Thomas Löser

Das ist sehr schade. Ich hatte noch ein paar sehr schöne Sachen auf dem Zettel. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach Herr Löser für die einbringende Fraktion. Jetzt möchte Herr Böhme vom BSW sprechen. Bitte schön.

Gut, dann ist das so. Wir hatten eben den Blick von hinten. (Zuruf Susanne Schaper, Die Linke) Ich möchte noch einmal auf die Debatte eingehen. Kollege Flemming hat uns ja noch einmal in seinem Redebeitrag erwähnt. Es ist so: Wenn wir momentan bei 0,2 etwa 40 000 Euro pro Windkraftanlage zahlen, dann sind es bei 0,3 etwa 60 000 Euro. Das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Noch einmal kurz, um unsere Unruhe vorhin zu erklären. Wir hatten nicht den Eindruck, dass eine geschlossene Abstimmung zwischen CDU, SPD und BSW stattfand. Es waren ein paar verzagte Hände, die dann irgendwie noch hervorkamen, und am Ende müssen wir dieses Parlament schon ernst nehmen. Mehrheiten sind …

– über diese Versuche, Windkraft vor Ort zu vermitteln, und wie das dann von Ihrer Seite dargestellt wird. (Beifall BÜNDNISGRÜNE – Dr. Frank Kromer, CDU, steht am Mikrofon.) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die Reaktion des Abg. Löser auf die Kurzintervention von Herrn Thumm. Ich sehe eine weitere Kurzintervention auf den …

Vielen Dank, Herr Thumm, für diese Frage. Zunächst – das haben wir auch im Ausschuss gesagt – sind wir uns einig darin, dass die Energiepreise sinken müssen. Es ist richtig, sie sind zu hoch. Das hat aber sehr viele Ursachen. Unter anderem liegt es daran, dass einige sehr konservative Bundesländer die Maßnahmen nicht umgesetzt haben, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Gesetzentwürfe liegen uns heute vor: einer von der AfD, einer von CDU, SPD und BSW. Beide richten sich – so sehen wir das – faktisch gegen den Ausbau der Windkraft. Da haben wir tatsächlich andere Meinungen, lieber Ingo Flemming und liebe Juli Pfeil –, auch wenn …

Vielen Dank, dass ich dazu Stellung nehmen darf. Ich habe vorhin gesagt: Es ist mir sehr bewusst, woher dieses LNG-Gas kommt. Es kommt aus den USA, es kommt aus Norwegen, aus Katar, auch aus Algerien, soweit ich informiert bin. (Zuruf AfD: Fracking!) Jetzt kommen wir mal zum Punkt: Sie unterstellen uns GRÜNEN ja oft Ideologie; das ist …

– Nein, danke, danach gern. Jetzt schließen wir mal den Bogen. Es gibt sehr ernstzunehmende Analysten, die sagen: Ein Grund, warum Putin diesen Krieg gegen die Ukraine führt, ist – neben dem russischen Großmachtanspruch – der Versuch auf das Wegbrechen seines jahrzehntelangen Geschäftsmodells, des Verkaufs von Öl und Gas, zu reagieren. …

– Nein. – Man fragt sich ganz ernsthaft, sehr geehrte Kollegen vom BSW, wie Sie das emotional so hinbekommen. Sie sind ja die Partei, die ständig von Frieden redet. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Es gibt nichts Wichtigeres auf dieser Welt, als über Frieden zu reden. Dann schlagen Sie uns aber vor, mit einem Kriegstreiber und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun ja, es ist schade, dass Ministerpräsident Kretschmer zu dieser wichtigen Debatte nicht da ist. (Beifall BSW und vereinzelt AfD) Das ist ausgesprochen schade. „‚Held der Worte‘ – Nun ist Action gefragt, Herr Kretschmer! Energiepreise senken, Wiedernutzung NordStream …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal zum Thema Energie sprechen. Das ist für uns Grüne besonders wichtig. Entscheidend für ein Gelingen der Energiewende ist, dass man entsprechend berät. Wir hören es immer wieder vom Ministerpräsidenten. Es ist wichtig, Gemeinden zu beraten, gerade bei …

Vielen Dank. Ich möchte mit einer Kurzintervention auf die geschätzte Kollegin Nagel reagieren. Es ist sehr differenziert, vielleicht habe ich das nicht so zum Ausdruck bringen können. In Dresden hat die städtische Gesellschaft jetzt einmal ein Projekt gestaltet. Sie hat 13 fertige Projekte, die sie nicht bauen kann. In Dresden ist die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank für die freundliche Begrüßung. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin Kraushaar! Ich teile mir die Redezeit mit meiner Kollegin Frau Meier, weshalb ich nur auf einige wenige Punkte eingehen möchte: auf den Städtebau und vitale Dorfkerne. Allgemein hat Kollege Pallas bereits auf die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Kollegen von der AfD, es wird Sie nicht überraschen, dass wir diesbezüglich anderer Meinung sind. Wir haben es heute ja schon hinlänglich debattiert und irgendwie ist die Luft auch ein bisschen raus. Wir sehen natürlich nicht, dass hoch subventionierte Kernkraft in Zukunft wieder …

Herr Präsident, wir werden heute noch mal die Gelegenheit haben, über Atomkraft zu sprechen. Insofern werden wir uns noch einmal austauschen können. Ich möchte am Schluss dieser Debatte – wir verzichten auf eine dritte Rederunde – doch noch einmal Folgendes klarstellen: Wir haben in Deutschland mehrere Gebiete gehabt, wo die Erneuerbaren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist wunderbar, dass wir hier zu diesem wichtigen Thema am Anfang sprechen dürfen. Nur wenige Kilometer von unserer sächsischen Landesgrenze entfernt plant unser Nachbarland Tschechien den Bau eines neuen Atomkraftwerkes in Tušimice. Dort sollen drei sogenannte Small Modular …

Danke, ich beziehe ich mich direkt auf das, was Sie gesagt haben. Wissen Sie, dass im Dresdner Stadtrat über die Frage abgestimmt wurde, ob die Landeshauptstadt bis zu 15 Windräder auf ihrem Gebiet zulassen soll? Und kennen Sie auch das Ergebnis dieser Abstimmung? Ich nehme an, nein. Die Landeshauptstadt wollte Verantwortung für die …

– nein – gibt es eine erstaunliche Anzahl von Menschen, die Windkraft befürworten, wenn sie in ihrem Umfeld vorhanden ist, nämlich mehr als ein Drittel. Ich möchte eines ganz klarstellen: Es gibt berechtigte Fragen zur Ausgestaltung und zum Ausbau der Windkraft sowie zur Weiterentwicklung der Energiewende. Diese Fragen sind von großer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dornau, gefährliche Technologie, zynisch, Zerstörung, Wahnsinn, Irrsinn, Umweltskandal, Kostenrückbau, (Roberto Kuhnert, AfD: Alles richtig!) Bolschewismus – in die Klammer: Ich habe kurz gedacht, Sie reden über Atomkraft. Nein, Sie reden über …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielen Dank an die Linke für die Einbringung dieses wichtigen Antrags und Themas. Jedes Jahr im September findet der Tag der Wohnungslosen statt. Ich bin die letzten beiden Jahre in Dresden zu einer Veranstaltung von Streetworkern gegangen, die sich um Wohnungslose in Dresden kümmern. …