Doreen Schwietzer
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Pflegebedürftigkeit besteht für immer mehr Sachsen. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Gesundheitsminister Lauterbach zeigte sich kürzlich hiervon überrascht und mahnte Reformen an. Alle Pflegebedürftigen verdienen eine würdevolle Unterstützung, Versorgung und Betreuung. Meist werden Pflegebedürftige ausschließlich von Angehörigen gepflegt. In Sachsen trifft das auf 60 % zu. Die Sicherstellung der Pflege ist nie einfach – erst recht nicht, wenn die Menschen verwandtschaftliche Verhältnisse haben. Es sind Aussagen wie diese, die exemplarisch zeigen, was die Pflege bedeutet und was pflegende Angehörige leisten. Ich zitiere aus einer Aussage: „Meine Mutter ist 78 Jahre alt und leidet an fortgeschrittener Demenz. Sie vergisst oft ihre Medikamente einzunehmen. Oft ist sie verwirrt. Ich habe meine Arbeitszeit reduziert, um mich um sie zu kümmern. Es ist eine Herausforderung, die ich nicht erwartet habe. Die Tage verschwimmen ineinander. Ich jongliere zwischen meiner Arbeit, der Pflege meiner Mutter und meinem eigenen Leben. Manchmal frage ich mich, ob es überhaupt genug Stunden am Tag gibt. Die Kosten für Pflege, Hilfsmittel, Medikamente und gelegentliche professionelle Unterstützung sind hoch. Ich greife auf meine eigenen Ersparnisse zurück, um alles zu finanzieren. Ich versuche, mich selbst nicht zu vergessen. Ich habe mich einer Selbsthilfegruppe für pflegende Angehörige angeschlossen. Der Austausch mit anderen Betroffenen hilft Meine Damen und Herren! In den kommenden vier Wochen wird sich Leipzig, wird sich der Freistaat Sachsen als Austragungsort mit seinem ganz besonderen Charme einen Platz in den Herzen der Franzosen, der Portugiesen, der Kroaten, der Italiener, der Niederländer und der Tschechen erobern. Da bin ich ganz sicher, und darauf freue ich mich auch. Wenn ich einen nicht so sehr sportfachlichen Wunsch äußern darf, dann würde ich auf folgende Idee kommen. Wenn ich einen letzten Wunsch noch für das Achtelfinale äußern dürfte – die Polizei wird sich über diesen Wunsch nicht so freuen, denn das bedeutet viel Arbeit –, dann wäre es ein Achtelfinale mit der Türkei, noch einmal ein richtiger Kracher in Leipzig, unglaublich viele Fans und ein heißer Tanz, ganz gleich, ob es gegen Frankreich oder Holland geht. Ich wünsche jedenfalls Sport frei, Leipzig toi, toi, toi! (Beifall bei der CDU) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich rufe auf Debatte mehr wert! Fraktion AfD mir. Ich nehme mir Pausen, um mich zu erholen und habe eine ambulante Pflegekraft engagiert, die meine Mutter stundenweise betreut.“ Pflegende Angehörige leisten einen enormen Beitrag zum Funktionieren unserer Gesellschaft. Sie verdienen unsere Anerkennung und unsere Unterstützung. Doch diese Unterstützung wird von den etablierten politischen Akteuren aktuell nicht in dem Maße gewährt, wie es angebracht ist. Das ist nicht unsere Meinung, sondern die der Sachsen. Wir haben für diese Debatte eine INSA-Telefonumfrage durchführen lassen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Nein!) Demnach sind 61 % der Sachsen der Meinung, dass die Sächsische Staatsregierung zu wenig für pflegende Angehörige tut. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wir haben etwas getan!) Nur 13 % sagen das Gegenteil. Das ist Ihr negatives Zeugnis, werte CDU, SPD und GRÜNE. Vor allem ist es aber, Frau Köpping – leider ist sie gerade nicht da –, Ihr negatives Zeugnis. Kommen Sie endlich ins Handeln! (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Es fehlen niedrigschwellige Beratungs-, Hilfs- und Unterstützungsangebote. Es mangelt an unterstützenden Pflegedienstleistungen wie der Tagespflege, der Kurzzeitpflege und der Verhinderungspflege. (Markus Scholz, BÜNDNISGRÜNE: … wurde erhöht!) Sowohl die ambulanten Pflegedienste als auch das Geld aus der Pflegeversicherung reichen hinten und vorn nicht aus. Das muss doch Gründe haben. Von der Vereinbarkeit von Beruf und Pflege möchte ich erst gar nicht reden. Hierbei wird es schnell prekär; denn wer eine Beschäftigung reduziert oder aufgibt, hat schnell so hohe Lohneinbußen, dass es zum eigenen Leben nicht mehr reicht. Wenn bei der Pflege professionelle Dienstleister helfen, dann haben sie oft wenig Zeit. Das Zwischenmenschliche und die Zeit für Gespräche bleiben dabei oft auf der Strecke. Ich nenne nur als ein Beispiel die Schweiz, dort funktioniert es. Viele Pflegebedürftige leben sehr einsam. Wir fordern daher ein Umdenken und endlich entscheidende Maßnahmen auf breiter Linie, damit eine würdevolle Pflege gewährleistet werden kann – sei es zu Hause durch Angehörige oder mit der Unterstützung professioneller Pflegedienstleister. Für uns als AfD ist die Pflege mehr wert. Wir wollen gestalten und nicht verwalten. Lassen Sie uns die Weichen stellen, damit die Pflege zu dem gesellschaftlichen Mehrwert wird, den die Pflege verdient hat! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die CDUFraktion Frau Abg. Kuge.
