Susanne Schaper

Am vergangenen Montag blieben viele Apotheken geschlossen. Bei einem bundesweiten Protesttag in Berlin machten die Apothekerinnen und Apotheker auf ihre schwierige Lage aufmerksam: Ende 2025 gab es in Deutschland noch 16 600 Apotheken, 440 weniger als ein Jahr zuvor. In Werdau hat Ende Januar die Löwen-Apotheke geschlossen. Sie hat seit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit einem Jahr liegt unser Antrag zur Verbesserung der Situation der sächsischen Apotheken im Konsultationsverfahren. Wir sind außer uns vor Freude, dass die Koalition nach zwölf Monaten einen Änderungsantrag eingebracht hat, (Beifall CDU – Heiterkeit SPD) der zwar …

Nicht alle, aber es ist ein Anfang!) Das ist natürlich plumpster Populismus (Rico Gebhardt, Die Linke: Ach!) und in Absurdität der Forderungen kaum zu überbieten. Das möchte ich Ihnen nun ganz in Ruhe und sachlich erklären: Im Jahr 2024 gab Deutschland 1 345 Milliarden (1,3 Billionen) Euro für soziale Leistungen aus. Diese Zahl entnehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Scherzhaft könnte man sagen: Wenn du dich mal nutzlos fühlst, dann denk daran, dass es ein Bundeskartellamt gibt! Was als Herzstück der sozialen Marktwirtschaft verkauft wird, erweist sich in Krisensituationen immer wieder als Papiertiger. Die großen Ölkonzerne können …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Ende der DDR liegt 36 Jahre zurück, aber Aufarbeitung ist notwendig. Das sage ich auch im Wissen um unsere historische Verantwortung. Über die Art und Weise sollte man aber bei aller Emotionalität sprechen dürfen. Wie schon unsere Vorgängerfraktion halten wir so …

Was unterstellen Sie denn, was andere wissen oder tun?) Sie werden einmal sehen, was Ihnen abgezogen wird und wo der Staat zuschlägt. Vererbtes Vermögen wird weiter besteuert. (Susanne Schaper, Die Linke: Gehen Sie einmal aus dem Bierzelt heraus!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich mir die Rede von Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos angeschaut habe, musste ich an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ denken. Die Wirtschaftseliten hörten zwei Stunden lang diesem Irrsinn zu und applaudierten am Ende sogar stehend. Niemand …

– sondern im Alltag, im Beruf, zu Hause, in Kitas und in Schulen. Dazu gehört ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Wir sind bereit, hier mitzuarbeiten, und bedanken uns für die Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die Fraktion Die Linke Frau Abg. Schaper. In der ersten Runde möchte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ministerin hat einen ambitionierten Titel gewählt: „Für Sachsen. Gesundheit gemeinsam gestalten: bedarfsgerecht, effizient, finanzierbar“. Schauen wir uns an, wie die Staatsregierung und die regierungstragenden Parteien diesen Anspruch erfüllen. Wenn von …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer 2025 in Chemnitz unterwegs war, hat etwas erlebt, was man nicht statistisch messen kann: Stolz, Gemeinschaft, Offenheit, eine Region, die sich neu entdeckt hat – nicht nur die Stadt, sondern die ganze Region. Menschen sind sich begegnet, haben gestaltet, haben ausprobiert. Man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir reden heute über einen weiteren AfD-Antrag zur medizinischen Versorgung in Sachsen. Der Titel – die Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon gesagt – klingt groß, der Inhalt bleibt aber klein. Es wird ein dramatisches Bild gezeichnet, als würde niemand außer der …

– finde ich sehr gut so. (Beifall Die Linke und BÜNDNISGRÜNE – Zuruf Sabine Zimmermann, BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Anfang der 2000er-Jahre haben SPD und die GRÜNEN eine Rentenreform beschlossen, die unser Land auf einen völlig falschen Weg gebracht hat. Das Rentenniveau wurde von 53 auf 48 % abgesenkt. Gleichzeitig wurde den Menschen eingeredet, es würde sich lohnen, privat in die …

Dann rufe ich auch nicht mehr dazwischen. Vielen Dank, Herr Präsident. Das war nicht meine Frage. Sie haben jetzt zwar mit der Linken geantwortet, danke dafür. Aber meine Frage war: Wenn das alles so toll ist, wie Sie es sagen, und dem nicht entspricht – es war jetzt tatsächlich nicht ganz richtig –, warum widerspricht dann Ihr Kanzler? …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank für das Erlauben der Zwischenfrage, Frau Kollegin. Wenn dieser Vorstoß von der Jungen Union, das Rentenniveau weiter abzusenken, so toll ist, warum hat Merz dann widersprochen?

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Eine Eskalation von Gewalttaten, die mit Silvesterfeuerwerk in Verbindung steht, ist somit in Sachsen nicht zu erkennen. Trotz einer überdurchschnittlichen Einsatzbelastung jeweils zum Jahreswechsel fordern selbst die Rettungsdienste kein generelles Böllerverbot. …

Das Fernziel sollte lauten: Böller Ciao! (Beifall Die Linke und BÜNDNISGRÜNE)

Ich werde mich selbstverständlich daran halten, sehr geehrter Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Alle Jahre wieder erleben wir ruhige Festtage und einen lauten Jahreswechsel. Ich bin für diese Debatte sehr dankbar; denn sie erinnert daran, dass der vermeintliche Silvesterspaß nicht harmlos ist. Ich steige so ein, …

Partei für Rückschritt! – Zuruf Staatsregierung) – Das war eine Debatte hier im Haus, Herr Minister, das war so ein Highlight der GRÜNEN. Ich wollte nur noch einmal darauf hinweisen.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde mal ein bisschen deutlicher: Die AfD-Fraktion legt uns heute Abend mit dieser Drucksache wieder einmal einen Antrag vor, der die nationale Souveränität beschwört, aber in Wahrheit internationale Gesundheitszusammenarbeit sabotieren soll. Aus Sicht der Linksfraktion ist …