Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Krankenpflege ist keine Ferienarbeit. Sie ist eine Kunst und fordert, wenn sie Kunst werden soll, eine ebenso große Hingabe, eine ebenso große Vorbereitung wie das Werk eines Malers oder Bildhauers. So beschrieb Florence Nightingale, was Pflege ist. Sie war eine Professorin, die Wissen, Verantwortung und Kompetenz verlangt. Trotzdem werde man die Bedeutung der Pflege bis heute unterschätzen, mutmaßte sie schon damals. Nightingale, geboren 1820, widmete ihr Leben der Krankenpflege. Sie prägte das moderne Gesundheitswesen und stand für systematische Ausbildung, Hygienestandards und evidenzbasierte Methoden. Heute, am 12. Mai, feiern wir nicht nur ihren Geburtstag, sondern zu ihren Ehren auch den Internationalen Tag der Pflegenden. In diesem Jahr steht er unter folgendem Motto: „Unsere Pflegekräfte. Unsere Zukunft. Gestärkte Pflegekräfte retten Leben.“ Die sächsische Bevölkerung ist im Bundesvergleich eine der ältesten. Über eine Million Menschen sind älter als 65 Jahre. Eine ältere Person kommt auf zwei Menschen im erwerbsfähigen Alter. Ungünstiger ist dieses Verhältnis nur noch in Sachsen-Anhalt. Schon das zeigt, wie wichtig das Thema ist. Pflegebedürftigkeit betrifft aber nicht nur ältere Menschen. Sie kann uns alle treffen – durch Unfall, Erkrankungen oder einen Schicksalsschlag. Die Anzahl der Pflege-Das Parlament ist damit beschäftigt. Es wird einen konkreten Gesetzestext für das Gesetz für Schulen in freier Trägerschaft, mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt und dem HBG geben und das diskutieren wir. Mir ist es ganz wichtig, dass wir offen und transparent miteinander darüber sprechen und gemeinsam entscheiden. Die Schulen in freier Trägerschaft sind ein essentieller Bestandteil unseres Schulsystems. Das soll auch weiterhin so gut und erfolgreich gehen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank! Es sprach für die Staatsregierung Herr Staatsminister Conrad Clemens. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Damit ist die erste Aktuelle Debatte abgeschlossen. Ich rufe auf Debatte Gepflegte verdienen Würde. Sorgen, Herr Merz! Fraktion Die Linke bedürftigen in Sachsen hat sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Heute sind es über 350 000. Die große Mehrheit wird nicht vollstationär im Heim betreut, sondern zu Hause von Angehörigen, zumeist Frauen. Ein Bruchteil wird durch ambulante Dienste unterstützt. Pflege ist ein sehr vielfältiges Feld, nicht nur in der Altenpflege. Die Angehörigen jonglieren Pflege, Beruf, Kinder und Haushalt. Viele sind dauerhaft zwei- oder dreifach belastet, reduzieren ihre Arbeitszeit oder geben ihren Beruf auf. Das Pflegegeld gleicht das nicht aus. Am Ende drohen Erschöpfung, Einsamkeit und Altersarmut. Menschen mit Pflegebedarf, pflegende Angehörige und Pflegefachkräfte scheint eines zu einen: Die Regierung in Berlin lässt sie im Stich. Knapp 3 000 Euro monatlich kostet ein Heimplatz in Sachsen. Die Eigenanteile steigen immer weiter. Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, werden so zum Sozialfall. Das ist entwürdigend. Das ist nicht gerecht. Gleichzeitig wächst aber die Belastung der Pflegekräfte: Überstunden, Schichtarbeit, minutiös getaktete Versorgung dutzender Menschen, kaum Zeit für Nähe, Bürokratie und Abrechnungswahnsinn, permanente Verantwortung, körperliche Belastung und tägliche Konfrontation mit Schmerzen, Einsamkeit und Tod. Und wie reagiert Berlin? Mit Kürzungen! Der Entwurf eines GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes soll die Vergütungen der häuslichen Krankenpflege deckeln. Tarifsteigerungen sollen nicht refinanziert werden. Die Pflegebudgets in den Kliniken sollen begrenzt werden, und zwar unabhängig vom Bedarf. Mit Stabilisierung hat das nichts zu tun – zumindest nicht für die Pfleger und Bevölkerung, sondern nur für die Lobby. Die Pflegereform setzt noch einen oben drauf. Zuschüsse zu den Eigenanteilen für das Pflegeheim sollen erst später fließen und die Zugangsvoraussetzungen für Pflegegrad 1 bis 3 sollen verschärft werden, um die Zahl der Pflegebedürftigen kleinzurechnen und Ansprüche zu verwehren. Eine andere Berechnungsgrundlage ändert jedoch nichts am Bedarf. Niemand wird dadurch mobiler, orientierter oder kann alleine wieder duschen oder essen. Pflegende geben bereits alles. Pflegebedürftige verdienen Würde. Sie brauchen keine neuen Sorgen, Herr Merz. Menschenwürdige Versorgung erfordert gute Arbeitsbedingungen und echte Wertschätzung. Ich selbst habe viele Jahre im klinischen Bereich gearbeitet. Ich möchte in diesen Tagen die Debatte dafür nutzen, einmal Danke an alle zu sagen, die in der Pflege arbeiten – ob zu Hause, im Krankenhaus oder im Heim. Danke schön. (Beifall Die Linke, CDU, BSW, SPD und Staatsregierung – Vereinzelt Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Für die Antragstellerin Die Linke sprach Frau Kollegin Schaper. Es folgt für die Fraktion CDU Frau Abg. Steiner; bitte.