Marco Böhme

Schauen Sie doch noch weiter zurück!) Da hat Ihre Partei, Herr Minister, mehr getan als die CDU. Das sage ich Ihnen ganz ehrlich, das habe ich gemerkt. Insofern: Respekt, dass Sie als kleine Fraktion immer an dem Thema drangeblieben sind. (Lachen des Abg. Sören Voigt, CDU) – Was gibt es da denn zu lachen? Wenn Ihnen jemand einmal die …

Wer hat Sie denn eigentlich geweckt? – Weitere Zurufe) Das verkennen Sie immer, meine Damen und Herren, wenn es darum geht, dass von der AfD komme ja nichts komme. Ich muss sagen, auch die CDU ist ein halbes Jahr später auf den Zug aufgesprungen – so wie Sie das häufig machen –, um (Sören Voigt, CDU: Ein halbes Jahr später haben Sie das …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein vergünstigter Industriestrompreis kann akzeptiert werden, wenn er für eine Transformation in dieser Gesellschaft, wenn er im Sinne der Beschäftigten sowie im Sinne des Klimas ist. Er ist jedoch nicht zu akzeptieren, wenn er am Ende nur ein Privileg für ausgewählte Unternehmen ist, die mehr …

Weil die vor dem Krieg schon reduziert haben!)

Ihr wollt hetzen!) er wäre ein Spion. (Unruhe) Ich bin dankbar dafür, an dieser Stelle sagen zu dürfen, dass die SPD – – (Starke Unruhe – Glocke des Präsidenten) – Herr Barth, es tut mir leid, ich bin auf dem rechten Ohr schwerhörig. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Heiterkeit – Zurufe von der AfD) Deshalb kann …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, Holz liegt im Trend. Es wird immer mehr aus Holz gebaut. Spielzeug wird nicht mehr unbedingt aus Plastik gebaut, sondern eher aus Holz, und auch Stahl wird durch Holz ersetzt. Also, wir haben tatsächlich eine Entwicklung auf einem Markt, auf dem Holz mittlerweile sehr viel mehr …

Wo war da jetzt der Widerspruch?) Ich denke, das ist der Kern. Wohnungspolitik in Sachsen setzt sich aus vielen Elementen zusammen, und diese werden in unterschiedlicher Intensität von uns bearbeitet. Wir haben auch schon viele Punkte – das ist, denke ich, in der Vergangenheit deutlich geworden – eingeführt und uns damit …

und nicht diese sinnlosen Debatten die ganze Zeit führen, wann nun der Kohleausstieg kommt, worüber wir am Ende gar nicht mehr zu entscheiden haben. (Beifall des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr von Breitenbuch möchte jetzt gern reagieren. Bitte schön.

Etwas anderes geht nun nicht mehr. Herr von Breitenbuch, bevor Sie mich angesprochen hatten, wollte ich Ihnen die Frage stellen, ob Ihnen bewusst ist, dass es im Kohlekompromiss, den Sie zitiert haben und der im Koalitionsvertrag steht, wie Sie richtigerweise gesagt haben, darum geht, dass nicht 2038 das Ausstiegsdatum sein muss, sondern …

Ja, das ist mir bekannt. Das habe ich auch nicht bezweifelt. Ich habe gesagt, dass die genehmigten Abbaufelder – denn darum geht es nämlich: was davon zum Abbau genehmigt ist –, die heute existieren, ein Volumen von x Millionen Tonnen Kohle enthalten, und das wird abgebaut. Wenn ich mehr abbauen möchte, also Tagebaue erweitern möchte, …

Wenn es sein muss, ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön, Herr Kuhnert.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Na ja, ein „deutlicher“ Ministerpräsident – das würde ich so jetzt nicht bestätigen; das habe ich eigentlich nur sehr selten erlebt bei Herrn Kretschmer. Der sagt nämlich an einem Tag mal so etwas und am anderen Tag etwas anderes. (Beifall und Lachen bei der AfD) Ich würde ihn lieber …

Dann reden Sie doch nicht davon, wenn Sie gar nichts wissen!) – Neben der steigenden Kriminalität sind das Wohnungsnot, fehlende Kitaplätze und eine immer schlechtere Schulbildung, weil die Zahl der Migrantenkinder ohne Deutschkenntnisse dramatisch steigt. Hinzu kommen Bräuche, die nicht unsere sind, für die aber von Einwanderern …

Wenn Rohstoffe irgendwo abgebaut werden, ist es so, dass dort Gewinne für die Konzerne entstehen. Die Rohstoffstrategie des Freistaates Sachsen hat das beschrieben. Auf Seite 35 wird beschrieben, dass die Förder- und Feldesabgabe überprüft oder angeschaut werden sollte. Können Sie uns schon einen Einblick geben, inwieweit die Kommunen …

Wir möchten auch eine Rohstofffrage stellen, nachdem wir zwei andere Themen behandelt haben. Sie hatten gerade selbst gesagt, dass sich nicht überall Leute freuen, wenn Felder und Berge aufgegraben und Rohstoffe entfernt bzw. ausgegraben werden, sondern es gibt auch Kritik an bestimmten Vorhaben. Wie stellen Sie sicher, dass …

Herr Präsident, ich möchte schon noch einmal darauf reagieren. Wir müssen festhalten, dass wir bisher sachsenweit keine Möglichkeit haben, Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen vom Freistaat finanziert zu bekommen. Wir haben einzelne Städte, zum Beispiel Leipzig, die schon immer ein Sozialticket anbieten und sich viele …

Zunächst ist es nicht mein Projekt, sondern das der Bundesregierung, welches ich auf der einen Seite für einen richtigen Schritt nach vorne halte, bei dem ich auf der anderen Seite aber noch sehr viele Defizite sehe. (André Barth, AfD: Ich habe Herrn Homann angeguckt!) Zu Ihrem konkreten Vorwurf, dass ich mich nicht informiert hätte, wie …

Ich habe das nicht bestritten, Herr Barth, ich habe genau das gelobt, dass zum Beispiel in Dresden die DVB oder bei mir in Leipzig die LVB das Deutschlandticket anbieten und man für 5 Euro mehr (André Barth, AfD: Ne, Null!) im Monat diese Angebote oder sogar kostenfrei – – (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) – Okay, dann ist es in Dresden …

Gern erweitere ich meine Redezeit auch noch durch die AfD.

Ich finde, dabei müssten wir vorangehen. Sie können sich die Übersichtsseiten in den bundesweiten Medien durchlesen. Dort kommt der Freistaat Sachsen in dem Sinne vor, dass der Verkehrsverbund Dresden – also VVO, was auch Dresden ist – oder die LVB in Leipzig für Partner und Kinder ein Ticket für 5 Euro mehr verkaufen, sodass die Partner …