafür ausgesprochen, von den fossilen Energieträgern wegzugehen, die Energieeffizienz zu erhöhen und Energieeinsparungen voranzutreiben. Bei diesem Punkt – –