Simone Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich bin davon überzeugt, dass das Wegfallen unnötiger Bürokratie und das Vereinfachen von Prozessen die Arbeitssituation der Menschen im Gesundheits- und Pflegebereich entscheidend verbessern wird. Mit unserem Antrag gehen wir hier den ersten Schritt. Mit unserem Antrag schaffen wir die fundierte Basis, von der aus wir dann gemeinsam mit Fachkräften weitere Entscheidungen treffen können. Die Abläufe in Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen sind komplex und vielschichtig. Viele Regelungen dienen dazu, die hohe Qualität der Versorgung in Deutschland, auch hier in Sachsen, zu gewährleisten. Das ist richtig und wichtig. Wir möchten deshalb einen genauen Blick auf die Arbeitsalltage werfen und deren Abläufe kritisch hinterfragen, bereits vorhandene Erleichterungen überprüfen und uns einen Überblick verschaffen. Bevor wir weitreichende Maßnahmen ergreifen können, müssen wir detailliert wissen, wie die aktuelle Situation ist. Nur so können wir verantwortungsvoll im Sinne der Patienten und Patientinnen, der zu Pflegenden und der Fachkräfte handeln, denn am Ende des Tages sollen alle Beteiligten davon profitieren. Tagesordnungspunkt Panikmache beenden Sachverstand in der Drucksache 7/4323, Die AfD-Fraktion hat ihren ursprünglich auf die Tagesordnung gesetzten Antrag am 23. Oktober 2020 durch den jetzt vorliegenden ersetzt. Da die Präsidiumssitzung in diesem Plenarturnus vor der Frist des § 52 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung lag, war dieses Vorgehen korrekt. Die Fraktionen können zum Antrag Stellung nehmen, und zwar in folgender Reihenfolge: Natürlich spricht zuerst die einreichende Fraktion, danach die CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD und die Staatsregierung, wenn sie es wünscht. Ich erteile nun der AfD-Fraktion, Herrn Abg. Weigand, das Wort.