Simone Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die vergangenen Wochen und Monate haben wieder vielen Menschen vor Augen geführt, wie wichtig die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Familien und aller Altersgenerationen sind. Mir ging es nicht anders. In Zeiten der Pandemie habe ich mich natürlich oft gefragt, ob ich meinen 96-jährigen Großvater besuchen soll. Ich habe das Glück, dass mein Großvater fit ist und in seinen eigenen vier Wänden lebt – Glück, wie er das selbst nennt. Jedoch sind die meisten Menschen in diesem Alter auf Hilfe angewiesen. In dieser Lebensphase leben viele ältere Mitmenschen für die Besuche ihrer Kinder und Enkelkinder. Wenn diese wegfallen oder stark reduziert werden müssen, dann wünscht man sich als Angehöriger, dass die Pflegerinnen und Pfleger in den Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern die Zeit finden, mit dem Großvater oder der Großmutter ein paar nette Worte zu wechseln oder ihre wichtige Aufgabe mit Empathie und Ruhe zu erfüllen. Zeit fürs Dasein, Handhalten, Zuhören sind genauso wichtig wie medizinische Untersuchungen oder Behandlungspflege; denn sie tragen doch nachweislich zur Genesung und zum Wohlbefinden bei, schützen vor Rückfällen, stärken das Immunsystem und helfen gegen das Gefühl der Einsamkeit. Der Wunsch nach Zeit treibt jedoch nicht nur die zu Pflegenden und deren Angehörige um, sondern auch die Pflegekräfte selbst. Neben mehr Personal und einer besseren Bezahlung wünschen sich viele von ihnen nur eines: Zeit. Dem Credo klatschen allein reicht nicht. Dem Schlagwort „systemrelevant“ sollte mit diesem Antrag Rechnung getragen werden. Zu Recht erwarten die Akteurinnen und Akteure endlich Entlastung, was nicht allein aufs Geld abzielt, sondern diesem Grundanliegen wieder Rechnung trägt. Das Sich-Kümmern muss im Zentrum stehen. Ein Weg, um den Wunsch Realität werden zu lassen, ist der Abbau unnötiger Bürokratie in medizinischen und pflegerischen Berufen und die Anpassung an praxisrelevante und bedarfsgerechte Abläufe. Der Bund hat bereits 2015 etwas auf den Weg gebracht und bundesweit das Strukturmodell zur Entbürokratisierung in der Pflegedokumentation, kurz EinSTEP, eingeführt. Dieses Strukturmodell wurde gemeinsam mit Expertinnen für Praktikerinnen und Praktiker entwickelt. Es kann von Einrichtungen der ambulanten und stationären Langzeitpflege, aber auch von den Tages- und Kurzzeitpflegen genutzt werden. Dadurch soll die Pflegedokumentation effizienter gestaltet werden, und damit soll auch der Dokumentationsaufwand erheblich reduziert werden, ohne die fachlichen Qualitätsstandards zu vernachlässigen. Auch das 2019 in Kraft getretene Personalstärkungsgesetz hat die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Krankenund Altenpflegerinnen zum Ziel. Durch Investitionen in digitale Angebote im Bereich Pflegedokumentation und Anrechnung von Pflegeleistungen oder die Zusammenarbeit zwischen Ärzteschaft und Pflegeheimen können sinnvolle Entlastungen erzielt werden. Corona hat gezeigt: Bürokratische Vorgaben müssen und können reduziert werden, um die zu Pflegenden wie die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unterschiedlicher Institutionen und Einrichtungen zu entlasten. In meiner Arbeit im Hospizbereich und als Krankenschwester bin ich oft oder auch das eine oder andere Mal auf Regelungen und Formulare gestoßen, deren Sinnhaftigkeit man bezweifeln kann. Ein Beispiel: Wenn ein unheilbar erkrankter Mann in eine Wochenplanung integriert wird, sein Befinden aber von täglichen Hochs und Tiefs bestimmt wird, dann kann man kaum an diesem Plan festhalten. Hier ist jeder Tag anders, und jeder Tag hat gleich viel Wert. Zitat: „Dem Tag mehr Leben geben“, wie Cicely Saunders es einst bezeichnete, trägt die Prämisse „Zeit haben“ mehr Rechnung und verlangt auch eine Flexibilität ohne Repressalien. Genau an diesem Punkt setzt dieser Antrag an. Wir möchten zunächst herausfinden, wie die Maßnahmen des Bundes in Sachsen ankommen, wo sie umgesetzt werden und an welcher Stelle es noch hakt. Mit diesem Antrag wird eine dringend notwendige Datengrundlage geschaffen, um danach verantwortungsvoll über weitere Schritte bei der Entbürokratisierung diskutieren und handeln zu können. Natürlich ist uns bewusst, dass viele Maßnahmen auch der Qualitätssicherung dienen. Dennoch gibt es Bereiche, in denen Regelungen durchaus reduziert und mit Hilfe technischer Mittel vereinfacht werden können. Dokumentation allein ist kein Kriterium für die Qualität der Pflege und Betreuung. Wichtig ist hierbei für mich auch der Blick auf die Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Mich interessiert die Einschätzung der Pflegeinrichtungen, der von pflegenden Angehörigen, der Pflegekassen und des Medizinischen Dienstes. Ich bin davon überzeugt, dass wir durch eine ausführliche Evaluation wichtige Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen können, welche zu den dringend erwarteten Entlastungen und auch zur Zufriedenheit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den pflegenden Angehörigen führen sollten. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu diesem Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Danach folgt jetzt die AfD-Fraktion, Herr Abg. Schaufel.