Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Es wäre falsch, Klimaneutralität und soziale Gerechtigkeit gegeneinanderzustellen. Das Problem aus Sicht meiner Fraktion ist nur: Wenn man ein ambitioniertes Klimaziel setzt, es aber mit keinerlei Maßnahmen verbindet und einfach nur das Land darauf zulaufen lässt, wird es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Balasus, das war viel mit Technik und sehr launig, aber das war nun nicht alles zum Thema Social Media. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja!) Es gab einen politischen Verdacht, der im Raum stand: Der politische Verdacht war, dass der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein …

Das ist jetzt aber auch keine Überraschung, Herr Kollege, weil ja diese Schulen diejenigen sind, die keine Oberstufe haben. Den allerniedrigsten Anteil an ersatzlos ausgefallenen Stunden haben Sie an Grundschulen, weil da gar kein Unterricht ausfallen darf. Dann haben Sie natürlich mehr jüngere Schülerinnen und Schüler an …

Selbstverständlich, bei 16 Minuten ist ja Auflockerung dringend erforderlich. (Zurufe)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! 16 Minuten Lehrervortrag wären bei einer 45-Minuten-Stunde schon ein ganz schöner Brocken. Das müsste sich inhaltlich schon rechtfertigen, wenn man das machte. (Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir sind gegen Lehrervorträge!) Aber es gibt eine inhaltliche Rechtfertigung an der …

Das nehme ich, Frau Präsidentin.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schiefer. – Finden Sie es richtig, dass das Thema Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch geregelt ist? – Die bestehende Regelung ist nicht perfekt, das ist sie nicht. Aber sie ist durchdacht, sie ist praxistauglich, sie ist Ausdruck eines bewussten Ausgleichs zwischen Selbstbestimmung und Lebensschutz. Das …

Mit Vergnügen, Frau Präsidentin. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielen Dank, Herr Kollege. – Sie haben gerade Herrn Dr. Zerbst, den Präsidenten der Muthesius Kunsthochschule, zitiert. Würden Sie anerkennen, dass die Kritik, die Herr Zerbst insbesondere mit Blick auf die CHE-Kriterien geübt hat, eine grundsätzliche Kritik mit …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich dagegen wehren, dass hier der Eindruck vermittelt wird, die Opposition male irgendwelche Schreckgespenster an die Wand. Ich habe Ihnen deswegen mal Auszüge aus dem Protokoll des Bildungsausschusses vom 9. Oktober 2025 mitgebracht. Da sagt Herr Dr. Zerbst von der …

Vielen Dank, Frau Zweig. – Ich wollte Sie fragen, ob Ihnen bekannt ist, dass die Europa-Universität Flensburg ihre Rücklagen bereits so weit abgesenkt hat, dass der Wiederbesetzungsstopp, der im vergangenen Jahr verhängt wurde, bereits eine Reaktion auf das nicht mehr Vorhandensein von Rücklagen war.

Ein letzter Satz, Frau Präsidentin. – Es war falsch, die Hochschulen mit der Drohung, die Tarifsteigerungen nicht zu übernehmen, quasi zur Unterschrift zu zwingen. Gehen Sie neu in die Gespräche. Gehen Sie konstruktiv in die Gespräche. Damit sparen Sie sich, uns und den Hochschulen viele Debatten. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die SPD hat heute einen mündlichen Bericht zur Lage an den Hochschulen beantragt. Aus meiner Sicht war bedauerlich, Frau Ministerin, dass die aktuellen Einstellungsstopps an den Hochschulen in Ihrem Bericht überhaupt nicht vorkamen. Sie haben eigentlich ein Wolkenwunderland …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kernpunkt unseres Antrags ist die Bitte, nicht bloße Schlagworte und coole Abkürzungen in den Raum zu stellen, sondern konkrete Konsequenzen und Unterstützung für die Schulen folgen zu lassen. Wenn Herr Krüger vorschlägt, das am Beispiel der Alemannenschule in Wutöschingen zu …

Das heißt, die Ressourcen sind im Wesentlichen dieselben, und Sie unterstellen den Lehrkräften, sie haben bisher nicht richtig hingeguckt, und jetzt helfen Sie den Lehrkräften gewissermaßen, das zu tun, was sie bisher nicht richtig konnten, und dadurch wird es besser? – Nein. (Beate Raudies [SPD]: Doch, genauso habe ich es verstanden!) …

Vielen Dank, Herr Kollege Ballasus. – Konkretes Beispiel. Klasse 5. Wir beide waren Lehrkräfte. Wir stellen fest: Sozial-emotional ist in der Klasse einiges los. Schülerinnen und Schüler haben vielleicht keinen anerkannten Förderbedarf, aber sind nicht so stabil, wie wir sie gerne hätten. Habe ich die Möglichkeit, mehr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Man muss darauf achten, dass eine Sau nicht vom Wiegen fett wird, sondern man sie gelegentlich auch füttern muss. – Eigentlich hatte ich diesen Kerngedanken für die Überschrift meines Antrags vorgesehen, aber meine Mitarbeiter_innen hatten davon abgeraten. (Zurufe) Dann habe ich …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe eine Anmerkung zur Debatte und fünf Anmerkungen zum Schwerpunkt Bildung. Meine Auffassung von Debatte ist: Wenn man das Land voranbringen möchte, Frau Papo, dann lässt man auch mal Zwischenfragen zu und stellt sich dem Diskurs. Jetzt komme ich zu den fünf Punkten zur …

Das Kernproblem ist doch, dass die Schulen offenkundig in Klasse 5 nicht dazu in der Lage sind, alle ihnen anvertrauten Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu beschulen. Das ist das Kernproblem. Darüber müssen wir reden. Ob da bessere Sortierung die Lösung ist, würde ich in Zweifel ziehen. Möglicherweise könnte man den Elternwunsch …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Krüger, ich würde mir wünschen, dass viel öfter grüne Neumitglieder auf der Tribüne sitzen, weil die Grünen dann auf einmal solche Reden halten, wie wir sie eigentlich hier in diesem Hause kennen. Wo waren Sie all die Jahre? (Beifall SPD, FDP und SSW – Zuruf Martin …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist doch der entscheidende Unterschied: Wird die Leistung nach § 112 SGB IX gewährt, zahlen das Land 80 Prozent der Kosten und der Kreis 20 Prozent. Wird die Leistung nach § 113 SGB IX gewährt, zahlen die Eltern einen Eigenanteil, und vom Rest zahlen das Land 80 Prozent und der …