Susanne Schaper

Das war nur einer von vielen neuen Rekordwerten. Es hängt stark von den Lebensumständen ab, wie gut wir mit Hitze klarkommen. Ein riesiger Unterschied ist, ob jemand wohnungslos ist oder zum Beispiel in einer kleinen Bude in einer zubetonierten Stadt sitzt oder ob jemand ein Haus im Grünen hat, vielleicht mit Klimaanlage. Es ist ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 41 Grad sind mehr als ein bisschen sommerliche Dämse. Sie wurden vor wenigen Wochen nicht weit weg von hier gemessen. (Unruhe im Saal) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Einen kurzen Moment, bitte. Die Zeit wird angehalten. – Ich bitte um etwas Ruhe und darum, …

Eine knappe Minute? Das ist ja ein Ding. (Heiterkeit Sören Voigt, CDU, und Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Herr Ministerpräsident, Zukunft heißt ja auch, die demografische Rendite nicht nur fiskalisch zu bewerten. Die PISA-Studie hatten wir schon. Was ist hierbei Ihr Plan für Sachsen?

Vielen Dank. Wir waren bei den Einflussmöglichkeiten. Alle Ministerpräsidenten haben gesagt: Jawohl, der Bundeskanzler und wir schaffen das. Sie haben außerdem ungefähr gesagt: Sozialpolitik könne nicht mit dem Taschenrechner gehen. Jetzt sind lauter gute Ideen, die eigentlich keine guten Ideen sind, vom Bund verlautbart worden. Wie …

Danke schön. – Die Sinnhaftigkeit des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes ist uns ja allen bekannt. Sie haben auch an anderen Stellen bereits darüber gesprochen. Trotzdem hat die CDU dabei mit gestimmt. Wie setzen Sie sich dafür ein, dass das jetzt verbessert wird? Oder haben Sie bereits bis spätestens zum Frühjahr ein Hilfspaket für die …

Ich hoffe, der Beifall wird abgezogen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ja. (Heiterkeit im Saal)

Danke. Das war wegen „knackig“ und so. Die zweite Einlassung lautete ungefähr – ich weiß es nicht mehr wortwörtlich –: Wir wollen, dass Autos und keine Panzer produziert werden. Stehen Sie noch dazu? Denn in Ihrem Eingangsstatement haben Sie gesagt: Verteidigung usw. muss ja alles sein. Heißt das, Sie setzen sich dafür ein, …

Recht vielen Dank, Frau Präsidentin. Auch vielen Dank an Sie, Herr Ministerpräsident. Ich habe viele Fragen, weswegen es schön wäre, wenn Sie knackig antworten würden. (Heiterkeit Martin Modschiedler, CDU, und Staatsregierung) Ich fange mit der ersten Frage an. Sie haben gestern gesagt, wir bräuchten im Zusammenhang mit VW irgendetwas …

Vielen Dank. – Das Versagen der Bundesregierung ist leider nicht auf die Stabilisierung der Pflegeversicherung begrenzt. In allen Bereichen des Sozialstaats werden halbgare Reformen zulasten von Familien, Kindern, Jugendlichen, Menschen mit Behinderung, pflegenden Angehörigen, Berufstätigen, Kranken sowie Rentnerinnen und Rentnern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die entscheidende Frage ist auch bei der Pflege: Wer trägt wie viel Risiko? In Deutschland sind 74,6 Millionen Menschen gesetzlich und etwa 9,17 Millionen Menschen privat pflegeversichert. Das ist etwa ein Verhältnis von 9 : 1. Mittlerweile ist der Anteil der über …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der bereits für 2025 angekündigte Herbst der Reformen kommt nun mit knapp einem Jahr Verzögerung. Er bestätigt unsere Befürchtungen, dass „Reform“ ein Codewort für Einschnitte in die Sozialsysteme zulasten von Menschen mit niedrigem Einkommen ist. Das „C“ in CDU …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die meisten Menschen, die im Ruhestand sind oder in den Ruhestand gehen werden, brauchen die gesetzliche Rente. Für viele ist sie die einzige Einnahmequelle. Die Rentenversicherung kann eine sichere Bank für alle sein, wenn wir sie verändern. Es ist richtig, dass wir …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Krieg zwischen den USA und dem Iran nimmt kein Ende. Wir haben als Linke den völkerrechtswidrigen Angriff der USA sofort verurteilt, als andere noch blauäugig davon träumten, dass das iranische Volk mit Waffengewalt befreit wird. Wir haben damals schon gesagt, dass dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Fahrzeugproduktion in Zwickau hat seit 1904 alle Höhen und Tiefen überlebt. Namen wie Oliver Blume, Wolfgang Porsche oder Hans-Michel Piëch hingegen könnten im Geschichtsbuch landen, weil sie in Zwickau nach über 120 Jahren die Bänder stoppen ließen – für immer. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Danke an den MP, dass er heute diese wichtige Debatte in den Landtag holt. Es ist zu Recht eine angemessene Debatte, weil es ein solch traditionsreicher Wirtschaftsstandort ist. Wie Kollege Löser gerade sagte, gehören nicht nur August Horch und der Automobilbau, sondern …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich der Koalition zugehört habe, musste ich an die Fabel denken, in der sich – von mir jetzt frei interpretiert – eine Krähe mit Pfauenfedern schmückt und dabei das schönste Klagelied einer Nachtigall singt. Wir haben gehört, dass der Entwurf zwar Härten enthalte, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Sorgen der Menschen in Kamenz sind nachvollziehbar. Wenn eine Geburtsstation schließt, werden die Wege für Schwangere und ihre Familien länger. Wir reden über längere Fahrzeiten, in diesem Fall von 40 Minuten, mit dem eigenen Auto. Wer kein Auto hat, muss schon …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Herr Zwerg, wenn Sie als extreme Rechte sich hier hinstellen und sagen, dass uns – Sie nennen uns „Verein“ – niemand brauche, dann zeigt das eigentlich, von welch großer Bedeutung wir sind. (Carsten Hütter, AfD: Brandstifter!) Wir werden uns niemals mit Ihnen gemeinmachen. Ich habe es hier …

Nein. – Das alles tun Sie, damit Sie es einmal in die Medien schaffen oder Ihrer politischen oder charakterlichen Flexibilität Genüge tun. Zum Glück erlebt der Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, der heute schon viel zitiert wurde, Willy Brandt, nicht, was Sie mit seinem Motto veranstalten, wofür Sie sein Motto …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie wir hören: Wenn es heute um einen Aspekt nicht geht, dann um Schlachthöfe. Sie wollten nur die GRÜNEN in die Falle locken und mit ihnen eine Mehrheit herstellen. Dazu haben Sie geschauspielert und gelogen, (Heiko Gumprecht, AfD: Gemerzt, bitte!) …