Martin Habersaat

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben heute Vormittag über ein Schreiben des Innenministeriums gesprochen, das bei den Trägern der Integrationskurse für viel Unruhe gesorgt hat. Heute Nachmittag geht es um ein Schreiben des Sozialministeriums, allerdings unseres Sozialministeriums, das bei den Trägern der …

Vielen Dank, Frau Kollegin Röpcke. – Wenn Sie das Beispiel Sachsen kritisch sehen, dann können Sie mir bestimmt erklären, warum Sie sich trotzdem dafür entschieden haben, genau Sachsen als Beispiel in Ihren Haushaltsantrag zu schreiben und auf Sachsen zu rekurrieren. – Weil wir uns natürlich mit dem Beispiel Sachsen auseinandersetzen …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir reden heute über Arbeitszeit – wieder. Aber in Wahrheit reden wir auch über Respekt, über Gesundheit und über die Zukunft unserer Schulen. Das haben wir vor knapp einem Jahr schon einmal getan. Sie erinnern sich vielleicht: Die SPD hatte beantragt, eine Einladung des Bundeslands …

Vielen Dank, Herr Kollege Kilian. – In der Transgen- (Lukas Kilian) dermedizin ist das Krankenhaus Reinbek deutschlandweit in der Tat führend, aber bei Schwangerschaftsabbrüchen nicht. Deswegen sollten wir dieses Thema im Auge behalten. – Ich habe nicht gesagt, dass sie deutschlandweit führend sind. Natürlich müssen wir das Thema im Auge …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich finde es wichtig, dass wir über die Lage in Flensburg sprechen, möchte aber 30 Sekunden darauf verwenden, einmal in den Süden des Landes zu gucken, wo wir ein vergleichbares Problem vor uns haben. Mit der Schließung des Krankenhauses in Geesthacht ist das nächstgelegene …

Geheimnis!) Wer war denn das? Ich sage es Ihnen mal so: Egal, wer es war, bleiben Sie dabei – mehr davon. (Beifall FDP, SPD und SSW) Die kleine Kurskorrektur reicht nicht aus – mehr davon. Der Kollege Koch guckt so, als wäre er es nicht gewesen; das habe ich auch nicht erwartet. (Heiterkeit FDP) Aber mehr davon, meine Damen und Herren, …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Falls ich mich da missverständlich ausgedrückt haben sollte: Ich finde es falsch, Stellen zu streichen, und ich finde es dann schon ganz gut, dass Sie Stellen doch nicht streichen. Ich finde das aber keinen Schritt nach vorne, erst Streichungen anzukündigen und das dann doch nicht zu tun. (Beifall SPD, FDP …

Herr Kollege Koch, Sie stimmen mir sicherlich zu, dass das Recht auf Ganztag im Sommer 2026 anfängt. Meine Frage: Wäre es dann nicht auch schön gewesen, wenn bis zum Sommer 2026 die Anträge zumindest beschieden worden wären? – Ja. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Und wie wollen Sie es ändern?) – Anträge kann man nur bescheiden, wenn man dafür …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kurz konnte man glauben, alles sei gut. Man musste nur ausblenden, wie es an den Schulen und Kitas in Schleswig-Holstein tatsächlich aussieht, (Beifall SPD, FDP und SSW) den Personalmangel vergessen, den Unterrichtsausfall ignorieren, die schlechten PISA-Ergebnisse hinter sich …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank vor allem an die Kolleginnen und Kollegen von FDP und SSW, die gezeigt haben, dass man den Antrag durchaus verstehen konnte, wenn man wollte. (Beifall SPD, FDP und SSW) Herr Kollege Balke, ich fand den Teil Ihrer Rede gut, in dem Sie gesagt haben, es ist ein ehrenwertes …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beteiligung ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und nicht etwa ein notwendiges Übel und schon gar kein Gnadenakt, den eine Zweidrittelmehrheit irgendwem zubilligt. (Beifall SPD und Christian Dirschauer [SSW]) Wenn Schülerinnen und Schüler und Eltern sich immer wieder beklagen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schulen sollen Lernräume sein, sie sollen Schutzräume sein, sie sollen Orte sein, an denen Kinder und Jugendliche sich sicher fühlen, sich entfalten können und sich gesehen fühlen. Das Gewaltmonitoring der Landesregierung zeigt, dass Anspruch und Realität in diesen Fragen an einigen …

Vielen Dank, Herr Kollege Balasus! Der Antrag stammt mutmaßlich von Ihnen, in dem drin stand: Wir wünschen uns eine Evaluation. Und jetzt sagen Sie: Das hat ja sowieso im Rahmen von etwas anderem stattgefunden, das hätte man ja gar nicht extra beantragen müssen. Warum schreiben Sie das in Ihrem Antrag? Warum darf ich nicht ernst nehmen, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Wentzel, da Sie sich überraschend nicht dazu bereit gefunden haben, eine Zwischenfrage zu erlauben, möchte ich auf diesem Weg noch einmal auf unseren Disput eingehen. Sie haben mich ja mehrfach persönlich angesprochen. Ich persönlich finde es immer richtig, wenn man …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich zu den Flex-Klassen komme, möchte ich etwas Grundsätzliches an den Beginn meiner Ausführungen stellen: Ich finde, es gehört sich nicht, Landtagsbeschlüsse zu ignorieren, meine Damen und Herren. (Beifall SPD, FDP und SSW) Das untergräbt das Vertrauen in Politik. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es gehört: Vorgestern gab es einen Anschlag auf das Mahnmal für die 1938 zerstörte Synagoge in der Kieler Goethestraße. Gestern war der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Wir haben ihn begangen im Gedenken an die 6 Millionen ermordeten Jüdinnen und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, konzentrieren wir uns noch einmal auf den Bereich, in dem die Lage am dramatischsten ist. Das sind Jugendliche ohne deutsche Staatsangehörigkeit. 28,3 Prozent verlassen unsere Schulen ohne ESA, also mehr als jeder Vierte. Die Regierung entscheidet sich, bei DaZ zu kürzen und …

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. – Dass der Erste Allgemeinbildende Schulabschluss ohne Abschlussprüfung erreicht werden kann, ist in Schleswig-Holstein keine Ungewöhnlichkeit. Wenn Sie an einer weiterführenden Schule von Klasse 9 in Klasse 10 versetzt werden, haben Sie in der Regel den ESA erreicht. Das ist nicht in allen Bundesländern …

Ja. (Sybilla Nitsch [SSW]: Herr Dolgner kennt die Zahlen, glaube ich! – Weiterer Zuruf)

Wenn es der Sache dient, immer gerne, Frau Präsidentin.