Doreen Schwietzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Pflegebedürftigkeit besteht für immer mehr Sachsen. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Gesundheitsminister Lauterbach zeigte sich kürzlich hiervon überrascht und mahnte Reformen an. Alle Pflegebedürftigen verdienen eine würdevolle Unterstützung, Versorgung und …

Diese Entscheidung treffen die Eltern. Die Gesellschaft und die Politik müssen diese Entscheidung respektieren, und die Politik und die Gesellschaft sollten alles dafür tun, dass sich auch künftige Generationen für Kinder entscheiden. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN Herr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer allein mit minderjährigen Kindern zusammenlebt und mindestens 70 % Erziehungsarbeit leistet, gilt als alleinerziehend. Demnach gab es im Jahr 2022 in Sachsen einen Anteil von 6,4 % alleinerziehender Mütter und Väter mit minderjährigen Kindern. Auf Familien bezogen waren es …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Frage ist: Können Sie uns vielleicht Beispiele nennen, warum Ehepaare sich trennen, und woran es vielleicht liegt, dass sie sich trennen? Unser Antrag verlangt, die Familien zu fördern. Vielleicht können Sie ein paar Beispiele nennen. – Danke schön.

– Nein. – Damit soll die elterliche Erziehungs- und Betreuungsleistung finanzielle Anerkennung erhalten. Das erweiterte Landeserziehungsgeld soll zumindest teilweise das entgangene Erwerbseinkommen kompensieren. Drittens. Wir wollen, dass Eltern bei den Beiträgen für Kitas und Krippenplätze finanziell entlastet werden. Deshalb fordern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Das Erste, was der Mensch im Leben vorfindet, das Letzte, wonach er die Hand ausstreckt, das Kostbarste, was er im Leben besitzt, ist die Familie.“ Treffender als mit diesem Zitat von Adolf Kolping kann man wohl die Bedeutung der Familie nicht Ich sage das deshalb mit einiger …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Gesetzentwurf sieht umfassende Neuregelungen auf dem Gebiet der Überwachung von Lebens- und Futtermitteln vor. Er regelt die Errichtung einer Interdisziplinären Kontrolleinheit Lebensmittelmittelsicherheit – kurz: IKL, wie bereits genannt – mit umfangreichen Kompetenzen in …

Hätten Sie unseren Anträgen zugestimmt, würde es den sächsischen Familien heute deutlich besser gehen, das geht besonders an die CDU. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Was hat die CDU denn nun wieder falsch gemacht?!) Seit Jahren sinken zum Beispiel die Bezieherzahlen für das Landeserziehungsgeld. Sie haben die Leistung von 150 bis 300 Euro …

Nein. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Nein. (Sören Voigt, CDU: Ich habe eine einfache, wirklich einfache Frage!) – Die Antwort war nein.

Nein. (Rico Gebhardt, DIE LINKE, an Marco Böhme, DIE LINKE, gewandt: Siehste!) Dies gilt umso mehr, als sich die Situation der Familien in den letzten Jahren vor dem Hintergrund der steigenden Inflation stark verschlechtert hat. Diese Entwicklung betrifft vor allem Mehr-Kind-Familien. Während die Armutsgefährdungsquote von Familien mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen jetzt zwar alle zur Familie, meinen aber mit Sicherheit nicht das Gleiche. Wenn wir von der AfD über Familie sprechen, dann meinen wir den Familienbegriff, den die Väter unseres Grundgesetzes und der Sächsischen Verfassung im Blick – – (Zuruf des Abg. Marco Böhme, …

Werte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine ungewollte Schwangerschaft ist zunächst immer eine schwierige Situation. Diese ist mit vielen Fragen und Sorgen für die Schwangere verbunden. Sie fragt sich womöglich Folgendes: Können mir meine Familie und mein Partner Unterstützung geben? Werde ich mein Kind allein großziehen? Wie …

Frau Kliese meinte, dass wir es als populistische Darstellung nähmen, dass es keine Praxisbeispiele gebe und dass wir die Kinder nicht unterstützen wollten. (Staatsminister Christian Piwarz: Was?) Jetzt ein Beispiel aus Hoyerswerda zum Nachdenken: (Staatsminister Christian Piwarz: Ernsthaft? Das ist eine Kurzintervention!) Eine Tochter …

Ich gebe ein Beispiel aus Hoyerswerda. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Frau Schwietzer, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie sich mit Ihrer Kurzintervention auf den Redebeitrag von Frau Kollegin Hanka Kliese beziehen müssen. Das ist wichtig. Sie können nicht einfach reden, sondern Sie müssen sich darauf beziehen. …

Eine Kurzintervention. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön. (Zuruf von den LINKEN: Eine Frage an alle geht nicht! –

Dann stelle ich die Frage vielleicht an alle Fraktionen als Kurzintervention. Ich möchte gern zu dem Antrag Stellung nehmen – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Nein, Stellung nehmen – –

Ich möchte eigentlich eine Zwischenfrage stellen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Die Rede war zu schnell zu Ende. So schnell konnte ich gar nicht reagieren.

Ermessen bei der Unterbringung von umA (Frage Nr. 2) Unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) ab 16 Jahren können in Einrichtungen ohne Betriebserlaubnis nach SGB VIII untergebracht werden – zum Beispiel in zentralen und dezentralen Aufnahmeeinrichtungen. Frage an die Staatsregierung: Wie ist das Verfahren geregelt, wenn ein …

Unterbringung von umA in Gemeinschaftsunterkünften für Erwachsene (Frage Nr. 1) Gemäß Pressemitteilung vom 12.10.2023 fordern Sozialministerium, SSG und SLKT die Bundesregierung auf, die Möglichkeit einer regelhaften Unterbringung von männlichen unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ab 16 Jahren auch in Erstaufnahmeeinrichtungen zu …

Mich wundert es nur, dass Frau Köpping als Ministerin diesen Antrag anders, sage ich mal, dargestellt hat. (Staatsministerin Petra Köpping: Wir machen eine Pflegekampagne!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut. – Frau Ministerin, wollen Sie noch ans Mikrofon gehen und sich dazu äußern? – Kommen Sie.