Marco Böhme

Wenn Rohstoffe irgendwo abgebaut werden, ist es so, dass dort Gewinne für die Konzerne entstehen. Die Rohstoffstrategie des Freistaates Sachsen hat das beschrieben. Auf Seite 35 wird beschrieben, dass die Förder- und Feldesabgabe überprüft oder angeschaut werden sollte. Können Sie uns schon einen Einblick geben, inwieweit die Kommunen oder Gemeinden, die vor Ort betroffen sind, vielleicht am Ende mehr von den Gewinnen abbekommen, damit sie mehr davon profitieren, dass in ihrer Region Rohstoffe abgebaut werden? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Das ist bewusst im Konjunktiv geschrieben, deshalb kann ich Ihnen jetzt nicht sagen, was das Ergebnis dieser Überprüfung ist. Der Hintergrund ist, dass wir eine veränderte Situation haben. Dementsprechend muss man so oder so immer schauen, inwieweit die Kriterien, die sie vor zehn, 20 Jahren angewandt haben – zum Beispiel bei der Feldesabgabe –, noch zeitgemäß sind oder angepasst Tagesordnungspunkt Weil Sprache wichtig ist – in der sächsischen Drucksache 7/13124, CDU, BÜNDNIS 90/DIE Hierzu können die Fraktionen wieder Stellung nehmen. Es beginnt die CDU, danach folgen BÜNDNISGRÜNE, SPD, AfD, DIE LINKE und die Staatsregierung, wenn sie es wünscht. Ich erteile nun der CDU-Fraktion, Frau Abg. Firmenich, das Wort.