Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Balasus, das war viel mit Technik und sehr launig, aber das war nun nicht alles zum Thema Social Media. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja!) Es gab einen politischen Verdacht, der im Raum stand: Der politische Verdacht war, dass der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein und Ministerpräsident sich mit dem Thema Social-Media-Verbot eines ausgesucht hat, mit dem man bundesweit problemlos Schlagzeilen produzieren kann, das auf Landesebene aber keinerlei Kosten auslöst. Das war der Verdacht. (Beifall SPD – Beate Raudies [SPD]: So ist es! – Martin Balasus [CDU]: Ihr Verdacht ist vollständig falsch!) Das war mein Verdacht, das stimmt. Diesen Verdacht hat Frau Nielsen gewissermaßen lautmalerisch mit ihrer Rede gestärkt. (Beifall SPD und Dr. Heiner Garg [FDP]) Im Anschluss an die Anhörung war eigentlich allen deutlich, dass ein Verbot alleine es nicht sein kann. Es geht ja offenbar nicht mehr um das Verbot, wie wir eben herausgearbeitet haben. Aber um was geht es denn dann? Meine Damen und Herren, das finde (Martin Habersaat) ich reichlich dünn, nachdem Sie hier einen ganzen Tag lang Ausschüsse bemüht haben. Zur Anhörung möchte ich noch eine Sache sagen: Unterschiedliche Fraktionen haben unterschiedliche Expertinnen und Experten eingeladen. (Zuruf SPD) Wenn man eine Expertin einlädt, die seit über 20 Jahren nicht mehr peer-reviewed wurde und gar nicht ernsthaft zu dem Thema geforscht hat, sondern durch provokante Thesen viele Bücher verkauft, dann zeigt das, mit welcher Intention man dieses Thema verfolgt. Das hat das Thema nicht verdient. Wir sollten uns da schon inhaltlich einarbeiten. Wir sollten uns darum kümmern, dass wir im Land inhaltlich Sinnvolles beitragen können. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und Dr. Heiner Garg [FDP])