Simone Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte und dafür, dass sie uns geholfen haben, Menschen mit Behinderungen Öffentlichkeit zu geben. Wir haben im Vorfeld von Akteuren aus der Praxis sehr viele positive Rückmeldungen zu unserem Antrag erhalten und das hat für uns immer einen hohen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch einmal ganz kurz und abschließend: Nachtrag – das SMBR hat in den letzten Jahren zweistellige Millionensummen zum Austausch von Tatrabahnen gegen Niederflurzüge bzw. -bahnen zur Verfügung gestellt. Und? Eine andere Frage hätte ich noch: Frau Schwietzer, welche Anträge …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als wir im Koalitionsvertrag 2014 einen Aktions- und Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention festschrieben, war das ein großer Erfolg, aber auch höchste Zeit. Alle anderen Bundesländer hatten sich bereits auf den Weg gemacht, die 2009 ratifizierte Konvention …

Okay, vielen Dank. – Es ist für mich eine große Ehre; denn Petitionen sind für mich ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Mir ist es dabei besonders wichtig, Bürgernähe zu zeigen; denn Bürgeranliegen sind Herzensangelegenheiten. Ich möchte als Vorsitzende nah am Menschen sein. Wann immer möglich und sinnvoll, wollen wir …

Lief die Zeit jetzt weiter? Zweiter Vizepräsident André Wendt: Ich habe das berücksichtigt.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Einmal im Jahr erhalten die Petitionen hier im Landtag den Platz und die Aufmerksamkeit, die ihnen berechtigterweise zustehen. Ich würde mir sogar wünschen, dass wir uns viel öfter Zeit dafür nehmen. Ich freue mich daher sehr, dass ich heute erstmals als Vorsitzende …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herzlichen Dank an die Ministerin für ihre Ausführungen. Ich möchte gern noch einmal einen anderen Teilbereich Ihrer Arbeit beleuchten. Mich würde interessieren, wie die Neuformulierung der europapolitischen Schwerpunkte der Sächsischen Staatsregierung lautet. Welche Themen sind neu dazugekommen, welche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Blick in die Zeitungen in den letzten Tagen und Wochen verrät: Es wird leider zu oft denen Aufmerksamkeit geschenkt, die sich lautstark beklagen, die Krach schlagen und ihrem Unmut am lautesten Luft machen – auf der Straße, am Gartenzaun und in den sozialen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte zunächst auf ein Telefonat eingehen, das ich am Neujahrstag mit einem Kind geführt habe. Ich fragte den Siebenjährigen, gerade in der 1. Klasse angekommen, was er sich fürs neue Jahr wünscht. Die Antwort kam prompt: „Ich wünsche mir, dass das doofe Corona …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Bund und der Freistaat haben in den vergangenen Tagen schmerzliche Einschnitte beschlossen. Der bundesweite Lockdown stellt alle Menschen vor große Herausforderungen. Es war jedoch unausweichlich; denn die ergriffenen Maßnahmen haben nicht zum Erfolg geführt. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der AfD-Fraktion zeigt erneut, dass auch ein Tag wie der gestrige spurlos an Ihnen vorbeigeht; haben wir doch bereits ausführlich über die Gefahr durch eine Corona-Infektion und die Beweggründe für die vergangenen und aktuellen Maßnahmen diskutiert. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich bin davon überzeugt, dass das Wegfallen unnötiger Bürokratie und das Vereinfachen von Prozessen die Arbeitssituation der Menschen im Gesundheits- und Pflegebereich entscheidend verbessern wird. Mit unserem Antrag gehen wir hier den ersten Schritt. Mit unserem Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die vergangenen Wochen und Monate haben wieder vielen Menschen vor Augen geführt, wie wichtig die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Familien und aller Altersgenerationen sind. Mir ging es nicht anders. In Zeiten der Pandemie habe ich mich natürlich oft …

Frau Staatsministerin, wir hatten zu Beginn schon einmal auf die Hilfsprogramme hingewiesen bzw. gefragt, wie sie gelaufen seien. Mich würde vielmehr interessieren – Sie sagten zwar, Sie hätten keine Glaskugel –: Wird es weitere Bedarfe für Hilfsmaßnahmen im sozialen Bereich für 2021 geben? Sind diese nötig, und wie hoch, schätzen Sie …

Frau Staatsministerin, Sie führten bereits aus, wie viele Verordnungen und Maßnahmen getroffen worden sind. Wir sind alle Lernende in diesem Prozess. Deshalb ist meine Frage: Plant die Staatsregierung eine Aufarbeitung und eine strukturierte Reflexion der Maßnahmen und Entwicklungen während der Corona-Pandemie, und wenn ja, wie soll …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Zu Ihren Ausführungen: Ich würde den Blick auf die Akteure im Bereich Soziales lenken wollen und habe deshalb die Frage: Wie waren die Rückmeldungen zu den Hilfsprogrammen im Zuge der Corona-Pandemie von den Akteuren im sozialen Bereich? Wie wurden diese Programme aufgenommen? Wurden sie als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für viele Menschen in den ostdeutschen Bundesländern ist die Rentenangleichung ein wichtiges Thema; denn es geht nicht um das Geld, sondern es geht um die Frage, wie viel die Arbeit der Menschen in Ostdeutschland wert ist, die Arbeit der Menschen, die nach der Wende …

Ich möchte nur ganz kurz etwas zu dem Verlauf hier sagen. Wir sind nicht auf der Wurstsuppe hergeschwommen, sondern wir sind zwei Krankenschwestern, die relativ lange mit diesem Thema in irgendeiner Art und Weise verknüpft waren. Es sind auch Erfahrungswerte, über die wir hier berichten, und es sind nicht nur Zahlen aus irgendwelchen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn man über die Impfpflicht spricht und die Impfbereitschaft in der Bevölkerung erhöhen möchte, dann sollte man, glaube ich, als Partei und Fraktion zunächst Abstand davon nehmen, selber Falschaussagen zum Thema durch das Land zu tragen. Wenn die AfD-Fraktion …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Leider treibt uns die Afrikanische Schweinepest bereits seit mehreren Jahren um. Nach dem Ausbruch in Tschechien im Oktober 2017 nahm die Gefahr der Einschleppung nach Deutschland aufgrund des Ausbruchs in Polen seit November 2019 zu. Am 10. September 2020 wurde …