Susanne Schaper

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle wissen, wie nervig es sein kann, wenn der Strom ausfällt. Schnell wird uns bewusst, dass praktisch alles in unserem Leben irgendwie von der Elektrizität abhängt. Wir vermissen dann schnell, was sonst als selbstverständlich angenommen wird, auch wenn die Lichter in der Regel schnell wieder angehen. Allerdings gibt es in diesem reichen Land Menschen, die viele Tage ohne Strom leben müssen. Stellen wir uns vor, wie es ist: kein elektrisches Licht in der Wohnung, das Handy ist schnell leer, Körperpflege ohne Föhn oder Rasierer, keine saubere Wäsche, weil die Waschmaschine Zwangspause hat. Der Kühlschrank ist aus. Lebensmittel und Medikamente verderben. Kein warmes Essen, weil Mikrowelle und Herd kalt bleiben. Wenn es dunkel wird, hilft nur Kerzenlicht. Ich könnte so fortfahren – und das tagelang. Jeder kann nachvollziehen, wie belastend das insbesondere für erkrankte Menschen und Familien mit Kindern ist. Seit vielen Jahren befrage ich die Staatsregierung nach Stromsperren. Als Antwort bekomme ich nur die Angaben der drei Großstädte und ihrer Stadtwerke. Wie es in den Landkreisen aussieht und wie oft private Anbieter Leute abklemmen, wird nicht erfasst. Wir müssen also von einer großen Dunkelziffer ausgehen. Erschreckend ist schon das, was wir wissen. Im Jahr 2025 gab es in Leipzig, Dresden und Chemnitz über 7 500 Stromsperren. In Leipzig dauerten zuletzt 70 % der Sperrungen über 15 Tage an. (Unruhe im Saal – Glocke des Präsidenten) Jeder dieser Fälle ist einer zu viel. Energiearmut ist ein wachsendes Problem. Steigende Preise, hohe Lebenshaltungskosten, mickrige Löhne und zu geringe Sozialleistungen führen dazu, dass immer mehr Haushalte ihre Abschläge und Nachforderungen nicht begleichen können. Betroffene sind vor allem Alleinerziehende, Rentnerinnen, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderung, Menschen mit medizinischen Geräten. Kinder leiden unverschuldet mit. Strom- oder Gassperren entziehen den Betroffenen die Grundlage für ein menschenwürdiges Dasein. Weil wir als Linke uns damit nicht abfinden, schlagen wir Hilfsmaßnahmen vor. Die Staatsregierung soll mit den Kommunen, den Wohlfahrtsverbänden, Schuldnern und Energieberatungsstellen eine Landesstrategie gegen Energiearmut entwickeln. Wenigstens mittelfristig soll es keine Strom- und Gassperren zulasten privater Haushalte mehr geben. Um die Situation zu erfassen, sollen alle Netzbetreiber und Energielieferanten das Sozialministerium anonymisiert über die Sperren informieren. Mit den Kommunen ist zu vereinbaren, dass ihre Energie- und Wohnungsunternehmen dieses Mittel nur als Ultima Ratio einsetzen dürfen und besondere Schutzbedürftigkeit beachten müssen. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Frau Kollegin, entschuldigen Sie bitte. – Meine Damen und Herren! Die Grundlautstärke aus verschiedenen Ecken dieses Raumes ist inzwischen sehr erheblich. Sollte Aussprachebedarf bestehen, bitte ich darum, diesen ins Foyer zu verlegen. Ansonsten bitte ich darum, hier die nötige Ruhe zu wahren, damit die Rednerinnen und Redner gehört werden können. Danke schön. – Frau Kollegin, bitte fahren Sie fort.