Martin Habersaat

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. – Dass der Erste Allgemeinbildende Schulabschluss ohne Abschlussprüfung erreicht werden kann, ist in Schleswig-Holstein keine Ungewöhnlichkeit. Wenn Sie an einer weiterführenden Schule von Klasse 9 in Klasse 10 versetzt werden, haben Sie in der Regel den ESA erreicht. Das ist nicht in allen Bundesländern so. Das ist einer dieser Unterschiede, die ich persönlich in der Statistik für gar nicht so gravierend halte. Ich finde zwei Punkte gravierend: Erstens. in Schleswig-Holstein wird es in den letzten Jahren schlechter. Es geht bergab. Zweitens. Schleswig-Holstein liegt über dem Bundesschnitt. Das ist schon eine Aussage, die man verlässlich treffen kann. Zu der Aussage: „Ich vermute, dass das Ministerium da nicht so gerne drüber sprechen will“, haben Sie mich mit Ihrer Zwischenfrage gedrängt. Ich hätte es bei meinen Ausführungen belassen, die besagt haben: Es wird in Schleswig-Holstein schlechter. Schleswig-Holstein liegt in CDU-Verantwortung deutlich schlechter als der Bundesschnitt. Das finde ich falsch und schlimm und bearbeitenswert. (Beifall SPD, FDP und SSW) – Herr Habersaat, ich nehme wahr, dass Sie gerade in dem ersten Teil Ihrer Antwort jetzt endlich einmal gesagt haben: Ja, es gibt diese statistischen Unterschiede. Mir war vor allem wichtig, dass wir (Malte Krüger) das einmal festhalten. Zu den Herausforderungen komme ich jetzt. Mit den Herausforderungen ist es nämlich so, wie Jette Waldinger-Thiering es sehr gut dargestellt hat. Ich habe auch versucht, das vorhin gleich am Anfang meiner Rede zu machen. Wir haben diese Entwicklung von 4,9 Prozent aus dem Jahr 2019 hin zu 5,1 Prozent. Das sind die, die wir uns wirklich angucken müssen, wo wir auch gucken müssen, welche Maßnahmen wir ergreifen wollen. Sie tun immer so, als ob wir darüber nicht sprechen wollen. (Peer Knöfler [CDU]: Genau!) Wir sehen diese Zahlen. Da müssen wir natürlich gucken, wie wir es sehen. Ob das jetzt so ein super besorgniserregender Trend ist, weiß ich nicht. Es ist eine Entwicklung, die wir auf jeden Fall ernst nehmen müssen. Aber wir müssen da jetzt ehrlicherweise keine Panik machen. Frau Krämer, wenn Sie vorhin gesagt haben, 700 Schülerinnen und Schüler ohne einen Abschluss, dann ist es doch genau der Punkt, auf den wir immer und immer wieder hingewiesen haben. Unter diesen 700 Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss sind welche, die einen sonderpädagogischen Abschluss haben. Also sie sind genau in den Fettnapf getreten, den wir immer und immer wieder darzustellen versucht haben. Das finde ich falsch. Ich möchte noch etwas zu dem Bericht zur Unterrichtssituation sagen. Es ist so, dass beide Martins ein Stück weit recht haben. Zum einen ist es so, dass die Küstenkoalition damals wirklich geliefert hat. Die Auswirkungen hat man ab 2017 gesehen. Die Unterrichtsversorgung ist deutlich besser geworden. Aber zur Wahrheit gehört doch auch, dass wir bei der Unterrichtsversorgung auf einem sehr hohen Niveau sind. Das können Sie nicht negieren, dass die Unterrichtsversorgung eben immer noch auf einem hohen Wert ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und SSW) Ein letzter Punkt: Wo wir uns wiederum einig sind, ist beim Thema Inklusion. Da würde ich mir auch wünschen, dass wir tatsächlich deutlich besser werden. Inklusion ist aber etwas sehr Teures. Ich hoffe, dass wir es hinbekommen, wenn wir eine bessere Haushaltslage haben, beim Thema Inklusion voranzukommen. Das ist auf jeden Fall etwas, das wir Grüne uns sehr wünschen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)