Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Leider treibt uns die Afrikanische Schweinepest bereits seit mehreren Jahren um. Nach dem Ausbruch in Tschechien im Oktober 2017 nahm die Gefahr der Einschleppung nach Deutschland aufgrund des Ausbruchs in Polen seit November 2019 zu. Am 10. September 2020 wurde erstmals in Deutschland bei einem Wildschwein die Afrikanische Schweinepest nachgewiesen. Somit ist die Gefahr der Einschleppung nach Sachsen nach wie vor hoch. Glücklicherweise ist die Seuche für Menschen und andere Haustiere nicht gefährlich, wie wir bereits gehört haben. Bei Wildund Hausschweinen verläuft sie allerdings immer tödlich. Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben bereits auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der schweinehaltenden Betriebe in Sachsen, aber auch in Deutschland insgesamt hingewiesen. Ich möchte jedoch noch einmal den Blick darauf lenken, wie Sachsen vorbereitet ist und was jeder Einzelne tun kann. Zunächst macht die aktuelle Situation deutlich, wie wichtig es ist, dass unsere Institutionen finanziell und personell so ausgestattet sind, ihren Aufgaben auch in Krisensituationen gut nachkommen zu können. Die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen spielt bei der Diagnose, Abklärung und Bekämpfung der Tierseuche eine entscheidende Rolle. Dies sollten wir im Zuge der Haushaltsverhandlungen nicht aus dem Blick verlieren. Des Weiteren setzt sich der Freistaat Sachsen bereits seit Monaten für vollumfängliche Präventionsmaßnahmen ein, die den Ernstfall verhindern sollen. Bereits Ende 2019 hat der Freistaat gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten eine landesweite Tierseuchenübung durchgeführt und sich vier Tage lang auf einen möglichen Ausbruch vorbereitet. Anfang März 2020 wurde eine 128 Kilometer lange Schwarzwildbarriere an der Grenze zu Polen errichtet, um den Grenzübertritt von Wildschweinen zu verhindern. Auch das haben wir schon gehört. Jäger erhalten eine Prämie, wenn sie vermehrt Wildschweine erlegen und entsprechende Vorsorgemaßnahmen treffen. Darüber hinaus hat das Sozialministerium Vorkehrungen getroffen, um in der Initialphase eines Ausbruchs feste Zäunungen zu errichten und Fanganlagen für Schwarzwild aufstellen zu können. Eine Aufklärungskampagne, die vorhin schon angesprochen wurde, soll zudem Jäger, Fernfahrer, Wanderer und Tierhalter sensibilisieren, eine Ausbreitung zu verhindern. Genau das ist der Punkt: Alle Bürgerinnen und Bürger können etwas tun. Der Virus ist widerstandsfähig und lange ansteckend. Vor allem bei kalten Temperaturen sollten Reisende und Fernfahrer Speisereste mit Schweinefleischprodukten nur in verschlossene Mülleimer abwerfen, um zu verhindern, dass ein Wildschwein an die Reste kommt und sich infizieren kann oder infiziert wird. Sollten Sie bei Ihren Waldwanderungen auf einen Wildschweinkadaver treffen, dann melden Sie diesen bitte zum Beispiel unter der kostenlosen App „Tierfund-Kataster“. Verzichten Sie darauf, Schweineprodukte aus Ländern mitzubringen, in denen die Seuche bereits aufgetreten ist. Jeder und jede kann einen Beitrag leisten. Dafür braucht es immer Aufklärung. Es ist zu vermuten, dass uns diese Tierseuche noch sehr lange Zeit begleiten wird. Daher bin ich froh, dass unser Sozialministerium frühzeitig reagiert hat, darüber öffentlich aufklärt und Vorsorgemaßnahmen getroffen hat. Vielen Dank dafür. (Beifall bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Lang von der SPD-Fraktion. Wir haben die erste Rederunde beendet und kommen jetzt zur zweiten Rederunde. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege von Breitenbuch. Bitte schön.