Marco Böhme

Ihr wollt hetzen!) er wäre ein Spion. (Unruhe) Ich bin dankbar dafür, an dieser Stelle sagen zu dürfen, dass die SPD – – (Starke Unruhe – Glocke des Präsidenten) – Herr Barth, es tut mir leid, ich bin auf dem rechten Ohr schwerhörig. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Heiterkeit – Zurufe von der AfD) Deshalb kann ich das, was Sie sagen, nicht so gut verstehen. (Zurufe) Die SPD braucht sich, wenn wir an den 17. Juni 1953 erinnern, nicht verstecken. (Jörg Urban, AfD: Ihr wart Teil der SED!) Zu dem Hinweis der BÜNDNISGRÜNEN: Paula Piechotta ist in der LVZ so zitiert worden, dass die BÜNDNISGRÜNEN die einzige Nicht-Blockpartei gewesen wäre, die den Neustart in das wiedervereinigte Deutschlang gewagt hat. Das war nicht fair und freundlich. Das wollte ich an dieser Stelle einmal gesagt haben. Sozialdemokratismus war ein Vorwurf, der in der DDR schlimmste Folgen haben konnte. Es ist in Görlitz dazu gekommen, dass die SPD von jungen Leuten neu gegründet werden sollte. Das wurde schnell gewaltsam zerschlagen. Aus einem dritten Grund bin ich für diese Debatte dankbar. Meine Damen und Herren, der 17. Juni bringt etwas in Erinnerung, das eine genuine Leistung der Menschen der DDR, der Ostdeutschen war. Es war vielleicht nicht die beste Idee, den Tag der Deutschen Einheit, der in der alten Bundesrepublik am 17. Juni gefeiert wurde, auf den 3. Oktober zu legen. Es ist passiert, aber ich halte das Datum für nicht so glücklich. Ich möchte aber jetzt etwas anderes in den Mittelpunkt meiner wenigen Minuten, die ich noch habe, stellen. Herr Hartmann, ich mache Ihnen einen Vorschlag. Wir fahren einmal zusammen nach Bautzen in die Gedenkstätte des Stasi-Knasts und legen dort gemeinsam Blumen an der Stehle für Georg Dertinger nieder. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass die CDU diesen Helden des Juni 1953 so vergisst. Er war der erste Außenminister der DDR und Mitglied der CDU. Er hat den Görlitzer Vertrag verhandelt, nicht allein, weil Stalin das wollte, sondern er hat aus tiefster Überzeugung den Frieden mit Polen gewollt. Sein Sohn, der noch in Leipzig lebt, sagte mir: Aus der Feder meines Vaters ist die Stalin-Note geflossen. (Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU) Als die Stasi ihn loswerden wollte, hat sie Georg Dertinger, diesen Mann der CDU, für über zehn Jahre in den StasiKnast nach Bautzen gesteckt. Ich glaube, wir sollten einmal zusammen hinfahren und dort für Georg Dertinger – – Es ist wahrlich nicht meine Aufgabe, die CDU zu verteidigen, aber es gab mutige CDU-Leute, die gerade im Juni 1953 gegen das System der SED angehen wollten. (Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung) Ich habe eine Idee oder eine Vorstellung, warum dieser Mann so sehr vergessen ist. Ja, er hat in meiner Heimatstadt Meißen –