Dr. Rolf Weigand

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Pflegepersonal und das Personal im Gesundheitswesen ist in Sachsen seit Jahren auf dem Zahnfleisch unterwegs. Erst wurde es diesem Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschuss zuzustimmen. Ich darf nochmals herzlich dafür …

Das kann man auch als CDU-Mitglied!) Bei den Freien Sachsen gibt es dies sehr wohl, es wird gezielt mit einer Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft geworben. Wenn ein AfD-Mitglied bei den Freien Sachsen eintritt, dann erfahren Sie das im Zweifel überhaupt nicht, (Zuruf des Abg. Jörg Urban, AfD –

Hospitalisierung von Kindern aufgrund einer RSV-Infektion (Frage Nr. 4) Wie in den letzten Wochen den Medien zu entnehmen war, gab es bei Kindern vermehrt Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV), die zu einer Hospitalisierung führten. Insbesondere sehr kleine Kinder sind aufgrund der fehlenden Immunisierung (Lockdown, …

Nein. – Mehr Mathe, mehr Deutsch, mehr Naturwissenschaften und mehr Sport und weniger Indoktrinierung unserer Kinder. Doch das fehlt in Ihrem Antrag. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Ihr Antrag schafft auch völliges Chaos in den Schulen. Ich glaube, Sie überlegen sich gar nicht, was Sie zusammenschreiben. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man nehme die Forderungen aus dem offenen Brief der GEW, ändere schnell mal die Reihenfolge, setze noch zwei eigene Forderungen hinzu und reiche dann dieses Werk unter dem Titel „Taskforce Bildung“ als eigenen Antrag ein. (Zuruf von den LINKEN) Doch, was will DIE LINKE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag möchten Sie die Graduiertenförderung modernisieren; Wieder – Frau Kollegin, Sie haben es gerade angedeutet – ist es ein Lieblingsthema der BÜNDNISGRÜNEN: die Ausweitung der Promotionsförderung. Am Anfang geht es um viele Berichte: Anzahl der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir stimmen darin überein: Ganztagsangebote sind eine gute Sache, sofern sie freiwillig sind und abwechslungsreiche Angebote unterbreiten. Seien es Sport, von Leichtathletik bis Zumba, oder Chor, Theater- und Laienspiel, handwerkliche Angebote oder Elektronik …

Sie waren doch gar nicht da!) Fortsetzung Inzwischen liegt das Ergebnis der geheimen Wahl der Sächsischen Datenschutzbeauftragten vor. Abgegeben wurden 110 Stimmscheine, davon waren null Stimmscheine ungültig. Es wurde wie folgt abgestimmt: Frau Ich habe mit diesen Personen gesprochen. Es grenzt an Rufmord, wenn Sie diese Bürger und mich …

Vielen Dank. Ja, weil mich die Kollegin Neuhaus-Wartenberg direkt angesprochen hat: Ich empfehle Ihnen wirklich, sich den Vortrag von Prof. Berner, die gesamte Fachkonferenz, einmal anzuschauen. Dann würden Sie nämlich sehen, wie er beginnt, das ganz vernünftig und ruhig ins Verhältnis zu setzen, und zu dem Schluss kommt und auch Quellen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie haben jetzt wieder gesagt, dass Ihre Maßnahmen entsprechend gut wirkten, auch Staatsminister Schmidt hat das gesagt. Mein Kollege René Hein hatte eine schöne mündliche Anfrage eingereicht, wie viele Infektionen durch die 2GRegel beim Baumschlagen beim Sachsenforst …

Schwachsinn, das wissen Sie selbst!) Von diesen Kundgebungen können es mehrere in einer Stadt geben. Seit über einem Monat hätten Sie hier einen Antrag, in dem Sie genau dieses Problem thematisieren, vorlegen und dieses wichtige Anliegen auf die Tagesordnung setzen können. Wir als Fraktionen können maximal zwei Anträge und eine Aktuelle …

Schön, dass Sie sich freuen. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit Wochen erleben wir die Ausgrenzung von 40 % der Ungeimpften in Sachsen, seit Wochen erleben wir die Spaltung der Gesellschaft und einen Ministerpräsidenten außer Rand und Band, der immer wieder mit einem …

Zuständigkeit und Weisungsaufgaben von sächsischen Landräten (Frage Nr. 5) Die Sächsische Landkreisordnung bezieht sich insbesondere unter § 24 Abs. 1 und § 49 auf die Zuständigkeiten des Landrates und dessen Leitungskompetenzen der Kreistagsverwaltung. Fragen an die Staatsregierung: 1. Für welche Angelegenheiten und Weisungsaufgaben …

Verwendung von Daten nach § 11a SächsCoronaSchVO (Frage Nr. 4) Nach § 11 a SächsCoronaSchVO sind Alten- und Pflegeheime verpflichtet, wöchentliche Angaben zum Impfstatus von Mitarbeitern und Bewohnern an die KVS sowie an das SMS zu übermitteln, soweit in den letzten sieben Tagen bei Beschäftigten oder Bewohnern ein positives Testergebnis …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anders als die CDU-Fraktion, die im Jahr 2014 vor der Landtagswahl quasi die 10-H-Regelung losgetreten hatte und nach selbiger dann eingeknickt ist, halte ich daran fest. Ich halte auch als direkt gewählter Vertreter meines Landkreises Mittelsachsen an dem Beschluss des …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Friedel, ich nehme erst einmal die lobenden Worte zur Kenntnis, dass Sie mich als intelligenten Menschen bezeichnet haben. Sonst könnten wir nicht so gut miteinander auch über Inhalte diskutieren. (Sabine Friedel, SPD: Das zeichnet Sie in Ihrer Fraktion aus! – Lachen des Staatsministers Christian Piwarz) …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Melcher hat mich ja zu Beginn extra angesprochen. Ich möchte das mit den Schiefertafeln noch klarstellen. Diese werden dann natürlich in Sachsen hergestellt; damit stärken wir auch Arbeitsplätze hier. Wenn Sie sich dann mit Ihrer ideologischen Energiepolitik durchsetzen, können wir unsere Kinder auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kaum ein Beruf kommt mehr ohne Bits und Bytes aus. Ob die Ballenpresse im Traktor des Landwirts oder die Teigmaschine vom Bäcker des Vertrauens oder der Wasserstrahlschneider im Metallwerk – überall ist digitale Technik drin. (Widerspruch des Abg. Rico Gebhardt, DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir schreiben den August 2021. (Stephan Hösl, CDU: Ha!) Die ersten Prognosen für die Bundestagswahl kommen hoch. Die AfD könnte stärkste Kraft werden. Dann kommt die Gretchenfrage bei der CDU auf: Wie kann man der AfD noch Stimmen abjagen? Was stört die Bevölkerung? Ah, …

Ja, gut – vielleicht verstehe ich kein Vogtländisch. Sie versuchen natürlich, meine Rede hier zu zerreißen. Wenn Sie in den ländlichen Raum ziehen, ist es ganz anders. Ich selbst habe zwischenzeitlich drei Jahre in Leipzig gelebt, da ist das wunderbar. Dort brauchen Sie kein Auto; dort können Sie den ganzen Tag mit der Straßenbahn hin- …