Thomas Thumm
Weil Sie uns ausgrenzen!) Als wir mit den Menschen gesprochen haben, kam immer wieder – das war die Meinung der Betroffenen –: Nun ja, die denken, wir sterben irgendwann aus und dann ist das Thema erledigt. Ich kann Ihnen nur sagen, dass jeder Soziologe weiß, dass solche Themen eben nicht aussterben, dass sie mindestens zwei Generationen brauchen und dass sie nicht vergessen werden. Insofern ist es wichtig für uns, dass wir dieses kleine Stück – und es ist nur ein kleines Stück – Wiedergutmachung den Menschen möglich machen, auch mit unseren Mitteln. Neu an dem heutigen Antrag ist, dass Thüringen beigetreten ist. Ich kann mich an die Worte des Ministerpräsidenten erinnern, der gesagt hat: Wir warten mal ab und schauen, ob noch jemand beitritt. Ja, es ist noch jemand beigetreten. Thüringen ist beigetreten. Das sollte uns einfach noch einmal zum Nachdenken zwingen, um zu sagen: Mensch, Leute, macht es doch! Zur Sache mit der Bundesangelegenheit; das ist ja gerade noch einmal ausgeführt worden: Es ist eben nicht so. Wir zahlen auch einen Teil der Renten von Leuten, die, ehrlich gesagt, einen anderen Hintergrund haben als die Leute, die wir hier beraten und besprechen. Deshalb ist das eine doppelte Ungerechtigkeit. Wir sollten uns auch darüber Gedanken machen, wie wir dazu kommen. Ich nehme den Vorschlag gern noch einmal auf, einen Antrag an das Finanzministerium zu stellen. Es ist mir nichts zu schade, diesen Antrag zu stellen. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Das werden wir tun. Wir werden ja sehen, wie er dann beraten wird. Auch das versuche ich noch einmal, wenn wir heute der Sache nicht beitreten können bzw. sie nicht beschließen können. (Zuruf von der AfD) Trotzdem muss ich den LINKEN einen kleinen Vorwurf machen. Es gab in den letzten Tagen einen Bericht in der Presse von Herrn Pellmann. Was mich sehr geärgert hat, war die Formulierung, das wäre eine glatte Verarsche. Das war nicht mein Begriff, sondern es war seiner. Ich würde sonst so etwas nicht sagen und ich finde das nicht gut. Dass es nicht ausreichend ist, das ist in Ordnung. Dass wir nicht alle Gruppen behandeln können, das ist in Ordnung. Aber dass wir so miteinander umgehen, das ist nicht in Ordnung. Das will ich zumindest noch einmal ausführen, denn so etwas mag ich nicht. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Eine kleine Korrektur an den Zahlen, weil gesagt wird, es sind ja schon 50 % verstorben. Ich nehme mal allein die Bergarbeiter, bei denen ich auch gewesen bin. (Carsten Hütter, AfD: Es wird jeden Tag preiswerter!) Dort war übrigens auch keiner von der AfD dabei. Es ist einfach so, dass bereits mehr als 50 % verstorben sind. Von über 1 000 Antragsberechtigten leben gerade mal noch 400. Deshalb ist es so zwingend, dass wir nicht sagen, vielleicht wird es ja in irgendeiner Form noch mal besser, sondern dass wir jetzt handeln und jetzt beitreten. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Abg. Antje Feiks, DIE LINKE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die Staatsregierung sprach Frau Staatsministerin Köpping. Nun sehe ich am Mikrofon 5 Herrn Kollegen Urban, vermutlich mit einer Kurzintervention auf diesen Redebeitrag. Ist das richtig?
