Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was eignet sich eigentlich besser für eine Aktuelle Debatte als ein Gedenktag, ein Jubiläum, ein Erinnerungstag? Heute ist zwar nicht der 7. Juni, aber augenscheinlich und sehr nah dran bezieht sich die Debatte auf diesen Tag. Nun war der 7. Juni nicht nur der Tag der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst einmal vielen Dank an Herrn Dr. Eppinger und auch in Richtung der Sozialdemokratie für die sachliche Debatte. Ich freue mich, dass wir hierüber so eine Einigkeit haben. Ich würde mich noch mehr freuen, wenn Sie Ihr ganzes Gewicht – das meine ich jetzt nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Weniger ist mehr. Das klingt gut. Die Bundesregierung kehrt das aber um. Weniger Geld für psychische Gesundheit heißt: mehr Wartezeit, mehr Druck und mehr Leid. Wer eine Psychotherapie braucht, wartet schon jetzt im Schnitt 142 Tage. Das sind fast fünf Monate ohne …

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bei Ihnen, Kollegin Klemm, entschuldigen und Ihnen für Ihren sachlichen Beitrag danken. (Beifall Peter Wilhelm Patt, CDU) Wir waren vielleicht etwas unaufmerksam, aber ich habe trotzdem sehr genau zugehört. Ich freue mich, dass Sie auch eine …

Hier liegt noch die letzte Seite – nicht, dass sie dann im Protokoll fehlt.

Auch einen Härtefallfond für begründete Notlagen können wir uns vorstellen. Sozialbehörden und Jobcenter sollten verpflichtet werden, Anträge zur Abwendung drohender Energiesperren schnell zu bearbeiten. Im Bund sollte der Freistaat dafür eintreten, dass Energiesperren verboten werden. Es sollte nicht mehr zulässig sein, die Strom- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle wissen, wie nervig es sein kann, wenn der Strom ausfällt. Schnell wird uns bewusst, dass praktisch alles in unserem Leben irgendwie von der Elektrizität abhängt. Wir vermissen dann schnell, was sonst als selbstverständlich angenommen wird, auch wenn die Lichter …

Das ist uns überhaupt nicht peinlich!) Wir haben ein Ergebnis: Für den Antrag stimmten 55 Abgeordnete, gegen den Antrag stimmten 52 Abgeordnete. Bei keiner Enthaltung hat dieser Antrag somit eine Mehrheit gefunden und wurde beschlossen. (Lebhafter Beifall AfD – Zuruf AfD: Die Brandmauer ist gefallen!) Meine Damen und Herren, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer in diesen Wochen durch Sachsen fährt, der merkt: Die Menschen sind nicht wütend oder sauer, weil zu viel für den Sozialstaat getan wird. Sie sind wütend, weil sie erleben, dass immer mehr wegbricht. Die Schwimmbäder schließen früher. Die Buslinie fährt seltener. Im …

Das ist eine Beleidigung aller Linksradikalen!) Ich möchte es einmal anhand der Organisation „Die Falken“, die dort tätig war, deutlich machen und Ihnen von dieser Organisation zwei, drei Losungen nennen: Pädagogik und Politik gemeinsam für den Sozialismus. Das Ziel sei (Zuruf Gerald Eisenblätter, SPD) eine sozialistische Gesellschaft …

Hört, hört! – Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Weitere Zurufe) Ich bedanke mich an dieser Stelle für Ihre Aufmerksamkeit und führe in der nächsten Rederunde fort. Besten Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn bei Volkswagen die Räder langsamer laufen, geraten Regionen unter Druck und Tausende Beschäftigte in Sorge. Wir reden hier über 120 Jahre Automobilbautradition. Volkswagen ist ein industrieller Taktgeber für Sachsen, und wenn dieser Motor stottert, trifft das die …

Mikrofon!) – Das Mikro? Ja, jetzt klappt es. – Es gab Diskussionen um VW, den immer noch größten Industriearbeitgeber Sachsens. Auch hier im Landtag, auf den Fluren zwischen den Fraktionen, wurde darüber diskutiert. Die Fraktion Die Linke hat das Thema VW neuerlich mit einem Antrag aufgegriffen und damit eine Debatte zum Thema angeregt. …

Und das, was sie am Ende bekommen, ist eine Politik auf ihren Rücken. Das ist falsch. (Beifall Die Linke) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die einreichende Fraktion Frau Kollegin Schaper. Gibt es weiteren Redebedarf? – Den gibt es. Für die CDU-Fraktion Frau Kollegin Steiner, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Geschätzte Kollegin Steiner, ein bisschen schmunzeln musste ich ja, dass der Debattentitel nicht genehm war oder vielleicht etwas anderes propagierte; aber dann haben Sie selbst die Redezeit dafür genutzt, um zu begründen, dass der Debattentitel eigentlich sehr richtig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Krankenpflege ist keine Ferienarbeit. Sie ist eine Kunst und fordert, wenn sie Kunst werden soll, eine ebenso große Hingabe, eine ebenso große Vorbereitung wie das Werk eines Malers oder Bildhauers. So beschrieb Florence Nightingale, was Pflege ist. Sie war eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben immer noch in einem Land, in dem E-Mails ausgedruckt und dann wieder eingescannt werden. Staatsmodernisierung, Bürokratieabbau, Digitalisierung – das klingt gut. Wer sollte etwas dagegen haben? Wir nicht. Die Regierung will ein Signal des Aufbruchs senden; das …

Sie spenden jede Abgeordnetendiät, hä?)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Der Krieg ist ein besseres Geschäft als der Friede.“ Diese Worte von Carl von Ossietzky haben leider auch fast hundert Jahre, nachdem sie niedergeschrieben wurden, noch Gültigkeit. Dieser Grundsatz ist universell. Er beschränkt sich nicht auf einen bestimmten …