Georg-Ludwig von Breitenbuch

– zur Lösung zu führen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen nicht nur bei der Historie hängen bleiben; deshalb überhole ich Sie gleich, und zwar rechts. (Lachen und Oh-Rufe von der AfD) Wir machen weiter mit Historie: Was ist nach den Zwanzigerjahren, nach der Hyperinflation passiert? Was ist uns in unserem Leben schon begegnet, wenn es …

Es gibt ein Gutachten für diesen Paragrafen, in dem genau herausgearbeitet ist, dass wir juristisch verpflichtet sind, hier die Auskömmlichkeit für die Beamten durch diesen Generationsfonds immer wieder zu schaffen. Nicht mehr und nicht weniger. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Korrekt!) Abgesehen von der Zinsdiskussion, die wir gerade hatten: …

Ja, gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Panter. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE)

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Generationsfonds und auch die Zuführungen sind verfassungsmäßig abgesichert. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das stimmt doch gar nicht!) Vielleicht zum Interesse an dieser Debatte: Wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit, um dort etwas zu verändern, ganz deutlich. – Doch, das …

– die zurzeit behäbig und umständlich sind. Das ist ein kreativer Prozess, der für unsere Generation geboten ist. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfDFraktion Herr Abg. Barth.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Solide Finanzpolitik ist selten modern, sondern meist zeitlos. Es geht um Plan und Ist, um Einnahmen und Ausgaben, um Prioritäten und um das Wollen. Es geht um den Willen, auf Dinge zu verzichten, um viele andere Dinge finanzieren zu können – immer und immer wieder. Das …

Ich wollte noch einige Ausführungen zu Holzpotenzialen und zu energetischer Nutzung machen. Ich glaube, hier können sich Dinge entwickeln, die wir heute vielleicht pauschal in der Diskussion ablehnen. In den letzten Jahren sahen wir hier jedoch wieder Möglichkeiten. Ich war im Bundestagswahlkampf in Zeitz in der großen Ethanolfabrik. …

Das ist eine gute Frage. Die Frage ist selbstverständlich berechtigt. Werden die Schäden verallgemeinert und die Gewinne aus den Einnahmen privat nur abgerufen? Es ging hier um eine Sondersituation mit dieser pauschalen Förderung 100 Euro pro Hektar. Darauf hat sich der Bundestag verständigt. Das ist in dieser außerordentlichen Situation …

Ja, bitte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Frau Kollegin Mertsching; bitte schön.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Zschocke, von einer Übernutzung kann in den sächsischen Wäldern keine Rede sein. Der Zuwachs ist über die letzten Jahrzehnte immer höher als die Nutzung gewesen. Dadurch sind ja die hohen Vorräte in die Wälder gekommen, dadurch sind die Wälder so alt und anfällig und weniger vital …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Löser ist schon zum Thema Bauen weitergaloppiert. Ich möchte in der zweiten Runde bei den Waldbesitzern bleiben und noch einmal auf die Situation der Förderung in Sachsen eingehen, Thema WuF. Herrn Teichmann möchte ich noch sagen: Sie sind nicht informiert, Herr Teichmann, was …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ohne Waldumbau wird’s teuer ...“ – es ist teuer. Seit 1990 bauen wir im Staatswald in jedem Jahr – in Jahresscheiben – 1 200 Hektar um und haben dies auch bei den Privaten gefördert. Das war ein ständiger Prozess: aus den übernommenen Waldbeständen vor 1990 jetzt 30 Jahre in der …

Ob uns eine vierte Welle der Corona-Pandemie ereilt oder wir verschont bleiben, kann derzeit keiner mit Sicherheit sagen. Aber wir haben mit sorgfältiger und bedachter sowie engagierter und mutiger Politik den Freistaat bisher gut und sicher durch die Krise gebracht. Einen Beitrag dazu hat der Corona-Bewältigungsfonds geleistet. Im April …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt einen Bericht zum Corona-Bewältigungsfonds, denn das haben wir damals so gewollt. Das Finanzministerium hat das gemacht, und dieser Bericht liegt vor. Wir haben über ihn im Ausschuss einstimmig abgestimmt. Dieser Bericht ist deutlich und transparent. Es ist alles in …

Genau. Danke, Frau Präsidentin! Seit ich seit 2009 im Landtag bin und energiepolitischer Sprecher wurde, haben die privaten Waldbesitzer immer gefordert, dass Windkraft über Wald möglich wird. Das ist deren uralte Forderung. Wir haben das hier immer im Gesamtkontext anders bearbeitet und entsprechend bis heute anders entschieden. Das …

Ich komme ja aus der Region Leipzig, und ich kann Ihnen mal deutlich sagen, dass ich mich wundere, wie Sie dort abgestimmt haben. Sie haben einen Planungsverband Chemnitz, der vom Vogtland bis nach Mittelsachsen geht. Dadurch, dass Sie sich hier – und deshalb wundere ich mich, Herr Dr. Weigand – als Freiberger Vertreter jetzt so …

Ja, das mache ich. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Dr. Weigand, bitte.

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind hier in Sachsen, Herr Prantl, und nicht in Thüringen, und wir haben Verantwortung für sächsische Politik, für sächsische Landschaften und sächsische Energiepolitik usw. Deshalb beschäftigen wir uns mit diesen Dingen. Das will ich deutlich sagen. Dass …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt wird es sachlich und ruhiger. (Beifall bei der CDU und der SPD) Mit einer technisch machbaren Anlagenhöhe von bis zu 200 Meter ist die Errichtung von Windenergieanlagen über Waldflächen heute grundsätzlich möglich. Andere Bundesländer machen das intensiv. (Zuruf von …